Tom

Politik. Sport. Musik.

[Tom @wtftomtom]

„Leistung muss sich wieder lohnen.” Der Satz wirkt harmlos, beinahe selbstverständlich. Gerade darin liegt seine politische Bedeutung. Er formuliert keine These, sondern setzt eine Ordnung voraus: dass gesellschaftliche Anerkennung an messbare Leistung gekoppelt sein soll. Diese Voraussetzung bleibt in der Regel unhinterfragt - und genau dadurch wird sie wirksam.

Solche Aussagen erscheinen als Ausdruck von Vernunft. Sie beanspruchen, realistisch zu sein, Verantwortung zu übernehmen, das „System” funktionsfähig zu halten. Doch dieser Anspruch ist nicht neutral. Er verschiebt den politischen Konflikt von der Frage, ob eine bestimmte Ordnung legitim ist, zur Frage, wie sie effizient aufrechterhalten werden kann. Ordnung wird nicht mehr begründet, sondern vorausgesetzt. ....

Lesenswert 👇 https://t.co/W0OAyOSaMa

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Der Kürzungswahn bei denen, die ohnehin kaum noch über die Runden kommen, nimmt kein Ende.

Diejenigen, die dachten, es träfe nur Bürgergeldempfänger, merken jetzt: Der soziale Kahlschlag arbeitet sich Schicht für Schicht nach oben. Das sind keine Reformen. Das ist ein Konjunkturprogramm für die AfD.

[Fabian Goldmann @goldi]

Die Hisbollah lehnt ein Abkommen ab, das die israelische Besetzung des Südlibanon festschreibt. Und das macht die @tazgezwitscher (und die @dpa) daraus.

[Livia Clauss @LiviaClauss]

Ich verstehe das nicht. Da beschließt noch der alte Bundestag für den neuen ein 1Billion Sondervermögen und deshalb sollen jetzt überall Leistungen, ob Gesundheit, Pflege, Bildung usw., massiv reduziert werden? Wo ist das ganze Geld denn hin?

[AJ+ @ajplus]

“The first thing anyone noticed in Theodosia was her smile. We’d always see her laughing.”

This Lebanese student was killed by Israel just after finishing her final exams. Theodosia Karam is one of over 3,500 people killed by Israel’s attacks on Lebanon since March.

[Nicole Gohlke @NicoleGohlke]

Warkens Pflege"reform"
bedeutet:
Omas Erspartes weg,
pflegende Töchter ohne Rentenabsicherung,
Kommunen in der Sozialhilfefalle.
Die Regierung nennt es Stabilisierung - aber ist Umverteilung von unten nach oben, auf Kosten der Beschäftigten.

[Nurder Koch @NurderK]

Diese Woche hat die deutsche Bundesregierung wieder mal EU-Sanktionen gegen Israels Finanzminister Smotrich verhindert, der deswegen seine Hasstiraden und Kriegsverbrechen so frei und ungeneriert weiterführen kann.

[+972 Magazine @972mag]

Revealed: Israel’s curriculum for ‘influencing public consciousness’

A leaked Defense Ministry tender lays out the army’s training program for manipulating public opinion in Israel and abroad.

@ha_makom

https://t.co/5C1yc8quJj

[Tom @wtftomtom]

Offenbar hast du den Text nicht zu Ende gelesen. Dass du, im Gegensatz zu vielen Menschen, die sich z.B. politisch engagieren, während der Corona-Zeit erstmals negative Erfahrungen mit staatlichen Eingriffen gemacht und diese als autoritär empfunden hast, ist nachvollziehbar. Daraus folgt jedoch nicht, dass liberaldemokratische Herrschaft und Faschismus dasselbe sind.

Genau diese Gleichsetzung verwischt die Unterschiede, die politisch entscheidend sind. Deshalb wiederhole ich den zentralen Punkt:

Demokratische Krisenpolitik kann falsch, widersprüchlich, repressiv, unverhältnismäßig oder interessengeleitet sein. Sie kann vereinzelt oder punktuell Grundrechte einschränken und staatliche Macht ausweiten, tut dies jedoch zur Aufrechterhaltung einer Ordnung, die trotz aller Widersprüche und Macht-Asymmetrien nicht mit Faschismus gleichzusetzen ist. Faschismus meint etwas anderes: nicht bloß staatliche Eingriffe, sondern die systematische politische Durchformung der Gesellschaft, die Ausschaltung pluraler Lebensformen und die Unterordnung des Menschen unter ein homogenes autoritäres Projekt.

Der Unterschied liegt also nicht darin, ob staatliche Macht ausgeübt wird, sondern zu welchem Zweck und mit welchem gesellschaftlichen Anspruch. Faschismus will nicht nur Verhalten regulieren, sondern Menschen formen. Er will nicht nur Gehorsam in einzelnen Situationen, sondern ideologische Gefolgschaft. Genau darin liegt die besondere Gefahr faschistoider Politik.

[Jakob Reimann @Jakob_Reimann]

Die palästinensische Weltverschwörung lässt ihre Puppen wieder tanzen 🛸🕵️‍♂️🤔

[Tom @wtftomtom]

Auch wenn du offenbar analytische Unterkomplexität bevorzugst, kann und muss man es anders auf den Punkt bringen: Wer Pandemiemaßnahmen pauschal als „Staatsterror“ bezeichnet, verwischt die Unterschiede, die politisch entscheidend sind.

Liberale Demokratie ist keine herrschaftsfreie Ordnung. Sie ist in kapitalistische Wirtschafts- und Eigentumsverhältnisse eingebettet und funktioniert wesentlich darüber, dass Menschen als formal freie Subjekte auftreten: als Arbeitskräfte, Konsumenten, Wähler, Eigentümer und Vertragspartner. Diese Freiheit ist real, aber begrenzt. Sie besteht nicht außerhalb kapitalistischer Interessen, sondern ist für sie funktional: Menschen sollen arbeiten, konsumieren, sich selbst verwalten, Entscheidungen treffen und dadurch die wirtschaftliche Ordnung stabil halten.

Gerade deshalb ist liberale Demokratie aber nicht dasselbe wie Faschismus. Ihr Herrschaftsmodell braucht den Menschen vor allem als berechenbares, verwertbares, konsumierendes und rechtlich adressierbares Subjekt. Autoritarismus (und in seiner Extremform der Faschismus) geht darüber hinaus. Er will nicht nur Verhalten regulieren, sondern Menschen politisch formen. Er zielt auf Denken, Sprache, Zugehörigkeit, Körper, Familie, Sexualität, Kultur und Privatleben.

Faschismus begnügt sich nicht damit, dass Menschen arbeiten und funktionieren. Er will sie homogenisieren, disziplinieren und ideologisch unterwerfen. Aus Bürgern sollen Gefolgsleute werden, aus Abweichung wird Verrat, aus Minderheiten werden Feindbilder, aus Kritik wird Zersetzung. Er dringt in Bereiche vor, die selbst die liberale Ordnung zumindest formal als privat, plural oder grundrechtlich geschützt anerkennt.

Deshalb greift der Corona-Vergleich zu kurz. Demokratische Krisenpolitik kann falsch, widersprüchlich, repressiv oder interessengeleitet sein. Aber Faschismus meint etwas anderes: nicht bloß staatliche Eingriffe, sondern die systematische politische Durchformung der Gesellschaft, die Ausschaltung pluraler Lebensformen und die Unterordnung des Menschen unter ein homogenes autoritäres Projekt. Genau darin liegt die besondere Gefahr faschistoider Politik.

[Tom @wtftomtom]

Willkommen im Kapitalismus. Man sollte sich endlich von der Vorstellung verabschieden, dass Kapitalismus dem Wohlstand der Menschen dient. Er dient nicht dem Menschen, sondern ausschließlich den Verwertungsinteressen des Kapitals. Wohlstand entsteht darin nur insoweit, wie er als Nebenprodukt kapitalistischer Verwertung anfällt.

Sobald menschlicher Wohlstand mit den Reproduktionsbedingungen des Kapitals in Widerspruch gerät, kommt es zu Krisen, deren Kosten nicht folgenlos innerhalb der Verwertungssphäre verbleiben können. Da Kapitalverwertung die zentrale Reproduktionsbedingung des Systems ist, müssen Krisenkosten gesellschaftlich verarbeitet werden. Innerhalb dieser Logik gibt es keine andere Lösung, als sie auf die Gesellschaft umzulegen und den Wohlstand der Menschen zu kürzen, wenn das System nicht vollständig kollabieren soll.

Die Anpassungsgröße in kapitalistischen Krisenzeiten sind immer die Lebensbedingungen der Menschen: Reallöhne, Konsumniveau, Arbeitszeiten und soziale Sicherheiten sind die Variablen, über die sich die Widersprüche des Systems ausgleichen müssen.

[lawen4cer 🏴‍☠️ @lawen4cer]

Selberdenker:
"Ich bin durch pures Selberdenken, ohne Fachmann zu sein, auf ein Argument gekommen, dass im Widerspruch zur Meinung der Wissenschaft steht"

Niemals:
"ICH SOLLTE VIELLEICHT MAL NACHSCHAUEN OB DIE WISSENSCHAFT DAS ARGUMENT SCHON LANGE KENNT UND BERÜCKSICHTIGT HAT"

[Jvnior @Jvnior]

WATCH: Israeli jets drop American
bombs on Iranian school full of children

Everyone in government must be punished.

[Tom @wtftomtom]

@BeaBovary Die Aussage stimmt zumindest dann, wenn man demonstrieren möchte, wie bürgerliche Einfalt und Naivität den Weg in den Faschismus ebnen.

[Tom @wtftomtom]

Joachim Friedrichs liefert das Musterbeispiel bürgerlicher Selbstberuhigung: Solange niemand „Abschaffung der Demokratie“ auf das Parteiprogramm druckt, gilt der autoritäre Angriff als bloßes Missverständnis und die Faschisierung der Gesellschaft als bedauerlicher, aber legitimer Teil des politischen Wettbewerbs. Wir müssen also nicht nur Faschisten bekämpfen, sondern auch die bürgerliche Verharmlosung, die ihnen den Weg freiräumt. 👇

[Tom @wtftomtom]

Joachim Friedrichs ist ein gefährlicher Zünder, wenn er bewusst oder unbewusst Wortklauberei betreibt: Er klammert sich an die Frage, ob die AfD die Demokratie „abschaffen“ will, und verdeckt damit die entscheidende Frage, wie Demokratie autoritär ausgehöhlt wird.

Autoritäre Parteien müssen Demokratie nicht formell abschaffen. Ihr zentraler Angriffspunkt ist die Umdeutung von Demokratie: Demokratie wird dann nicht mehr als rechtsstaatlich gebundene Herrschaft auf Zeit verstanden, sondern als möglichst unbeschränkter Auftrag einer Mehrheit.

Genau hier liegt der Unterschied zwischen bloßer Mehrheitslogik und liberaler Demokratie. Formal ist auch eine gewählte Mehrheit an Verfassung, Grundrechte, Gerichte und Verfahren gebunden. Aber entscheidend ist, ob diese Bindungen institutionell stark genug sind, um einem autoritären Umbau tatsächlich standzuhalten. Denn liberale Demokratie schützt nicht nur Mehrheitsentscheidungen, sondern begrenzt sie: Sie sichert gerade auch die Rechte derjenigen, die politisch, gesellschaftlich oder kulturell nicht zur Mehrheit gehören.

Autoritäre Regierungen greifen genau diese Begrenzung an. Sie brechen Demokratie meist nicht frontal, sondern testen, dehnen und verschieben bestehende Regeln. Sie besetzen Gerichte, politisieren Verwaltung und Sicherheitsbehörden, setzen Medien unter Druck, delegitimieren Opposition und erklären Minderheiten zu inneren Feinden. Demokratie scheitert dann nicht daran, dass es keine Regeln gibt, sondern daran, dass Regeln ohne robuste Durchsetzung, unabhängige Institutionen und demokratische Loyalität der Akteure nicht ausreichen.

Die USA zeigen, dass selbst ein etabliertes demokratisches Verfassungssystem gegen solche Angriffe nicht immun ist. Wenn zentrale Schutzmechanismen von ungeschriebenen Normen, Amtsverständnis, parteipolitischer Zurückhaltung, loyalen Amtsträgern oder einzelnen Gerichten abhängen, können sie von einer entschlossenen autoritären Bewegung systematisch ausgenutzt werden.

Ein autoritär umgebauter Staat braucht dann oft nur noch den passenden Krisenauslöser. Wenn Institutionen geschwächt, Minderheiten entmenschlicht und Opposition als Feind markiert sind, können Terror, Krieg, Migration, wirtschaftliche Erschütterungen oder soziale Konflikte als Vorwand dienen, demokratische Regeln zu suspendieren. Die Gefahr liegt also nicht nur im autoritären Umbau selbst, sondern darin, dass er die Voraussetzungen schafft, unter denen eine Krise nicht demokratisch bewältigt, sondern zur offenen Radikalisierung genutzt werden kann, bis hin zum Umschlagen in faschistische Herrschaftsformen.

Deshalb ist der Satz, die AfD wolle „die Demokratie ja nicht abschaffen“, verharmlosend. Er reduziert Demokratie auf Wahlmechanik und übersieht, dass Demokratie auch durch gewählte Mehrheiten autoritär umgebaut werden kann. Die entscheidende Frage ist nicht, ob weiter abgestimmt wird, sondern ob Gerichte, Verwaltung, Medien, Parlament, Föderalismus und Zivilgesellschaft stark genug sind, Grundrechte, Minderheitenschutz, freie Kritik und unabhängige Kontrolle gegen eine solche Regierung praktisch durchzusetzen.

[Tom @wtftomtom]

Falls die ratlose bürgerliche Journaille in Deutschland eine Einordnung der Gründe dafür benötigt, warum Deutschland keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhalten hat:👇

[Saul Staniforth @SaulStaniforth]

UN Special Rapporteur @profbensaul in 2024: "Germany & the United States supply 99% of the weapons exported to Israel. They could stop this conflict overnight if they stopped the weapons that kill the Palestinians"

[Tom @wtftomtom]

Joachim Friedrichs ist ein gefährlicher Zünder, wenn er bewusst oder unbewusst Wortklauberei betreibt: Er klammert sich an die Frage, ob die AfD die Demokratie „abschaffen“ will, und verdeckt damit die entscheidende Frage, wie Demokratie autoritär ausgehöhlt wird.

Autoritäre Parteien müssen Demokratie nicht formell abschaffen. Ihr zentraler Angriffspunkt ist die Umdeutung von Demokratie: Demokratie wird dann nicht mehr als rechtsstaatlich gebundene Herrschaft auf Zeit verstanden, sondern als möglichst unbeschränkter Auftrag einer Mehrheit.

Genau hier liegt der Unterschied zwischen bloßer Mehrheitslogik und liberaler Demokratie. Formal ist auch eine gewählte Mehrheit an Verfassung, Grundrechte, Gerichte und Verfahren gebunden. Aber entscheidend ist, ob diese Bindungen institutionell stark genug sind, um einem autoritären Umbau tatsächlich standzuhalten. Denn liberale Demokratie schützt nicht nur Mehrheitsentscheidungen, sondern begrenzt sie: Sie sichert gerade auch die Rechte derjenigen, die politisch, gesellschaftlich oder kulturell nicht zur Mehrheit gehören.

Autoritäre Regierungen greifen genau diese Begrenzung an. Sie brechen Demokratie meist nicht frontal, sondern testen, dehnen und verschieben bestehende Regeln. Sie besetzen Gerichte, politisieren Verwaltung und Sicherheitsbehörden, setzen Medien unter Druck, delegitimieren Opposition und erklären Minderheiten zu inneren Feinden. Demokratie scheitert dann nicht daran, dass es keine Regeln gibt, sondern daran, dass Regeln ohne robuste Durchsetzung, unabhängige Institutionen und demokratische Loyalität der Akteure nicht ausreichen.

Die USA zeigen, dass selbst ein etabliertes demokratisches Verfassungssystem gegen solche Angriffe nicht immun ist. Wenn zentrale Schutzmechanismen von ungeschriebenen Normen, Amtsverständnis, parteipolitischer Zurückhaltung, loyalen Amtsträgern oder einzelnen Gerichten abhängen, können sie von einer entschlossenen autoritären Bewegung systematisch ausgenutzt werden.

Ein autoritär umgebauter Staat braucht dann oft nur noch den passenden Krisenauslöser. Wenn Institutionen geschwächt, Minderheiten entmenschlicht und Opposition als Feind markiert sind, können Terror, Krieg, Migration, wirtschaftliche Erschütterungen oder soziale Konflikte als Vorwand dienen, demokratische Regeln zu suspendieren. Die Gefahr liegt also nicht nur im autoritären Umbau selbst, sondern darin, dass er die Voraussetzungen schafft, unter denen eine Krise nicht demokratisch bewältigt, sondern zur offenen Radikalisierung genutzt werden kann, bis hin zum Umschlagen in faschistische Herrschaftsformen.

Deshalb ist der Satz, die AfD wolle „die Demokratie ja nicht abschaffen“, verharmlosend. Er reduziert Demokratie auf Wahlmechanik und übersieht, dass Demokratie auch durch gewählte Mehrheiten autoritär umgebaut werden kann. Die entscheidende Frage ist nicht, ob weiter abgestimmt wird, sondern ob Gerichte, Verwaltung, Medien, Parlament, Föderalismus und Zivilgesellschaft stark genug sind, Grundrechte, Minderheitenschutz, freie Kritik und unabhängige Kontrolle gegen eine solche Regierung praktisch durchzusetzen.

[Johannes Hillje @JHillje]

AfD-Bundesvorstand Gottschalk holt Rat bei Trumps ehem. ICE-Kommandant Gregory Bovino:

„Could we do the same in Germany?“

„Absoluteley…I‘m a phone call away“

„Maybe I can invite you to the Bundestag and you give us some ideas for Germany“

„The Germans are very good in this“

[Abubaker Abed @AbubakerAbedW]

Israel yesterday kidnapped four women. Two are footballers in the Palestinian National Team.

Their names are: Natali Abu Dia and Rand Halwani.

Is it normal to kidnap footballers, @FIFAcom? Where are sports media organisations? This story should be the headline everywhere.