„Und bei ihnen gibt es Leute, die fantasieren von einem ethnisch gereinigten Nahen Osten und tragen das in Berlin auf Bühnen vor.“
Robin Alexander bei #Lanz über den Antisemitismus der Linken in Berlin. Keine Zusammenarbeit mit der Linken!
4,6 Mrd.-Haushaltslücke in Berlin, aber Linke und Grüne wollen Immokonzerne #enteignen. Wovon wollen sie die Entschädigung (bis 42 Mrd. €) zahlen?
Also, liebe Wähler, lasst euch nicht von den linken Parteien verarschen: Es gibt kein Freibier!
TSP Checkpoint, 04.09.2026 👇
I have talked about this and several other laws (like taxing unrealized gains for founder shares) to Chancellors Merkel, Scholz and Merz and many others in their cabinets. Some improvements have happened in the last years but not enough ... I'll keep trying. Germany could unlock a lot of entrepreneurial energy. Maybe it needs some special economic zones like China had back in the day?
Behindert werden nicht nur Einsatzkräfte, sondern auch Cateringfahrzeuge & Bibliotheksdienst der Koppenplatz-Grundschule und die Müllabfuhr, die jetzt schon rückwärts am Koppenplatz rangieren muss. Gefährdet werden durch die Maßnahme vermutlich Kinder auf dem Schulweg, genauso wie auf dem Spielplatz in der Mitte des Platzes, um die sich dann die Autos kreiseln, denen sie die Ausfahrt nehmen wollen. Beruhigt würde der Koppenplatz, wenn sie die Poller in der Tucholskystraße wieder entfernen und den Querverkehr nicht vor die Schule zwingen würden.
This takes the kind of courage that too few people have today, especially in the entertainment business. This man should be applauded and supported for standing up for the Jews, knowing the backlash he would face.
Wie es viele Anwohner ahnten, dreht sich die Kiezblocks-Interventionsspirale weiter. Nach der Blockade der Tucholskystraße verlagerte sich der Durchgangsverkehr erwartungsgemäß vor die Grundschule am Koppenplatz; Ecke Auguststrasse gibt's tagsüber nun oft Stau aus allen Richtungen; nachts die Signalhörner jeglicher Einsatzkräfte. Learning des grün geführten Bezirksamts: nicht etwa Rückbau der Poller sondern Schließung einer Straße. Das muss aufhören.
🚨 Achtung Anwohner!
Das Bezirksamt plant die Teileinziehung am Koppenplatz/Auguststraße und begründet sie ausdrücklich mit dem Kiezblock Auguststraße.
Noch ist nichts beschlossen. Einwendungen sind bis 24.08.2026 möglich.
Frau Bonde: Bitte stoppen Sie das.
@SenMVKUBerlin
@Karl_Lauterbach Nein, wir können nicht auf "diese" Leute verzichten. Das Gegenteil ist der Fall. Es wäre gut, würde "die" Politik das Thema ehrlich annehmen und adressieren sowie eine Perspektive aufzeigen, wie das Aufstiegsversprechen durch Leistung wieder hergestellt werden kann.
Die aktuelle Krise der Demokratie wird oft als Verlust des Vertrauens in die Institutionen / die Handlungsfähigkeit der Politik beschrieben. Aber darunter liegt ein anderes Problem: alles vom Staat zu erwarten, statt in die eigene Handlungsfähigkeit zu vertrauen. Regierungen müssen die Probleme anpacken. Eine demokratische Kultur lebt aber vom Vertrauen der Bürger in ihre Selbstwirksamkeit.
Altbundespräsident Joachim Gauck übernimmt dann mal wieder aus der Rente heraus den Job, den sein Nachfolger vernachlässigt: durch Worte lenken und leiten - nicht nur die Gesellschaft, sondern auch politische Akteure.
Auszüge aus dem Interview von @HelgeFuhst im @WELTAMSONNTAG
➡️ Viele Regierungsvertreter hatten sich einen Habitus des Abwartens und des Verwaltens angewöhnt, weil sie nicht durch Risikobereitschaft auffallen wollten. Dieses administrative Vor-sich-hin-Regieren zerstört Vertrauen, es eröffnet kein positives Bild von Zukunft. Der Schaden geht ans Kernholz der Demokratie.
➡️ Jede echte Reform bringt Zumutungen mit sich. Wir brauchen eine politische Führung, die die Kraft aufbringt, der Bevölkerung zu erklären, warum wir diese Zumutungen akzeptieren müssen. Die Parteien dürfen am Ende nicht wieder vor den eigenen Bedenken kapitulieren.
➡️ Wenn die Wirtschaft wegbricht, können wir uns etwa den Sozialstaat in der heutigen Form nicht mehr leisten. Ohne funktionierende Wirtschaft geht es nicht.
➡️ Die rasanten Entgrenzungsprozesse – KI, Globalisierung, Klimakrise, Zuwanderung – erzeugen tiefe Zukunftsängste. Und wo Vertrauen schwindet, gedeihen Ohnmachtsgefühle. Es kommt zu einer gefühlten „Entheimatung“.
➡️ Wir wollen einerseits keine neuen quasi-feudalen Machtstrukturen, wie sie sich einige der Tech-Oligarchen vorstellen. Aber wenn wir einer so mächtigen Technologie ausschließlich mit Vorbehalten und Ablehnung begegnen, dann ist der Tod im Topf, wir würden unsere Gestaltungsmacht aufgeben.
➡️ Brandmauer: Ich bevorzuge das Bild einer befestigten, aber geregelten Grenze. Das bedeutet: Man zieht eine glasklare politische Trennlinie – mit denen nicht. Aber auf kommunaler Ebene muss man pragmatisch das Schwimmbad oder den Kindergarten auch mal mit deren Stimmen beschließen können, ohne dass gleich die demokratische Welt einstürzt.
VW-Topmanager halten Konzern für existenzgefährdet.
No surprise. Die Diagnose ist nicht neu. Und nein, die Gründe liegen nicht nur in der verzögerten Umstellung auf E-Mobilität.
Hohe Standortkosten (Bruttolöhne, Steuern, Bürokratie, Energie) konnte die deutsche Industrie so lange verkraften, wie sie technisch und qualitativ die Nase vorn hatte. Das ist vorbei.
Vor allem die chinesische Konkurrenz ist nicht nur billiger, sondern zunehmend besser. Bei Software und Batterietechnik hängen VW & Co hinterher. China fährt einen aggressiven Verdrängungswettbewerb.
Helfen kann nur eine nachhaltige Senkung der Kosten bei gleichzeitiger Innovationsoffensive. Bloßes "Gesundschrumpfen" wäre nur der Tod auf Raten.
PS: BMW meldet Gewinneinbruch um 60 Prozent.
https://t.co/BEjKfTM5rG
Diese Grafik zeigt wie der gierige Staat unsere Mittelschicht zerstört hat. In den Jahren des deutschen Wirtschaftswunders bezahlten gut verdienende Arbeitnehmer einen Steuersatz von etwa 25 %.
Familien konnten sich Häuser leisten. Ein Einkommen genügte. Das Fundament für eine stabile Gesellschaft wurde gelegt. Der Spitzensteuersatz in Höhe von 53 % griff inflationsbereinigt erst ab 1.072.000 €.
Heute kennt das Steuersystem keine Mittelschicht mehr. Wenn Du eine guten Job hast, kommt sofort der Staat und verlangt 42 %. Vermögensaufbau wird unmöglich. Das eigene Haus wird zum fernen Traum.
Linke Politik hat ein Steuersystem erschaffen, das die Bürger knechtet. Es ist hochgradig ungerecht.
Seit vielen Jahren schaue ich mir beruflich bundesweit die Situation an unsere Kitas und Grundschulen an. Meine Meinung: Eltern versuchen irgendwie noch auszugleichen, was unser Bildungssystem aktuell nicht mehr leistet. Es mangelt nicht engagierten Lehrkräften und auch nicht an Ideen und Lösungen wie "frühe Sprachförderung", "datengetriebene Schulentwicklung" oder "Bildungsmonitoring". Es mangelt schlicht an der Unfähigkeit zur Prioritätensetzung, an Durchsetzungsfähigkeit, an einer Fehlallokation der Zuständigkeiten (Kita = Familie/Soziales, Schule = Bildung), an einer planwirtschaftlich- und zu wenig bedarfsgerecht organisierten Ressourcenzuweisung im Schulbetrieb sowie kaum bildungspolitischen Zugriff auf den Kita-Betrieb der unzähligen verschiedenen Träger. Der Wunsch nach früher Sprachförderung scheitert derzeit am Kita-System und der dortigen Abwehrhaltung bei Bildungsaufgaben sowie dem dann sofort folgenden Ruf nach staatlichen Fördermitteln, es seien ja zu wenig Personalressourcen da, die Gruppen zu groß, die Konzepte nicht anwendbar etc weil sich jeder für den einen Sonderfall hält, bei dem es nun wirklich nicht geht. Behördeninteresse daran, was anderswo im Land vielleicht schon funktioniert? Meist Fehlanzeige. Da machen wir doch besser was Eigenes. Wir sind soweit, dass stellenweise nur noch Schulen, die einigermaßen gut organisiert sind, dann eigenverantwortlich wirksame Bildungskonzepte etablieren können, nachträglich zu genehmigen, finanziert gern soweit möglich über Kommunen, die das Elend kaum noch ertragen können, oder auch durch zivilgesellschaftliche Organisationen. Ja, richtig, einige dieser NGOs und Sozialunternehmen, über die grad viele ohne Sektoreinblick reden, die dort versuchen zu helfen wo es brennt, direkt vor Ort, wo wenig bis keine andere Hilfe mehr ankommt. Die sind auch nicht alle staatsfinanziert oder -gefördert, wie einige der 551 Fragen-Fragesteller gern alle über einen Kamm scheren. Eine viel zu undifferenzierte Betrachtung, auch wenn einige der Kritikpunkte durchaus berechtigt sind; die ich auch teile. Viele halten schlicht zusammen, was Staat und Behörde aktuell nicht mehr auf die Kette bekommen. Oben auf Bundesebene Geld reinkippen kommt bei den Schulen kaum mehr an. Ja, Startchancen-Gelder für Grundschulen, gut gedacht, um all das oben genannte zu umgehen, ein bisschen immerhin, zu wenig, nicht für alle, schon gar nicht für die Fläche. Gedacht als Direkthilfe für die betroffenen Schulen, wird in den föderalen Ebenen dazwischen fleißig mitgemischt, unsortiert, umgewidmet und dabei gleich mal ein paar neue Verwaltungsstrukturen etabliert. Bald auch Startchancen-Gelder für Kitas? Schauen wir mal. Um den Bogen zu schließen: Entscheidend ist daher, dass Behörden ihre systemischen Hausaufgaben lösen.
Heute bei BTO: die Krise des deutschen Bildungswesens. Mit dabei der Realschullehrer Jonas Schreiber, der erzählt, was in deutschen Schulden passiert. ABSTURZ der wichtigsten Säule unseres Wohlstands.