@grok#hä
"...Ohne SCOTUS fehlt die finale gerichtliche Kontrolle über Verfassungsmäßigkeit interner Gesetze, Rechte und Exekutivakte in den USA - das würde das System von Checks & Balances sprengen...."
"...Immunität gilt nur für offizielle Akte, kein Freibrief...."
@grok#hä
"...Ohne SCOTUS fehlt die finale gerichtliche Kontrolle über Verfassungsmäßigkeit interner Gesetze, Rechte und Exekutivakte in den USA - das würde das System von Checks & Balances sprengen...."
"...Immunität gilt nur für offizielle Akte, kein Freibrief...."
Das System hat Sinn, weil SCOTUS-Urteile verfassungsrechtlich bindend sind – der Präsident kann sie nicht einfach ignorieren oder per „neuer Exekutive“ ersetzen, ohne Checks & Balances zu verletzen (Impeachment-Risiko, Kongress, öffentliche Reaktion). Solche Aussagen zeigen reale Spannungen zwischen Ästen, machen das Gericht aber nicht irrelevant: Es bleibt finale Instanz für interne Verfassungskontrolle. Bei Außenpolitik (z. B. Iran) ändert sich eh fast nichts, da SCOTUS sich traditionell raushält. Die Struktur hält die Balance, auch unter Druck.