Maik Smidt

BSW Niedersachsen.
Mitglied des Landesvorstandes.

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Friedrich #Merz ist sehr wahrscheinlich kein demokratisch legitimierter Kanzler. Es gab bei der Bundestagswahl belegbar systematische Zählfehler und Unregelmäßigkeiten zulasten des #BSW. Allein durch Überprüfung eines verschwindend geringen Bruchteils der Wahllokale wurden zwischen vorläufigem und amtlichem Endergebnis über 4000 Stimmen zusätzlich für das BSW „gefunden“, weit mehr als für jede andere Partei. Selbst Landeswahlleiter erkennen in ihrer Stellungnahme für den Wahlprüfungsausschuss an, dass in der Kürze der Zeit bei Weitem nicht alle Zählfehler ausgeräumt werden konnten. Viel spricht dafür, dass bei einer flächendeckenden Überprüfung weit mehr als 9500 Stimmen gefunden würden, die von den Wählern für das BSW abgegeben, aber fälschlich anderen Parteien zugerechnet oder als ungültig gewertet wurden. Wir sind es unseren rund 2,5 Millionen Wählerinnen und Wählern schuldig, alles zu unternehmen, dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW gezählt wird. Es kann nicht sein, dass einer Partei der Einzug in den Bundestag verwehrt wird, die tatsächlich von mehr als 5 Prozent der Wähler gewählt wurde. Da geht es nicht nur um das BSW, sondern um eine Grundfrage der Demokratie, zu der rechtmäßig ablaufende Wahlen und korrekte Auszählungen elementar dazugehören. Um das Vertrauen in die Korrektheit der Bundestagswahl wiederherzustellen, braucht es eine #Neuauszählung! Für die selbsternannte „demokratische Mitte“ ist das auch ein Lackmustest in Sachen Demokratie. Der
Wahlprüfungsausschuss des Bundestages muss endlich den Weg für eine Neuauszählung freimachen! Auch bei der #AfD wird sich zeigen: Stehen #Weidel & Co. auf der Seite der Wähler und der Demokratie oder machen sie gemeinsame Sache mit den „Systemparteien“, um unrechtmäßig erhaltene Mandate nicht wieder zu verlieren.

https://t.co/igpcPzl6MX

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

🟠 Das BSW – Die demokratische Erneuerungsbewegung, die unser Land braucht!

Am 29. Juni 2025 kamen Bundesvorstand, Landesvorsitzende und EU-Abgeordnete des Bündnis Sahra Wagenknecht zur Klausurtagung zusammen – mit klarer Mission: Die strategische Ausrichtung des BSW für die kommenden Jahre.

Ergebnis: Ein starker Sechs-Punkte-Plan für Frieden, soziale Gerechtigkeit und demokratische Erneuerung!

🕊️ Konsequent für den Frieden – gegen Militarismus, gegen Waffenexporte, für eine souver��ne Außenpolitik der Verständigung.
⚖️ Stark für sozialen Ausgleich – mit einem gerechten Sozialstaat, besserer Rente, bezahlbarer Gesundheit und Bildung für alle.
🗣️ Mut zur Meinung – gegen autoritäre Tendenzen, für Meinungsfreiheit und demokratische Vielfalt.

🗳️ Unsere Ziele:
✅ 2026 in allen ostdeutschen Landtagen
✅ 2027 stark in Niedersachsen
✅ 2029 in den Bundestag – mit einer Stimme für echte Veränderung!

Wie es @OnkenHolger auf den Punkt bringt:
„Das BSW ist die demokratische Erneuerungsbewegung, die sich viele Menschen in Deutschland wünschen.“

📢 Werde Teil der Bewegung. Für Frieden. Für soziale Gerechtigkeit. Für eine neue politische Kultur.

#BSW #SahraWagenknecht #ErneuerungJetzt #Frieden #SozialeGerechtigkeit #DemokratieStärken

[Maik Smidt @BSW_Verden]

@Buendnis_SahraW Sehr schön. In Niedersachsen konnte das leider durchgesetzt werden.

[BSW Bund @BSWbund]

Im #NRW-Landtag hatten #CDU, #SPD und #Grüne ein neues Verfahren zur Sitzberechnung bei den Kommunalwahlen durchgedrückt. Es hätte kleine Parteien benachteiligt und große Parteien systematisch bevorteilt. Dieses undemokratische Gesetz wurde jetzt vom Verfassungsgerichtshof gestoppt! Das #BSW hatte gemeinsam mit weiteren Parteien dagegen geklagt.

„Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie und eine Klatsche für CDU, SPD und Grüne im Landtag“, sagt unser NRW-Vorsitzender Amid Rabieh. „Ihr verfassungswidriges Ansinnen, die kleinen Parteien und Wählergemeinschaften zu diskriminieren, ist auf ganzer Linie gescheitert!“

Der Einfluss der etablierten Parteien sinkt. Und das ist gut so. Wir brauchen in den Rathäusern und Kreistagen keine Parteien, die versuchen, ihre Vormacht durch undemokratische Gesetze abzusichern. Was es braucht, sind Parteien, die für die Probleme der Bürger geeignete Lösungen anbieten und den Alltag der Mehrheit verbessern.

Deshalb bei den NRW-Kommunalwahlen am 14. September: Deine Stimme für das BSW 💜🧡

[Leah von Roden @Leahvonroden]

Seit über 40 Jahren mache ich Musik.

Zusammen mit Freaks, Querdenkern, Schwulen, Lesben, irgendwas dazwischen, Schwarzen, Asiaten, Behinderten.

Nie - NIE - gab es in meinem direkten Umfeld damit persönliche Schwierigkeiten.

Dann kam die "Vielfalt".

[Holger Onken @OnkenHolger]

Entscheiden in #Deutschland diejenigen über das Wahlergebnis die die Stimmen auszählen lassen, oder diejenigen die die Stimmen abgeben? Es ist und bleibt ein #Wahlskandal. Die Regierung #Merz hat eigentlich keine Mehrheit.

[marc friedrich @marcfriedrich]

Lüders zerstört @MAStrackZi und @RKiesewetter mit Argumenten

[BSW Bund @BSWbund]

Jetzt muss der Bundestag handeln! Dem #BSW fehlten laut amtlichem Endergebnis nur 9.529 Stimmen für den Einzug ins Parlament. Was uns wütend macht: Viele der Unregelmäßigkeiten, auf die wir die zuständigen Stellen hingewiesen haben, wurden bis heute nicht überprüft. Aber wir lassen uns nicht unterkriegen! Unsere Parteivorsitzende @Amira_M_Ali hat heute unseren #Wahleinspruch offiziell an den Bundestag übergeben.

Knapp 2,5 Millionen Menschen haben dem BSW ihr Vertrauen ausgesprochen. Diese Stimmen dürfen im Bundestag nicht unerhört bleiben, weil es zu Fehlern bei der Auszählung kam. Das zerstört Vertrauen in die #Demokratie. Es ist deshalb unerlässlich, dass alle Stimmzettel schnellstmöglich noch einmal genau ausgezählt werden.

Denn bei den wenigen Neuauszählungen, die es teils sogar in völlig unauffälligen Wahllokalen gab, hat das BSW so viele Stimmen hinzugewonnen, dass es hochgerechnet für die 5-Prozent-Hürde reichen würde. Die schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition hätte somit im Bundestag keine Mehrheit und keine demokratische Legitimation. So dürfen Wahlen nicht laufen!

[Sprengerin der Ketten @Drakarys_now]

Beim Thema Migration gibt es anscheinend immer nur zwei Seiten. Auf dem Niveau „alle rein“ oder „alle raus“ brauchen wir gar nicht erst diskutieren.

Was wir bräuchten, wäre sinnvolle Steuerung unter humanitären Gesichtspunkten. Das ist dann den einen zu viel, den anderen zu wenig.

Ich geb’s auf.

[Maik Smidt @BSW_Verden]

@Kachelmann Alle von ihm angesprochen Themen waren auf der politischen Agenda. Politiker haben begrenzte Kapazitäten haben und müssen folglich priorisieren . So fordert er andere Prioritäten zu setzen.
Vollkommen legitim und zusammenhangfrei ist nur ihr post.

[BSW Bund @BSWbund]

Die Liste der nicht korrigierten, offensichtlichen Fehler und Unregelmäßigkeiten bei der letzten Bundestagswahl zu Ungunsten des BSW ist lang, auch nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses. Dieses wurde nach vereinzelten Überprüfungen immerhin schon so weit geändert, dass dem BSW nur noch 9.529 Stimmen bzw. 0,019 Prozent für den Einzug in den Bundestag fehlen sollen. Um aber sicherzustellen, dass der neue Bundestag tatsächlich den Wählerwillen repräsentiert, ist eine komplette Neuauszählung der Stimmen notwendig.

Ein Beispiel: Trotz unserer Hinweise und Beschwerden wurden in rund 50 Wahlbezirken keine Überprüfungen und Korrekturen vorgenommen, bei denen das BSW angeblich null Stimmen erhalten haben soll, Kleinstparteien dagegen überproportional viele. Es ist offensichtlich und hat sich durch bisher vereinzelt stattgefundene Überprüfungen bestätigt, dass es bei der Auszählung zu Verwechslungen z.B. zwischen „Bündnis Deutschland“ und „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gekommen ist. Allein in diesen wenigen, extrem eindeutigen und von außen klar erkennbaren Fällen geht es um mehrere hundert Stimmen! Aber die Ursachen für diese Verwechslungen können in jedem der rund 90.000 Wahlbezirken zum Tragen gekommen sein. Ist in jedem zehnten Wahlbezirk ca. eine Stimme betroffen, dann wäre dies für die 5-Prozent-Hürde im relevanten Bereich.

Es ist so gut wie sicher: Das amtliche Endergebnis ist nicht korrekt. Und es gibt sehr plausible Argumente dafür, dass die demokratische Zusammensetzung des aktuellen Deutschen Bundestages in Frage steht. Da es keine Möglichkeit gab vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses eine komplette Neuauszählung zu erreichen, muss nun der neu zusammengetretene Bundestag in eigener Sache entscheiden, wissend, dass dies Auswirkungen auf Mandate und Mehrheiten haben kann. Es geht dabei nicht allein um das BSW, sondern auch um die übergeordnete Frage der demokratischen Legimitation des Parlaments auf Grundlage der abgegebenen Wählerstimmen. Die Aufklärung sollte zügig geschehen, um diese Zweifel auszuräumen.

#BSW #Bundestag #transparenz #Demokratie

[Anna Nina @annaninii]

Juli Zeh erkennt die narzisstische Selbsterhöhung der moralischen Anklagekultur! Aus dem Elfenbeinturm wird alles zum 'Bösen' erklärt, was nicht ins eigene Weltbild passt - Trump, Merz, AfD, Nicht-Gendern, "nur" 2 Toiletten. Diese pseudo-ethische Kategorisierung entlarvt sich selbst - sie dient nur der narzisstischen Selbstbestätigung der vermeintlich Erleuchteten!

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Das deutsche Establishment wollte: 
1. Keine preiswerte Energie aus Russland
2. Interessenvertretung der USA in Europa sein
3. Einen forcierten Handelskrieg mit China 4. Oberlehrerhaft gegenüber dem Globalen Süden auftreten.

Dieser Weg ist auf ganzer Linie gescheitert.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Und es passiert erneut im Ukraine-Krieg oder der Rüstungsdebatte:

Der Moderator Frank Plasberg hat sich -,und das verdient Respekt - bei der Philosophin Flaßpöhler öffentlich entschuldigt, weil diese in der Debatte um eine Impfpflicht (in der Sendung „hart aber fair“ mit ausschließlichen Befürwortern strengerer Maßnahmen) von ihm als Moderator zus��tzlich in die Ecke gedrängt wurde. Die klassische Anordnung zahlreicher Talkshows im ÖRR.

Flaßpöhler hatte sich (wie ich auch) impfen lassen, sah aber Impfzwang und das Kesseltreiben im Zusammenhang mit der Impfung kritisch. Die RKI Files geben ihr nachträglich Recht.

Heute schämt sich Plasberg für seine Rolle und sagt die Philosophin habe Recht behalten und müsste nun Selbstbewusstsein bis an die Decke haben.
Es geht dabei übrigens nicht um die Frage was man damals bereits wissen konnte oder nicht - sondern auch wie man mit Unsicherheit und abweichenden Meinungen umgeht.

Svenja Flaßpöhler beklagt, dass aktuell das Gleiche wieder geschehe. Wer nicht für endlose Waffenlieferungen an die Ukraine sei, sei in der medialen Öffentlichkeit der verlängerte Arm des Kremls. Ob sich auch hier manch Einer jemals entschuldigen wird? Nach einer Million Toten und Verletzten wäre es vielleicht angezeigt auch eine andere Sichtweise auf Ursachen und Verlauf des Krieges zu akzeptieren!

[Christian Leye @christian_leye]

Herr im Himmel, irgendjemand muss den Grünen mal beipulen, dass nicht jeder ein heimlicher Botschafter einer feindlichen Macht ist, der eine andere Meinung als die Grünen vertritt. Die Welt ist zu komplex für diesen Unfug..

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Während hochrangige ehemalige Militärs über wechselseitige Sicherheit sprechen und auch die Rolle der NATO kritisch diskutieren, schreiben ehemalige Zivis, die gegen Bundeswehr-Gelöbnisse demonstrieren, pathetische Kolumnen darüber ihre Söhne in den Krieg zu schicken.

Der Gleichschritt der Medien und dieses Möchtegern-Bismarcktum bürgerlich-grüner Milieus ist gespenstisch.

Eine Kolumne geht schnell von der Hand, wenn die Schlafwandler uns aber in die nächste herbeigesehnte Eskalation führen, dürfen dann doch lieber Serdat und Oleg in den Schützengraben! Wetten?

https://t.co/sZ6AgjXdjV

[Holger Onken @OnkenHolger]

Wir nähern uns einem Zustand, wo Lügen nicht mehr an der Richtigkeit von Tatsachen festgemacht werden. Es geht immer mehr darum, wer die Entscheidungsgewalt hat, jemanden zum Lügner zu erklären.

[Maik Smidt @BSW_Verden]

@Blasenblaeser Haha ja, hab mir heute auch noch mal den ganzen Sketch angeschaut. Passt so einiges zur heutigen Politik:)

[Maik Smidt @BSW_Verden]

Als nächstes dann das ministry of silly walks. :)
Klingt wie eine Verarschung, aber so klingt das Ministerium für Wahrheit für mich auch. :)

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Ministerium für Wahrheit kommt bald...
Die spüren wirklich gar nichts mehr.
#Wahlbetrüger #Grokolores