Yannick Bury

Ökonom | Bundestagsabgeordneter für den WK Emmendingen-Lahr | Haushalt, Finanzen und Europa @cducsubt @cdu | davor: Volkswirt @EuckenInstitut

[Eucken Institut @EuckenInstitut]

Angesichts der Trockenheit der vergangenen Wochen verfällt die Politik in den üblichen Aktionismus, kritisiert @Lars_Feld im @Handelsblatt. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Finanzierung und der Verantwortlichkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
https://t.co/wb3ktgW3KB

[Jan Schnellenbach @schnellenbachj]

Überraschung: Höhere Steuersätze für hohe mittlere und hohe Einkommen bringen wenig bis gar keine Mehreinnahmen.

[Christian W. Röhl @CWRoehl]

Umsonst vielleicht, aber für den Steuerzahler teuer: Allein ThyssenKrupp, Salzgitter und die Stahl-Holding-Saar erhalten über €5 Mrd. Subventionen für den Umstieg auf grünen Stahl. Laut einer PwC-Studie eine Fehlinvestition – nicht zuletzt wegen der hohen Energiekosten.

[Stefan Kooths @StefanKooths]

„Deutschland wird auch in Zukunft kein Niedriglohnstandort werden.“ Liest man immer wieder, ist aber keine Gewissheit. Ohne passende #Rahmenbedingungen für innovative und agile Unternehmen wird Deutschland nach und nach sehr wohl zum #Niedriglohnstandort. Hohe Löhne sind keine Prämisse des Wirtschaftens, sondern sein Ergebnis. Wenn die Unternehmen untergehen, gehen die #Produktivität und damit die #Löhne mit unter.

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

Das ist ein entscheidender Punkt in der Rentendebatte, der oft zu kurz kommt: Die immensen Mehrkosten für die Rente mit 63 werden von Solidargemeinschaft getragen. Das Problem: Nicht der Dachdecker oder die Pflegekraft nimmt dies meist in Anspruch, sondern Gutverdiener im Büro.

[Florian Dorn, MdB @dorn_florian]

Zur Debatte der "Rente mit 63":👇
Wir wollen die gesetzliche Rente #zukunftsfest und #generationengerecht aufstellen.
Die Abschaffung der finanziellen Anreize der abschlagsfreien Frühverrentung ist elementar im Paket für die Stabilisierung und Zukunft der gesetzlichen Rente! 👇

[Pascal Reddig @Pascal_Reddig]

Zur „Rente mit 63“ 👇

Die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren wurde ursprünglich eingeführt, um Menschen in körperlich belastenden Berufen einen früheren Rentenzugang zu ermöglichen. Doch Studien zeigen: Sie erfüllt dieses Ziel nicht.

Stattdessen wird die abschlagsfreie Frührente vor allem von gesünderen, männlichen und besserverdienenden Versicherten in Anspruch genommen. Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien – etwa viele Frauen oder Menschen, die zeitweise arbeitslos waren –, Geringverdiener und Menschen in körperlich belastenden Berufen erfüllen die Voraussetzungen dagegen häufig gar nicht.

Die abschlagsfreie Frührente ist damit sozial wenig zielgenau – und zugleich sehr teuer. Die Deutsche Rentenversicherung stuft Frührenten ohne vollen Abschlag als eine versicherungsfremde Leistung ein, welche die Beitragszahler jährlich mehr als 13 Milliarden Euro kostet.

Aus diesen Gründen hat sich die Rentenkommission dafür ausgesprochen, die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren zu beenden und durch eine zielgenauere Regelung zu ersetzen.

Mit der sozialen Schutzrente sollen künftig rentennahe Personen, die aus gesundheitlichen Gründen ihren langjährigen Beruf tatsächlich nicht mehr ausüben können, nach einer Gesundheitsprüfung früher abschlagsfrei in Rente gehen können.

So würden wir aus einer „Leistung mit der Gießkanne“ eine soziale Leistung machen, die diejenigen erreicht, die tatsächlich auf einen früheren Renteneintritt angewiesen sind. Gleichzeitig bleibt für alle die Möglichkeit, vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen, bestehen.

Als Rentenkommission haben wir ein Gesamtkonzept vorgeschlagen. Ich würde mir wünschen, dass wir jetzt auch den Mut haben, dieses umzusetzen, statt aus Angst vor Wahlen zu blockieren.

Wer jetzt einzelne Bausteine rauszieht, muss wissen, dass er das ganze Haus zum Einsturz bringt.

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

Waigel, der ein Jahrzehnt lang Bundesfinanzminister war, kritisiert Friedrich Merz' Schuldenpolitik deutlich. Er sehe die „massive Neuverschuldung mit Sorge“ & zugleich kaum Sparanstrengungen der Bundesregierung. Waigel hält bis zu 30 Milliarden Euro pro Jahr für verzichtbar. 6/9

[Johannes Volkmann @jbvolkmann]

Ich bin diese performativen verbalen Kranzniederlegungen so leid, nur damit man am Folgetag wieder wegschaut.

[Carl-Philipp Sassenrath @cpsassenrath]

Die Positionen, die Patrick Schnieder als Minister vertreten hat, haben Rückhalt in der Fraktion. Durch seine anständige und verlässliche Art genießt er ein großes persönliches Vertrauen.

[Jan Schnellenbach @schnellenbachj]

Amartya Sen hat 1994 im New York Review of Books einen bemerkenswerten kleinen Beitrag geschrieben. Es ging um die Angst vor Überbevölkerung, um Vorschläge, die Weltbevölkerung mit aufgezwungener Geburtenkontrolle zu steuern, um apokalyptische Visionen.

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[Brigitte Klinkert @KlinkertBrigitt]

Ce matin aux Invalides, l'Assemblée parlementaire franco-allemande a rendu hommage aux Incorporés de force alsaciens et mosellans, plus de 130 000 jeunes arrachés à leur famille, contraints de combattre et de travailler pour le IIIème Reich entre 1942 et 1945.

Pour la première fois, Français et Allemands se sont recueillis ensemble en leur mémoire, en présence d'Alfred Wohlgroth, incorporé de force et des familles d’anciens incorporés de force.

Se souvenir ensemble, c'est continuer à construire la paix. 🇫🇷🇩🇪

[Yannick Bury @YannickBury]

So bedauerlich die Entscheidung zu #fcas ist: Unsere Schlussfolgerung muss sein, enger und vertrauensvoller als zuvor zusammenzuarbeiten. Daran und dafür arbeiten wir gemeinsam. Denn die Welt um uns herum wartet nicht auf uns 🇩🇪🇫🇷

[Brigitte Klinkert @KlinkertBrigitt]

L’arrêt du SCAF est une nouvelle que je regrette profondément.

Mais la coopération franco-allemande continue : les travaux sur le Cloud de combat se poursuivent.

Plus que jamais, l’autonomie stratégique européenne est une nécessité. Je reste pleinement engagée. 🇫🇷🇩🇪🇪🇺

[Patrick Bernau @PatrickBernau]

Lasst den Eheleuten das Splitting!

Wer Eheleute einzeln besteuert, mischt sich in die Arbeitsteilung der Paare ein. Das ist nicht modern. Warum? Ausführlich im FAS-Kommentar:

https://t.co/mQUdD1CFoM

[Thiess Buettner 🇩🇪🇪🇺 @Thiess_Buettner]

Wann endet die Realitätsflucht?

Mein Kommentar zur expansiven Finanzpolitik im Wirtschaftsdienst

https://t.co/JcX9QdRI6l

[Lars P Feld @Lars_Feld]

Besser kann man das Problem nicht beschreiben als Bernd Raffelhüschen.

[Johannes Winkel @johwinkel]

Wenn einem das Absaufen der jetzigen Industrie genauso egal ist wie das Verhindern der künftigen Industrie (Rechenzentren etc), stimmt das durchaus.

[toto @josefheynckes]

ich beschäftige mich ja schon eine weile mit öffentlichen haushalten. so ein detailliertes und öffentliches monitoring habe ich dabei noch nie gesehen. da lohnt es sich mal reinzuschauen.

[Yannick Bury @YannickBury]

Auch deshalb müssen wir den Subventionsstaat zurückbauen 👇

[Jan Schnellenbach @schnellenbachj]

Welcher Wirtschaftspolitiker sah 1985 Smartphones als Wachstumsbranche?

Welche Wirtschaftspolitikerin hat 2005 vorausgesehen, dass Chips, die für Videospiele gedacht waren, KI-Modelle lernen lassen?

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