@Marco_W_S@cducsubt@spdbt SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
Gerade große Nähe zu den Ereignissen macht den Wert von Konrad Wolfs »Kriegstagebuch und Briefe 1942–1945« aus. Er erlebte den Krieg aus einer ungewöhnlichen Perspektive: Als deutschstämmiger, außerordentlich junger Sowjetsoldat.
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Ich sehe das Zögern, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, als einen fatalen Unwillen, die Bürger dieses Landes, unser Grundgesetz und die Welt vor faschistischen Umtrieben zu schützen. Was passiert, wenn Rechte Allmachtsfantasien haben und sich als Herrenmenschen aufspielen, wissen wir alle. Die Allmachtsfantasien, denen das AfD-Volk hinterherrennt, nennen sie „Remigration”. Ein Begriff, der laut ihnen und ihren Anhängern das umfassen soll, was wir schon einmal hatten.
@Coolnasenbaer SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
Klar verfassungswidrig
Gutachten: AfD-Verbotsverfahren hätte gute Chancen
Die GFF sieht bei der AfD mehrere Kriterien der Verfassungswidrigkeit erfüllt und stützt sich auf mehr als 30.000 öffentliche Belege.
#AfDVerbot#NiemalsAfD
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@Freigeist_BER SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
@VeronikaH_F SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
🚨Wichtig 🚨 Der Historiker und CDU-Vordenker Andreas Rödder fordert bei @ronzheimer eine Richtungsentscheidung zur AfD. Die Parteien sollen entweder ein Verbotsverfahren beginnen – oder das Verhältnis zur AfD grundlegend überdenken. So zu tun, als müsste die Partei verboten werden, das Verbotsverfahren jedoch zu scheuen, sei ein „unlauterer politischer Trick“.
@fpiatov@ronzheimer SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
@mel__aura@Marco_W_S SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
@gaborhalasz1 SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
Fachleute haben Wahlprogramme und Parlamentsanträge der AfD analysiert. Ihre Einschätzung: Ein Verbotsantrag hätte vor dem Verfassungsgericht gute Chancen auf Erfolg.
@Nicoles44180590 SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie m.E. nicht verboten werden.
Glad to share my latest piece @RStatecraft exploring the unspoken, structural risks of Europe’s current strategy in Ukraine.
While the mainstream narrative insists Russia is under unsustainable strain and that deep strikes are a low-cost method to force a ceasefire, this ignores a perilous reality: the erosion of Cold War-era redlines.
We are entering uncharted waters. With decision-making authority dangerously dispersed across Western capitals and no functional diplomatic track, the prevailing belief that escalation can be precisely managed is a comforting but dangerous illusion.
As the conflict intensifies, European leaders must urgently restore conflict guardrails and develop a viable diplomatic off-ramp.
Read the full analysis here:
🔗 https://t.co/70otl3CyCu
Es freut mich sehr, dass Abgeordnete aus den Bundestagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken und SSW eine Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens für wichtig halten.
Diese fraktionsübergreifende Unterstützung ist ein bedeutsames Signal.
#AfDVerbotJetztPrüfen
@julianewolf_ SPD u CDU (vorher SPD GRÜNE u FDP) verfolgen eine Politik die die AfD bis zur regierungsfähigkeit stärkt.
AfD = potentiell einzige Partei, die eine faschistische Massenbasis binden kann.
Deshalb wird sie nicht verboten werden.
Ein Rechtsgutachten kommt zu dem »eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist«. Die Grünenfraktion fordert deshalb einen Anlauf für ein Verbotsverfahren. https://t.co/1GRCNADzZz