@LenaSchilling1@lgewessler Die Grünen sollen nichts mehr von Rechtsstaatlichkeit faseln. Das Abstimmungsverhalten von BM Gewessler war ein glatter Verfassungsbruch auf Basis einer unvertretbaren Rechtsansicht.
Wen wundert es? Schüler:innen und Studierende sind die ersten, die mit den Themen ihrer Zeit in Berührung kommen und leicht zu beeinflussen sind. Wahlanalyse zur Europawahl: Grüne verlieren Jungwähler – viele von ihnen wählen AfD via @faznet https://t.co/gNl6mB5erR
Rechtsanwält:innen sind Garanten und Kämpfer für Rechtsstaatlichkeit. Das ist ein europäischer Grundwert. Daher gebe ich heute Rechtsanwalt @RainerHable von der Liste @neos_eu meine Vorzugsstimme.
„Die Neutralität allein schützt uns nicht. Ich bin froh über das gemeinsame europäische Projekt Sky Shield. Wir Europäer müssen zusammenhalten.“ @HBrandstaetter#elefantenrunde#puls24
„Egal wie alt ich sein werde: ich werde nerven. Bis sich etwas ändert!“ - Ich werde nerven, aber richtig. Und die Richtigen. Für unsere Sicherheit, für die Ukraine, den Rechtsstaat, unseren Wohlstand und Freiheit! Für ein starkes #Europa! Denn: Europa ist unsere Zukunft.
Ich bemühe mich in den letzten Tagen sehr um Zurückhaltung, eines möchte ich aber klarstellen: seit ich Lena Schilling kennengelernt habe, hat sie mich nicht ein einziges Mal danach gefragt, ob ich es mir in meiner Ehe gut geht, wir Probleme hätten oder ob ich Hilfe brauchen würde. Dazu gab es auch nie einen Anlass.
Stattdessen hat sie mehreren Personen (die ich teilweise gar nicht kenne) in sehr blumiger Ausführung erzählt ich würde verprügelt, verletzt usw… Eine dieser Personen wollte mir helfen, das hat Lena jedoch unterbunden und betont, man solle mich nicht darauf ansprechen, dass ich häuslicher Gewalt ausgesetzt wäre. Wer sich um eine Freundin sorgt sollte sich jedenfalls anders verhalten.
@florianklenk Geschwurbel. Wären die Behauptungen richtig gewesen, hätte gegen die von einer der besten Medienanwältinnen vertretene Beklagte kein Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung bestanden (§ 1330 ABGB). Der Standard hat ordentlich gearbeitet.