Mit besonderer Sorge beobachte ich den wachsenden islamistischen Extremismus.
Islamismus ist keine Religion. Islamismus ist eine totalitäre Ideologie. Er missbraucht den Glauben, um Menschen zu unterwerfen, Hass zu verbreiten und unsere freiheitliche Ordnung zu bekämpfen. Seine Ziele stehen im unvereinbaren Gegensatz zu Demokratie, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenwürde.
Aus meiner Sicht beobachten wir seit Jahren sehr erfolgreiche Versuche islamistischer Akteure, Einfluss auf junge Menschen zu gewinnen. Wo Radikalisierung stattfindet – sei es im familiären Umfeld, in religiösen Einrichtungen, im Internet oder in anderen gesellschaftlichen Räumen –, muss der demokratische Rechtsstaat konsequent handeln. Indoktrination, Einschüchterung und Gewalt dürfen niemals Raum gewinnen.
Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren spürbar verändert. Viele Menschen empfinden Verunsicherung und sorgen sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Besonders nachdenklich stimmen mich die Stimmen vieler mutiger Iraner sowie anderer Menschen, die vor islamistischen Regimen geflohen sind. Sie wissen aus eigener Erfahrung, welche Folgen es hat, wenn extremistische Ideologien schrittweise an Einfluss gewinnen. Ihre Warnungen verdienen unsere Aufmerksamkeit und unsere Ernsthaftigkeit.
Meine Sorge richtet sich ausschließlich gegen jene, die Religion als Instrument des Extremismus missbrauchen und versuchen, Menschen zu radikalisieren oder unsere freiheitliche Ordnung zu untergraben.
Wer die Abschaffung unserer Verfassungsordnung anstrebt, Terror verherrlicht oder Gewalt ideologisch rechtfertigt, greift die Grundlagen unseres Staates an. Darauf muss die Politik mit Klarheit, Entschlossenheit und Konsequenz reagieren.
Ebenso erschüttert mich der zunehmende Antisemitismus.
Es beschämt mich zutiefst, dass jüdische Mitbürger im Deutschland des Jahres 2026 wieder Angst haben müssen, ihre Identität offen zu zeigen. Dass Synagogen dauerhaft unter Polizeischutz stehen, dass jüdische Kinder beleidigt werden und Menschen aufgrund ihres Glaubens bedroht oder angegriffen werden, ist mit dem Selbstverständnis unseres Landes nicht vereinbar.
@__Injaneb96 So what. Still the regime survives.
Instead of confuting IRGC propaganda, why is the diaspora not talking about what actually matters: how Iranians can be armed to finish the job.
@1DavoodHosseini@bundeskanzler 🇩🇪 bräuchte eine neue Partei mit Werten in der Mitte. Mit Politikern, die für ihr Land einstehen. Leider driften wir entweder nach links oder rechts ab. Und beide Seiten haben nichts Gutes für dieses Land im Sinn.
@Andreas15394371@ben_brechtken Jeder kann für sich entscheiden, ob er sich mit islamistischem Terrorismus solidarisiert. Aber dann muss man die Kritik aushalten können. Das sind übrigens die noch lebenden Söhne von Khamenei, dessen Überreste gestern beerdigt wurden. 😃