She is 11
He is 49
I am sure, this is not her choice.
At this age, she would prefer to study or play rather than become a mother.
This culture has reached at your doorstep. Save your girls. Radical islamic migrants are hunter of your culture & beliefs.
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!
🇺🇦
Die Ukraine als Staat existiert seit
1991 - also seit gerade einmal 34
Jahren. Demokratisch, mit
Vertretern aller
Bevölkerungsgruppen im Parlament.
Das änderte sich mit dem
gewaltsamen Putsch 2014
schlagartig. Seitdem haben
Millionen russischsprachige Ukrainer
keine politische Stimme mehr.
War das noch Demokratie? Oder
war das der Moment, in dem die
Ukraine in ihrer bekannten Form
aufgehört hat zu existieren?
#Ukraine #Ukrainekrieg #RUssland
#Donbass #Krim #Putsch2014
#Geopolitik #Nahostkonflikt
#Maidan #Völkerrecht #Geschichte
#Ukrainekonflikt #Russland #NATO
Egal, wie wer argumentiert:
Wer profitiert vom vorgeführten Streit NATO-USA, Trump-Merz, Kriegsunterstützung Ukraine, Wahnsinn Verschuldung, Aufbau Bundeswehr, Kauf Waffensysteme etc.?
Natürlich nur die USA,BlackRock etc., und das massiv. Europa ohne wehrtechnisch/strategische Zukunft: Energie, KI, Chips, Satelliten, Waffensysteme, Personal.
BRUTALE ABRECHNUNG!
Wie zerstört man in nur wenigen Schritten eine Volkswirtschaft und ein ganzes Land?
Nicht mit Bomben. Sondern mit Politik.
MdB Gerrit Huy, Diplom-Mathematikerin, Diplom-Volkswirtin und früher Top-Managerin bei Daimler Benz und Compaq, erklärt es so klar und brutal ehrlich, dass es richtig weh tut.
A Yazidi woman, after escaping from ISIS, set the veil that she was forced to wear on fire.
Because that veil represents abduction, rape, and enslavement.
++ Neue Enthüllungen im Fall Stade: Ein pädokrimineller Abgrund ++
Wenige Tage nach dem Anschlag, der sechs Menschen das Leben kostete, verdichten sich die Informationen über den Tatverdächtigen Fatih Khan G. (45). Der Termin mit mit dem Jugendamt in Stade war offenbar anberaumt worden, weil sein Kind schwere innere Verletzungen aufwies, weil es vom Vater 'geschüttelt' worden sein soll.
Aber: Zum Termin mit dem Jugendamt, das eine Kindeswohlgefährdung feststellen sollte, erschien G. mit einer geladenen Waffe. Die Ermordung der sechs Personen erfolgte offenbar im Stile einer Hinrichtung. Es gab keine Überlebenden des Massakers.
Wie Welt, Spiegel und NDR übereinstimmend berichten, soll der Täter laut Unterlagen der türkischen Justiz nicht nur wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern (darunter seine eigene Tochter) gesucht, sondern auch aus türkischer Untersuchungshaft geflohen sein.
Dieser Mann ist zwar in Deutschland geboren, hat aber nie unsere Lebensart anerkannt, geschweige denn angenommen. Auch behielt er seine türkische Staatsbürgerschaft. Migration kostet Menschenleben. Auch Jahrzehnte später noch!
@RobertvonBielau@Libertas2906 AWO Frankfurt ist ein weiteres offengelegtes kriminelles Desaster. Verläuft gesteuert stets schnell im Sand der erodierten Demokratie nach GG/Soziale Marktwirtschaft. Moralische Selbstdisziplin als Voraussetzung wurde durch Machtgier und Korruption zersetzt.
Wenn Selbstbedienung zum Geschäftsmodell wird: Der SPD-Filz von Hannover
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen, damit die volle Wucht dieser Geschichte ankommt. Eine Kommunalpolitikerin gründet 2018 einen Verein, verschafft sich selbst die Alleinvertretungsmacht über dessen Kasse, lässt sich über Jahre hinweg fast eine Million Euro Steuergeld genehmigen, zweigt davon nach seriösen Recherchen mindestens 685.000 Euro in bar auf private Konten ab, ihre eigene Tochter kauft sich davon offenbar Immobilien in derselben Stadt – und das Einzige, was ihr am Ende passiert, ist ein Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen und ein Ruhenlassen der Parteimitgliedschaft. Kein Handschellenklick, keine Razzia in der Tagesschau, keine Sondersendung im Ersten. Nur ein müdes Achselzucken der eigenen Partei, die genau das jahrelang wegsah, was jetzt Staatsanwälte in drei getrennten Verfahren aufarbeiten müssen.
Der Name der Dame ist Hülya Iri, bis vor kurzem stellvertretende Fraktionschefin der SPD im Rat der Landeshauptstadt Hannover, außerdem seit Jahren Vorsitzende der sozialdemokratischen Frauenorganisation im Land. 2018 gründet sie den Verein „Integrationsarbeit Kronsberg“, ein Jahr später folgt die Eintragung. Was auf dem Papier nach ehrenamtlichem Engagement für Zuwanderer klingt, entpuppt sich rückblickend als hochprofessionell organisierte Selbstbedienungsmaschine. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewilligt dem Verein knapp 924.000 Euro, ausgezahlt werden bis Mitte vergangenen Jahres rund 740.000 Euro. Das Land Niedersachsen legt weitere hunderttausende Euro obendrauf, darunter Geld für angebliche Antisemitismus-Kurse per Kampfsport. Die Region Hannover steuert noch etwas bei, das SPD-geführte Landessozialministerium ebenfalls. Am Ende stehen über 1,2 Millionen Euro öffentlicher Mittel für einen Verein, der nach Aussagen von Anwohnern meist hinter verschlossenen Türen residierte und dessen konkrete Projekte bis heute niemand belegen kann.
Und hier beginnt der eigentliche Skandal, denn dieser Betrug – die Unschuldsvermutung gilt selbstverständlich für alle Beteiligten – wäre in jedem funktionierenden Rechtsstaat spätestens nach der ersten anonymen Anzeige aufgeflogen. Stattdessen kursierten Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bereits seit 2024, mindestens acht anonyme Anzeigen gingen bei der Staatsanwaltschaft ein, dazu ein Einschreiben mit konkreten Vorwürfen im Dezember 2025. Passiert ist: nichts. Iri lieferte eine eidesstattliche Versicherung, dass alles seine Richtigkeit habe, und die eigene Partei nahm das offenbar dankbar zur Kenntnis, weil man lieber keine unbequemen Fragen an eine der eigenen Aushängeschilder stellen wollte. Erst als das BAMF selbst im Februar dieses Jahres eine unangekündigte Vor-Ort-Kontrolle durchführte und anschließend selbst Anzeige erstattete, kam überhaupt Bewegung in die Sache. Nicht die Partei hat aufgeklärt. Nicht die zuständigen Ministerien haben aufgeklärt. Eine Bundesbehörde musste erst persönlich vorbeischauen, um festzustellen, dass in den Räumen des angeblich so aktiven Integrationsvereins nichts weiter zu finden war als ein paar alte Aktenordner.
Man fragt sich unweigerlich, wie es dazu kommen konnte, dass eine einzelne Kommunalpolitikerin über Jahre hinweg derart ungestört schalten und walten durfte. Die Antwort liegt, wenig überraschend, im Netzwerk. Doris Schröder-Köpf, ehemalige Migrationsbeauftragte des Landes und Ex-Frau des Altkanzlers, setzte sich in mindestens sieben Empfehlungsschreiben persönlich für Iri ein und pries sie als Vorbild für langzeitarbeitslose Frauen mit Migrationshintergrund. Adis Ahmetovic, Bundestagsabgeordneter und Vize der niedersächsischen Landes-SPD, wurde bereits im Dezember vergangenen Jahres schriftlich auf die Vorwürfe hingewiesen – und ließ die Sache offenbar liegen. Auf Nachfrage lässt sein Büro lediglich mitteilen, es bestehe „kein Zusammenhang zwischen dem Verein und der SPD“. Man muss diesen Satz zweimal lesen, um seine Unverschämtheit vollständig zu erfassen: Die Gründerin des Vereins war jahrelang eine der führenden Kommunalpolitikerinnen der Partei, ihre Tochter Vorsitzende der SPD-Frauen in der Region, ihr Sohn wechselte just in jenen Monaten, in denen der Skandal aufflog, in eine Stelle im Ordnungsdezernat des SPD-nahen Oberbürgermeisterkandidaten. Aber es soll keinen Zusammenhang geben. Natürlich nicht.
Wie tief die kriminelle Energie tatsächlich reichte, zeigen die neuesten Zahlen, die inzwischen unter Berufung auf den Insolvenzverwalter kursieren. Auf den beiden Vereinskonten fand sich am Ende praktisch nichts mehr, dafür aber ein Zahlungsfluss, der jede Beschreibung von ehrenamtlicher Vereinsarbeit ad absurdum führt. Aus anfänglich 1.000 Euro monatlichem „Honorar“ für Iri wurden 2022 schon 4.300 Euro, ab November 2024 dann 7.680 Euro im Monat – zu einem Zeitpunkt, an dem längst ihre eigene Tochter formal an der Vereinsspitze stand. Über all die Jahre summiert sich das bei Iri auf rund eine halbe Million Euro, bei der Tochter auf weitere 155.000 Euro. Zusammengenommen kommen Ermittler auf mindestens 685.000 Euro, die allein Mutter und Tochter sich selbst als Gehälter aus einem Topf ausgezahlt haben sollen, der eigentlich für Integrationsarbeit im Problemviertel Kronsberg gedacht war. Parallel dazu besitzt die Tochter mehrere Immobilien in Hannover, deren Finanzierung die Staatsanwaltschaft nun ebenfalls unter die Lupe nimmt. Wer noch glaubt, hier handle es sich um ein bedauerliches Verwaltungsversehen, dem ist nicht mehr zu helfen.
Am bittersten ist der Kontrast zur Lebenswirklichkeit derjenigen, die diesen Selbstbedienungsladen finanziert haben. Wer als normaler Bürger einen Antrag auf Bürgergeld stellt, wird auf Herz und Nieren geprüft, jeder Cent muss belegt werden, jede Unstimmigkeit führt zu Sanktionen und Rückforderungen binnen Wochen. Ein kleiner Handwerksbetrieb, der bei der Steuererklärung einen Fehler macht, bekommt Besuch vom Finanzamt. Doch ein Verein, der beinahe ausschließlich aus Familienmitgliedern einer amtierenden Kommunalpolitikerin besteht, kann über Jahre hinweg fast eine Million Euro kassieren, ohne belastbare Projektnachweise vorzulegen, ohne dass irgendeine Kontrollinstanz eingreift – bis eine Bundesbehörde persönlich die Tür aufstößt. Das ist kein Einzelfall mangelhafter Verwaltung. Das ist das Ergebnis eines Systems, in dem Fördergeldtöpfe für linientreue Netzwerke geöffnet werden, während man von jedem einfachen Steuerzahler äußerste Sorgfaltspflicht verlangt.
Und die SPD selbst? Reagiert bislang mit dem, was man von dieser Partei inzwischen erwarten muss: mit Schadensbegrenzung statt Aufklärung. Man lässt Mitgliedschaften „ruhen“, statt Ausschlussverfahren mit Nachdruck zu betreiben. Man verweist auf angeblich „klare, verbindliche Verhaltensregeln“, die man selbst über Jahre nicht durchgesetzt hat, obwohl konkrete Hinweise längst vorlagen. Man hofft, dass das Ganze bis zur Kommunalwahl im September irgendwie versickert, so wie einst schon die Rathaus-Affäre um den wegen Untreue verurteilten Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok. Die niedersächsische SPD hatte gehofft, das Thema Filz sei mit jener Verurteilung endlich erledigt. Jetzt zeigt sich: Es war nie erledigt, es war nur kurz aus dem Blickfeld verschwunden.
Wer künftig noch mit gespielter Empörung über angebliche Rechtsextremisten oder vermeintliche Delegitimierer des Staates schwadroniert, sollte sich zuvor an dieser Geschichte messen lassen. Hier wurde über Jahre hinweg Steuergeld in großem Stil in private Taschen umgeleitet, unter den Augen einer Partei, die genau davon gewusst und weggeschaut hat, während sie anderswo mit moralischer Überlegenheit auftritt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt inzwischen in mehreren Verfahren, der Insolvenzverwalter sitzt vor leeren Aktenordnern, und die Bürger dieser Stadt haben ein Recht darauf, dass diesmal tatsächlich etwas passiert – nicht nur ein weiteres Ruhenlassen, ein weiteres Schweigen, ein weiteres Versanden im parteiinternen Klein-Klein. Alles andere wäre die endgültige Bestätigung, dass in diesem Land zweierlei Maß gilt: eines für den hart arbeitenden Steuerzahler, ein anderes für die, die im richtigen Netzwerk sitzen.
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Das ist der vermeintliche Fußtreter, der einen ApolloNews -Reporter in Erfurt hemmungslos gegen den Kopf getreten hatte...😡
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Robert Habeck arbeitet jetzt ganz offiziell für die Finanzindustrie, als Senior-Berater für Urban Partners. Die verwalten 25 Mrd. Euro Kapital. Großinvestoren: Vissmann: Das Vermögen kommt aus dem Verkauf der Wärmepumpensparte an Carrier Global. Größte Aktionäre von Carrier Global: Blackrock und Vangard. Und: Novo Holdings, deren Geld kommt von dem Pharma-Konzern Novo Nordisk, der agressiv in mrna Technologie investiert. Größte Aktionäre bei Novo Nordisk; Blackrock und Vangard. Für das Deutschlandgeschäft von Urban Partners zuständig: Wolfgang Ködel, der war vorher bei BlackRock, so wie Habecks frühere Grundsatz-Ökonomin. Da hat der Robert also einen Platz gefunden, wo man seine "Leistung" als Wirtschaftsminister zu schätzen weiß und er sich wohl fühlt.
Das ist ja verrückt. Prien (CDU) hat die Förderungen für NGOs überprüfen lassen – von geförderten NGOs. Und dann hat sie die Überprüfungen überprüfen lassen – ebenfalls von einer geförderten NGO.
Sie verarschen uns von früh bis spät.
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🚨⚽️Før VM-kampen Brasilien-Norge blev der holdt et minuts stilhed for den svenske politibetjent Christian Zedig, der blev slagtet og myrdet i København af en mand med afrikansk baggrund.
Men de her respektløse muslimer blev siddende og fniste og smilede hånligt under stilheden 😡☪️✈️👋
Christian children praying at their church in Iraq.
In the last 25 years, Iraq’s Assyrian Christian population has collapsed from over 2 million to just 100,000. A true genocide.
Even after the horrors of the Islamic State, their faith remains unshaken.
🚌 🌙 BUSFAHRER LEGT WÄHREND DER LINIENFAHRT ISLAMISCHE GEBETSPAUSE EIN – VERÄNGSTIGTE FAHRGÄSTE KÖNNEN NICHT AUSSTEIGEN
🟫 Ein Stadtbusfahrer im niederbayerischen Landshut hat während einer regulären Linienfahrt seinen Bus an einer Haltestelle angehalten, den Fahrerplatz verlassen und im hinteren Bereich des Fahrzeugs einen Gebetsteppich ausgerollt, um ein mehrminütiges islamisches Gebet zu verrichten.
⛔️ Die Türen blieben währenddessen geschlossen, die Fahrgäste konnten weder aussteigen noch die Situation verlassen und mussten mehrere Minuten warten, ohne zunächst zu wissen, was vor sich geht.
⏱️ Der Vorfall ereignete sich letzte Woche an einem späten Nachmittag. Für die Fahrgäste bedeutete dies nicht nur eine erhebliche Verzögerung, sondern auch starke Verunsicherung.
💣 In einem geschlossenen Linienbus, dessen Türen verriegelt bleiben, während der moslemische Fahrer unvermittelt im hinteren Teil betet, liegt es nahe, dass möglicherweise der eine oder andere Fahrgast in Panik geriet und befürchtete, Opfer eines Selbstmordattentäters zu werden. Solche Szenarien sind in Europa leider keine reine Theorie mehr – die verschlossenen Türen verstärkten das Gefühl der Hilflosigkeit massiv.
🤷♂️ Die Stadtwerke Landshut haben den Vorfall bestätigt und bedauert. Gleichzeitig betonen sie, dass sie die Religionsfreiheit respektieren, persönliche religiöse Angelegenheiten jedoch den Fahrbetrieb nicht beeinträchtigen dürfen. Gebete hätten ausschließlich während der vorgesehenen Pausenzeiten stattzufinden, nicht während einer laufenden Linienfahrt.
🚫 Zu möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen äußerten sich die Stadtwerke unter Verweis auf Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte nicht.
🤔 Besonders bedenklich ist die innere Einstellung eines Linienbusfahrers, der seinen Fahrplan und die Sicherheit sowie Pünktlichkeit für Dutzende Fahrgäste plötzlich hintanstellt, um mitten in der Schicht ein Gebet zu verrichten. Das zeigt eine Prioritätensetzung, bei der die eigene religiöse Praxis über die berufliche Verantwortung und das Wohl der Allgemeinheit gestellt wird.
👎 Menschen mit einer solchen Haltung haben in sensiblen Positionen des öffentlichen Dienstes in unserem Land nichts zu suchen. Es stellt sich sogar die Frage, ob sie in unserem Land überhaupt etwas zu suchen haben, wenn sie an einer derartigen Kulturferne festhalten. Von einer gelungenen Integration kann man hier jedenfalls kaum sprechen.
Quelle: IDOWA
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