Wie linke Migrationspolitik den Rassismus züchtet, den sie bekämpfen will:
Es gibt eine Ironie in der deutschen Migrationsdebatte, die kaum jemand sieht. Die Politik, die sich als Bollwerk gegen Rassismus versteht, produziert ihn. Nicht aus Bosheit, sondern aus einem Denkfehler, der so alt ist wie die Sozialpolitik selbst: Man glaubt, Anreize spielten keine Rolle, wenn die Absicht nur gut genug ist.
Die Säule linker Migrationspolitik lautet: Wir sortieren nicht. Jeder ist willkommen. Bedürftigkeit wird belohnt, Leistung wird besteuert. Das klingt nach Menschlichkeit. In Wahrheit ist es ein Filter. Nur eben ein Filter, der genau falsch herum eingebaut ist.
Denn Menschen entscheiden nicht zufällig, wohin sie gehen. Sie entscheiden rational. Wer etwas kann, wer arbeiten, gründen, aufbauen will, der schaut auf die Bedingungen. Und die Bedingungen in Deutschland sind eindeutig: eine der höchsten Steuer- und Abgabenlasten der Welt, eine Verwaltung, die Gründer als Verdächtige behandelt, eine Infrastruktur, die vom Bahnsteig bis zum Bauamt bröckelt.
Wer leisten kann, hat Alternativen. Dubai, die USA, Singapur, die Schweiz: niedrigere Steuern, höherer Lebensstandard, weniger Reibung. Der Leistungsträger geht dorthin, wo Leistung sich lohnt. Deutschland steht auf dieser Liste nicht oben.
Wer stattdessen kommt, ist derjenige, für den das deutsche Angebot tatsächlich attraktiv ist: Versorgung ohne Gegenleistung, Aufenthalt ohne Prüfung, Sanktionen, die auf dem Papier existieren und in der Praxis nicht. Das ist keine moralische Wertung, es ist Marktlogik. Ein System, das Bedürftigkeit prämiert, zieht Bedürftigkeit an. Und ein System, das den Weg zu Wohlstand über echte Leistung verbaut, öffnet einer Minderheit den Weg über Abkürzungen, auch kriminelle. Nicht jeder geht ihn. Aber wer ihn geht, findet in Deutschland weniger Hindernisse als in fast jedem anderen westlichen Land.
So entsteht, ohne dass es jemand beabsichtigt hätte, eine Negativauslese. Nicht, weil Migranten per se schlechter wären als andere Menschen. Sondern weil aus der gesamten Bandbreite derer, die kommen könnten, gezielt jenes Segment angezogen wird, das mit dem geringsten Aufwand den größten Zugriff auf fremde Ressourcen sucht. Die Fleißigen, die Tüchtigen, die Familienväter mit Handwerksdiplom, die Ingenieure, die Unternehmer: Sie werden nicht abgewiesen. Sie werden abgeschreckt. Das ist schlimmer, denn es fällt niemandem auf.
Die Menschen im Land sehen nicht die Statistik. Sie sehen den Alltag. Und der Alltag zeigt ihnen jenes Segment, das die Politik angezogen hat. Sie sehen die Sozialleistung ohne Arbeit, die Messerstecherei in der Fußgängerzone, die Parallelwelt im Viertel. Und sie ziehen den naheliegenden Schluss: So sind die eben. Der Rassist fühlt sich bestätigt. Sein Vorurteil bekommt täglich neue Belege geliefert, frei Haus, von einer Politik, die ihn eigentlich bekämpfen wollte.
Das Tragische daran: Für das angezogene Segment stimmt der Eindruck sogar. Nur ist das Segment nicht das ganze Bild, sondern das Produkt einer bestimmten Auswahl. Die Wahrnehmung der Bevölkerung wird verzerrt, weil der Gegenbeweis fehlt. Der syrische Anästhesist, der ukrainische Programmierer, die vietnamesische Bäckerin: Sie wären der lebende Widerspruch zum Vorurteil. Aber sie sind in Zürich, in Austin, in Toronto. Deutschland hat ihnen nichts geboten.
Wer also Rassismus wirklich reduzieren will, muss die Auswahl umdrehen. Nicht weniger Migration, sondern andere. Leistung belohnen, Bedürftigkeit nicht subventionieren, und den Menschen im Land zeigen, was Einwanderung sein kann, wenn man sie an Bedingungen knüpft: ein Gewinn für alle, sichtbar, jeden Tag, in jedem Betrieb.
Linke Migrationspolitik behauptet, sie stehe zwischen den Migranten und dem Rassismus. In Wahrheit steht sie dahinter und hält ihm die Leiter. Sie sortiert nicht, sagt sie. Doch sie sortiert sehr wohl. Nur in die falsche Richtung. Und das Ergebnis ist nicht weniger Rassismus, sonder mehr.
Climate change caused Nepal's deadly flooding, say the media. It's nonsense. In truth, climate activists diverted billions in USAID and UN climate funding from low-cost flood death prevention, mostly sensors and sirens, proven to save lives, into woke green ESG nonsense.
Was ja viele verdrängt haben: Die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung sollten eigentlich pro Kopf an die Bürger ausgeschüttet werden, um marktwirtschaftliche Anreize für das Energiesparen zu setzen.
Besonderer Dank für die hohen Strompreise geht an Jürgen Tritttin für das denkbar dümmste Energiekonzept der Welt. Und an alle Kabinette Angela Merkels, weil sie diese Dummheit wider besseres Wissen fortgeführt haben.
Deutschland fällt in allen internationalen Rankings zur Bildung zurück. Laut einer Studie im Auftrag von Unicef besitzen gerade noch 60 Prozent der 15-Jährigen in Deutschland eine „Mindestkompetenz“ beim Lesen und Rechnen. Wir liegen damit auf Platz 34 unter den 41 Ländern, die untersucht wurden. Das ist eine Katastrophe.
Join the campaign urging Italian and International Aviation Authorities to investigate and take measures to prevent and combat the targeting, harassment, and intimidation of Israeli and Jewish travelers. https://t.co/oNI6HhAWrC
Die Deutsche Bahn hat die Dialektik vollendet: Die Verbindung ist nicht mehr fahrbar, weshalb man eine Alternative suchen soll; eine Alternative gibt es nicht, weshalb man mit der nicht mehr fahrbaren Verbindung weiterfahren soll.
Früher nannte man so etwas einen Widerspruch. Heute nennt man es Reiseinformation.
Der Zug mag ausfallen. Die Logik ist bereits abgefahren.
Der feuchte Traum der deutschen Sozialisten ist es, den Klimaschutz und die Klimamaßnahmen im Grundgesetz zu verankern. Daraus resultieren 20-Jahrespläne, die für jeden Sektor in der Wirtschaft, im öffentlichen Bereich und für Privathaushalte verpflichtende Vorgaben machen. Sobald dieses Ziel erreicht ist, sind Wahlen im Grunde überflüssig geworden, weil die politische Richtung gar nicht mehr abgewählt werden kann. Dann haben wir endlich die Scheindemokratie („UnsereDemokratie“), in der Propaganda und Haltung zur Staatsräson gehören. Und weil sich das Primärziel, eine „Verbesserung“ von Wetter und Klima, in der Praxis gar nicht erreichen lässt, egal welche Anstrengungen der Staat auch unternimmt, kommt der Bürger und Wähler nie wieder aus dieser Tretmühle heraus.
Das Wort zum Sonntag!
Wer für jede gesellschaftliche Gruppe einen eigenen Sonderpassus im Grundgesetz fordert, hat offenbar schon am ersten Prinzip unserer Verfassung intellektuell die Ausfahrt verpasst.
Grundrechte gelten für alle. Eigentlich verblüffend einfach. Aber offenbar nicht einfach genug.
Heute braucht anscheinend jede politisch hofierte Gruppe ihre eigene verfassungsrechtliche Extrawurst, damit Gleichberechtigung endlich dadurch hergestellt wird, dass Menschen unterschiedlich behandelt werden.
Genial.
Aus „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ wird, „Alle sind gleich aber einige brauchen dafür einen eigenen Absatz.“
Das Grundgesetz ist jedoch weder politischer Adventskalender noch Wunschzettel der Identitätspolitik.
Es schützt Menschen. Punkt.
Wer daraus einen Katalog politischer Sonderklassen machen möchte, sollte vielleicht etwas vorsichtiger damit sein, anderen Nachhilfe in Demokratie zu erteilen.
Denn wer Gleichheit abschaffen muss, um Gleichheit herzustellen, hat nicht das Grundgesetz verbessert. Er hat es nicht verstanden.
Braungebrannt und direkt wieder zur Verbreitung von Falschmeldungen aufgelegt, springt #Merz aus dem Urlaub direkt in den nächsten Fettnapf.
Hier eine kleine Einrodnung:
1) kein Mensch leugnet den Klimawandel. Es handelt sich um eine erdgeschichtliche Konstante seit ca. 4,5 Mrd Jahren. Ich empfehle hierzu ein einfach geschriebenes Handbuch zum Thema Paläoklima.
2) Waldbrände sind zu 99% Brandstiftung und 1% irgendwas anderes wie Blitze oder kaputte Stromleitungen, aber kein Klimawandel; wenn es so wäre, müsste es in den Subtropen ständig brennen. Statt den Bürgern mit weiteren schwachsinnigen Luftsteuern oder Einschränkungen zu drohen, sollten sie ihren Innenminister anweisen, hart gegen Brandstifter und Vollidioten, die Kippen aus dem Auto wegschnicksen, vorzugehen.
3) Selbst sie können den Klimawandel nicht aufhalten. Der anthropogene Einfluss auf die Klimaänderung ist marginal. Natürliche Faktoren, die in der Diskussion nie erwähnt werden, interagieren mit menschlichen Einflüssen. Der Anteil des sog. menschengemachten Klimawandels wird als politisches und populistisches Druckmittel vorgeschoben, um den Bürgen mehr Abgaben und weniger Freiheit zuzumuten.
4) Ich halte ihren Kommentar zum Thema Klima für eine Nebelkerze. Sie dürften auch im Urlaub festgestellt haben, dass sich ihr Beliebtheitswert in den Bereich Homöopathie verabschiedet.
Mein Tipp: treten sie zurück, wenn sie noch ein Rest Selbstachtung haben. #IschOver
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