@nserom@lipsandskin Das war exakt mein Gedanke - hab auch schon viel schönere Terrassen mit weit besserem Ausblick gesehen 🙃 allein deswegen kein Neid!
Und auch sonst: Leben und leben lassen..
@s_laoutoumai@JasperPrigge naja, für Laien durchaus - natürlich würden Fachanwälte, wenn sie vorher konsultiert würden, davon abraten, mit nicht bewiesenen Verdächtigungen an die Öffentlichkeit zu gehen; nur, wie sollen es die Betroffenen rational machen, zumal die emotionale Hürde so hoch ist?!
@JasperPrigge@s_laoutoumai …hat dann aber weitere Kostenrisiken - oder mod. UE abgeben wenn unsicher, damit Prozesskosten minimieren, dann ist Frau aber mundtot - es ist systematisch vertrackt, da unser Rechtsgebiet tendenziell das Recht des finanziell Stärkeren ist!
@JasperPrigge@s_laoutoumai ist ja auch für Laien schwer verständlich, was hier passiert; ich halte den Begriff „Slapp-Abmahnung“ für problematisch,
denn ist es ist ja idR eine ganz normale Abmahnung und wenn sie (nachweislich) unberechtigt ist, könnte man eine Gegenabmahnung prüfen, statt nichts zu tun…
Wen der Umfang des patentrechtlichen Auskunftsanspruchs mit weiteren spannenden Detailfragen rund um Abmahnung/UST/RE interessiert: OLG Karlsruhe, Urteil v. 14.12.2022, Az. 6 U 255, GRUR 2023, 562 - Verbindungsstück für Wellrohre, ist rechtskräftig geworden.