Schrödingers Jositsch-Stimmen: Sie sind nur da, wenn man sie zählt, wenn man die Leute danach fragt, existieren sie nicht. Quantenphysik im Bundeshaus, man kennt das.
Art. 161 Absatz 1 der Bundesverfassung hält fest: "Die Mitglieder der #Bundesversammlung stimmen ohne Weisungen". Art. 130 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes hält zudem fest: "Die Stimmabgabe bei Wahlen in der Bundesversammlung ist geheim." (4/4)
@ONUR_OGO Antwort 1: Würde mich auch interessieren.
Antwort 2: Die Mitte spielt das langfristige Spiel. Mit nur einem BR-Sitz und ohne Bundeskanzler hat sie die intakte Chancen auf einen 2. BR-Sitz. V.a., wenn sie bei den Wahlen 2027 weiter zulegen kann und ein FDP BR abtreten sollte.
Discours d’adieu d’un remarquable serviteur des institutions 🇨🇭 @WThurnherr
Sagesse, nuance,humour toujours au rendez-vous! «Keine politische Entwicklung ist unumkehrbar.Nichts ist selbstverständlich in der Politik. Keine Demokratie bleibt eine,nur weil sie schon lange eine war»
@Geissacher@spschweiz Es ist eine Pi-mal-Daumen-Rechnung. Andrey hat 59 Stimmen erhalten. Angenommen, dass alle Grünen für ihn gestimmt haben (26) und alle aus der GLP (11 Fraktionsmitglieder), bleiben 22 Stimmen. Klar können die von anderen Parteien kommen. Wahrscheinlich sind aber Stimmen der SP.
Die @spschweiz stellt 2 Kandidaten für die Ersatzwahl von BR Berset - mit dem Wunsch, dass die Bundesversammlung keinen Sprengkandidaten wählt. Bei der Wiederwahl von BR Cassis stimmen aber ~22 Fraktionsmitglieder für NR Andrey. Hat das Ticket-System noch Zukunft? #brw23
15 Stimmen für NR Anna Giacometti. Da wollten wohl ein paar Aufmüpfige mit einer Bündnerin Pult als Bundesrat verhindern. Oder was gibt es sonst für eine Erklärung für das Abstimmungsverhalten? #BRW23
Die neue #Fraktion der @GrueneCH besteht ganz aus bisherigen Parlamentariern. Ein Vorteil: Die Parlamentarierinnen kennen sich alle und sind in den Themen eingearbeitet. Die Fraktion muss sich nicht erst finden. Ich bin gespannt, ob die #Partei diese Chance wird nutzen können.
Bundesratskrimi, Kapitel 482: Die #Abwahl von BR Cassis im Dezember droht kaum. Sollte aber ein FDP-Bundeskanzler gewählt werden, wäre die Übervertretung der Partei in der Regierung klar. Und die Forderung der Mitte für einen 2. BR-Sitz umso legitimierter
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@raffi931 @SVPch Es ist an den Delegierten der @fdp_ag zu entscheiden, wen sie unterstütz. Dabei ist Giezendanner naheliegend, da sich sein Profil mit jenem von Burkart ziemlich gut deckt. Ob das die richtige Entscheidung für eine ausgewogene Kantonsvertretung ist? Eher nicht.
"Die SVP wollte den Fünfer und das Weggli, eine polarisierende Politik und einen Sitz im #Ständerat." Mehr noch: Ihre Kandidaten waren Räpresentanten dieser Politik. Das ist der Hauptgrund für das Scheitern der @SVPch am letzten Sonntag.
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@raffi931 @SVPch Ja, ist sie. Aber das hat keine Kausalität mit dem obenstehenden. Es ist nicht, weil sie polarisiert und dann Ständeratssitze holen will. Es hat andere, strategische Gründe.
Ein gutes Beispiel dafür, dass Label wie links-rechts / bürgerlich-nicht bürgerlich / progressiv-konservativ für Parteien und KandidatInnen zwar in der Tendenz stimmen mögen, aber in der Schweizer Konsens-#Politik zu schlicht zu sehr Vereinfachen.