Warum hören #Merz & #Reiche nicht auf ihre eigens Beauftragten Expert*innen? Das Monitoring, dass sie beauftragt haben stellt klar, dass wir mit der #Energiewende auf Kurs sind. Trotzdem wollen sie uns zurück in teure Abhängigkeiten von Öl und Gas führen.
„10H und Blockade Stromtrassen durch CSU waren große Fehler“, so heute Erwin Huber. Danke für klares Bekenntnis und die (späte) Einsicht. Wir hatten in heißer Phase 2013-18 gemeinsam Wirtschaftsausschuss geführt und lebhaft gestritten #EuropaGestalten#StarkeHeimat#GrueneKlausur
@_aufgegleist Ist die 1% Gebühr alles?
Händler bei denen ich kleinere Beträge (unter 5 EUR) mit Karte bezahle, klagen häufig über hohe Transaktionsgebühren bei bestimmten Kartenarten.
Frage mich, ob das nur das Kostenmodell ihrer Geschäftsbank ist oder grundsätzlich gilt.
@DanielVoll12251 Selbst für das russische Volk war und sind die russischen Machthaber seit mindestens 100 Jahren eine Katastrophe.
Stalins Terrorherrschaft hat Millionen Unschuldige das Leben gekostet. Die Sowjets haben ihr eigenes Volk und ihre Nachbarstaaten gewaltsam unterdrückt.
Heute haben wir parallel in Spiegel, SZ & Tagesschau Berichte, dass #Warken uns angelogen hat: Sie hat eben nicht nur Stellen im Sudhof-Bericht geschwärzt, die rechtlich notwendig sind, sondern v.a. auch die, die #Spahn persönlich belasten und/oder
https://t.co/AvAGjza3UT 1/4
@AnnikaJoeres Es zeigt sich einmal mehr, wie unzuverlässig Atomkraft ist. Und über das europäische Stromnetz betrifft das auch den Strompreis für Verbraucher in Deutschland:
https://t.co/ZQYsVyi35f Trotz viel Sonne und Wind: Strompreise für Deutschland steigen drastisch
In Frankreich und der Schweiz stehen AKW still oder liefern nur gedrosselt Strom: Das Kühlwasser ist schon jetzt zu aufgeheizt.
Frage an Atomstromkonzern EDF: "Wie sollen Ihre AKW in der Klimakrise und künftigen Hitzeperioden funktionieren?"
Antwort: ...
https://t.co/jiX7fjiijT
Die #Windenergie ist deutschlandweit auf Rekordkurs. Für über 1200 neue Windräder gab es bei den Ausschreibungen einen Zuschlag. Nach #Bayern gingen aber nur 45. Dass wir unter der Söder als flächengrößtes Bundesland weiterhin nicht vorankommen ist ein absolutes Armutszeugnis!
Weil ich es schon kommen sehe, dass sich die CDU die Erfolge von Habeck auf ihre Fahne schreiben will:
Diese Genehmigungen der Batteriespeicher, das war alles noch Habeck.
In den Merz-Jahren werden die nur gebaut. Nichts davon waren Merz oder CDU/CSU!
https://t.co/I3qoffXZkK
Ungarn blockiert in Europa wo es geht!
- Sanktionen gegen Putin, Waffen für die Ukraine, Europäische Verteidigung, etc.
Und der CDU-BW Chef @HagelManuel hofiert Orbáns Außenminister?
So viel politische Orientierungslosigkeit qualifiziert nicht für Höheres.
Der Mann auf dem linken Bild hat uns aus der Abhängigkeit von russischem Gas befreit. Der Mann auf dem rechten Bild würde das gerne wieder rückgängig machen. Verrückt.
@Der_Dutschi@KonstantinNotz Art. 39 GG: "Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages."
@Der_Dutschi@KonstantinNotz Der „alte“ Bundestag ist bis zum Zeitpunkt, an dem der neue sich konstituiert, voll handlungsfähig und legitimiert.
Wer das verneint, stellt Bauchgefühl über die Rechtsordnung.
So ist es. Karma, dies das.
„Sie haben das weggewischt und stattdessen den Wählerinnen und Wählern versprochen, die Schuldenbremse niemals anzufassen und wir mussten uns auch noch Belehrungen über solide Finanzen und Ausgabendisziplin anhören. Und das fällt Ihnen jetzt vollumfänglich auf die Füße.“ @IreneMihalic