Der Chefredakteur von LTO, der taz für Juristen, glaubt, einer großen Sache auf der Spur zu sein.
Hier seine Anfrage von heute und darunter meine Antwort.
Anfrage:
Sehr geehrter Herr Steinhöfel,
wegen etwaiger LTO-Berichterstattung gebe ich Gelegenheit zur Stellungnahme:
Unterstellt, die Anmoderation im ZDF-Bericht beinhaltet eine unwahre Tatsachenbehauptung, wird ja im Verlauf des Beitrags klar, worin tatsächlich der Aufruf von Elon Musk bestand.
Hat dies Auswirkungen auf einen Unterlassungsanspruch, wenn nein warum nicht? Was unterscheidet den Fall insoweit von diesem hier: https://t.co/vJgDU3q4E3
Hat das ZDF die Abmahnkosten erstattet?
Ihre etwaige Antwort kann bis mindestens morgen berücksichtigt werden. Geht sie hiernach ein, wird ein etwaiger Beitrag um diese ergänzt.
Mit freundlichen Grüßen
Meine Antwort:
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmermann,
für meinen Mandanten gebe ich in dieser Sache gegenüber LTO keine Stellungnahme ab.
Dass LTO offenbar eine schwer ehrverletzende Tatsachenbehauptung zwischen Grundrechtsträgern mit einem Fall vergleichen möchte, in dem der Staat als Grundrechtsadressat gegen Presseberichterstattung vorging, ohne auch nur ansatzweise die Anspruchsvoraussetzung einer Beeinträchtigung seiner Funktionsfähigkeit darzulegen, legt ein eher überschaubares Verständnis der maßgeblichen Grundrechtskonstellationen nahe.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Nikolaus Steinhöfel
In Hamburg muss man nachweisen, dass Maßnahmen wie Fassadenbegrünung zu wenig bringen, sonst darf man selbst im eigenen Einfamilienhaus keine Klimaanlage einbauen. Eingeführt 2023 unter dem grünen Umweltsenator Jens Kerstan.
Was mich am meisten ärgert ist, dass hier gar kein echter Gewinn zur Besteuerung ansteht, sondern ein nomineller Wertzuwachs in einer inflationierenden Währung. Beispiel: Wer ein Haus vor 20 Jahren für 500.000 € kaufte und heute für 900.000 € verkauft, hat exakt 3% p.a. Wertzuwachs, was in etwa der Inflationsrate entspricht. Der Wert ist also nicht gestiegen, sondern der Euro hat nur entsprechend an Kaufkraft verloren. Das ist am Ende des Tages keine Gewinn- sondern eine Substanzbesteuerung.
🚨🇩🇪 SOROS FUNDS ORGANIZATION FOR AfD BAN‼️
The “Society for Civil Liberties” GFF just presented a massive expert report to the German Bundestag:
>1000 pages of reasons for an AfD party ban!
Their funding comes from George Soros’ Open Society Foundation.
But the legacy media cry that @elonmusk is meddling in German elections???
Schönes Beispiel, warum wir den ABSTURZ wohl nicht mehr verhindern. 👇 Nachdem wir von hier aus wohl wenig dafür tun können, die Wettbewerbsfähigkeit Chinas zu reduzieren (Zölle helfen nicht) müssen wir an den Hebeln arbeiten, die wir in der Hand haben. Wird gerne geleugnet:
MdL Tritschler (AfD) erklärt hier in einfachen Worten, wie das mit der ZENSUR heute läuft, damit sich niemand dumm stellt.
Und ich weiß immer noch nicht, ob die AfD etwas anders machen würde. Aber ich bin davon überzeugt, dass UnsereDemokraten immer weiter machen werden…
Brief von Kerntechnik-Experten an den Bundeskanzler
9 Unterzeichner, darunter:
Horst Kemmeter Ex-Leiter AKW Emsland, AKW Biblis
Thomas Franke, Ex-Leiter AKW Leibstadt
Sascha Bechtel, GNS, Höfer&Bechtel
Dr. Jürgen Haag, Ex-Leiter AKW Emsland
Prof. Horst-Michael Prasser, Kerntechnik ETH Zürich
Hier der ganze Text im Wortlaut von der Nuklearia Website:
An
Bundeskanzler Friedrich Merz
Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche
Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages Jens Spahn
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrte Frau Bundesministerin,
sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender,
wir, ehemalige verantwortliche Leiter von Kernkraftwerken in Deutschland und kerntechnische Experten, akzeptieren die Ziele der Bundesregierung, eine Treibhausgasneutralität in Deutschland bis zum Jahr 2045 zu erreichen.
Die Bundeswirtschaftsministerin hat dabei, wie auch die Industrie, erkannt, dass trotz des Ausbaus der erneuerbaren Energien weiterhin gesicherte Kraftwerkskapazitäten für Deutschland notwendig sind, um einer Deindustrialisierung des Standortes Deutschland entgegenzuwirken.
Diese Kraftwerkskapazitäten können grundsätzlich durch Gas-, Kohle- oder Kernkraftwerke bereitgestellt werden. Die Kernkraftwerke haben dabei den mengen- und kostenmäßig geringsten Brennstoffbedarf und bieten damit auch die geringste Abhängigkeit von anderen Industriestaaten und liefern die Energie weitgehend CO₂-frei.
Wir weisen als kerntechnische Führungskräfte und Experten darauf hin, dass eine Reaktivierung der deutschen Kernkraft technisch eine mögliche und sinnvolle Option ist. Wir verweisen dazu auf den beigelegten Report der Radiant Energy Group, dem wir grundsätzlich inhaltlich zustimmen können.
Reaktivierte Kernkraftwerke sind eine Chance, in Deutschland mittelfristig zu wettbewerbsfähigen Industriestrompreisen inklusive Netzentgelten zurückzukehren und die deutsche Energieversorgung durch Diversifizierung abzusichern, ohne dabei in den Konflikt mit den europäischen Klimazielen zu geraten.
Die Instandsetzung und Reaktivierung bestehender Anlagen ist im Übrigen essentiell für den Kompetenzerhalt in Deutschland und damit die Anschlussfähigkeit bei zukünftigen Technologien wie Small Modular Reactors (SMR) und Kernfusion.
In Bezug auf die Bereitschaft der Industrie und des Personals ist festzustellen, dass im Ausland deutsche Anlagen (Spanien, Schweiz, Niederlande, Brasilien, Argentinien) und den deutschen Anlagen ähnliche Kernkraftwerke in Betrieb und im Bau sind. Trotz der Stilllegung der deutschen Anlagen existieren daher in der Industrie, Brennstoffbewirtschaftung und Ausbildung weiterhin Erfahrungen mit dem deutschen Anlagentyp. Noch sind Kompetenz, Standorte, Infrastruktur, Kraftwerksgebäude, Teile der Anlage und des Personalstamms auch in Deutschland verfügbar und können wieder ausgebaut werden.
Uns ist klar, dass dazu weitere Themen bearbeitet bzw. geklärt werden müssen:
ideologiefreie Bewertung der Erzeugungsoptionen durch eine unabhängige Einrichtung,
Aussetzung des Rückbaus geeigneter Standorte,
Änderung des Atomgesetzes und untergeordneter Verordnungen,
Entbürokratisierung atomrechtlicher Genehmigungen,
Erhalt des vorhandenen Know-hows in Industrie und Ausbildung,
Schaffung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen.
Die Rahmenbedingungen können Sie politisch beeinflussen. Wir können unsere technische Expertise einbringen.
Aus rein technischer Sicht können die zuletzt abgeschalteten Bestandsanlagen in Deutschland reaktiviert werden.
Wir bitten Sie, gemeinsam mit der Bundesregierung eine Reaktivierung der deutschen Kernkraftwerke zu unterstützen. Der Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland war eine politische Fehlentscheidung, wie die jüngste globale Entwicklung eindrücklich zeigt und auch Sie mehrfach betont haben.
Für Ihre Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Hochachtungsvoll
Die Unterzeichner
Kleiner Reminder, dass dieser Mann auf keinen Fall Lügenfritz oder Lackaffe genannt werden darf👆
Aber man munkelt, dass das Teilen und Verbreiten des Videos erlaubt ist 🤷🏼♂️
Wenn man eine erfolgreiche Industrienation ruinieren möchte, kann man entweder die Energie verknappen und verteuern, oder die Sozialsysteme überlasten. Wenn man auf Nummer sicher gehen möchte, macht man beides.
Wer 2500 Euro brutto verdient, zahlt inkl. AG 460 im Monat in die Rentenversicherung. Wer das 45 Jahre lang in den MSCI World einzahlen würde, hätte am Ende 1,7 Mio Euro und könnte bei 5% Rendite monatlich 6900 Euro entnehmen, ohne das Kapital anzurühren.
So viel zur Rente 🤷♀️
Offenbar wissen viele Menschen nicht, dass Filme in Deutschland fürs Fernsehen, Kino oder zur Veröffentlichung geschnitten/ gekürzt werden, um eine FSK Freigabe zu bekommen.
#Hitze
UKMO 12z wirklich extreme #Temperaturen bis an die Nordseeküste nächsten Samstag 40 Grad🌡️🔴⚠️ Im nördlichen #Deutschland 38 bis 41 Grad. Mal sehen, alle Modelle mit extremen Werte. In Hamburg wurden im Juli 2022 das erste 40 Grad gemessen!
Extremhitze in Frankreich - hier mal drei Modelle für Dienstag. Der Heat Dome wird sich zu Wochenbeginn zuspitzen, einige Modelle gehen auf 42 bis 45°C, mehrere Tage ü40 möglich.
Hier zu den neusten Berechnungen:
https://t.co/H27VXxtnwI
/FR
Extreme #Hitze: 37/37/38 Grad - das sind die erwarteten Höchsttemperaturen für Samstag/Sonntag/Montag im Südwesten Deutschlands (zum Ablesen und für Details in die Kreise).
Und ein Ende der Hitzewelle ist nicht in Sicht!
/PH
https://t.co/RRE4Vo6kFG