Die Unglaubwürdigkeit der SPD, Episode 72638...:
Gestern im Bundestag stimmte die SPD gegen den Antrag unserer #BSW-Gruppe, den #Mindestlohn auf 14 Euro anzuheben.
Ein paar Stunden später fordert SPD-Parteivorsitzender #Klingbeil eine "deutliche" Erhöhung des Mindestlohns.
Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht länger geschieht. Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle andern auch nicht mehr mitmachen
„Unter dem Kapitalismus gibt es keine anderen Mittel, das gestörte Gleichgewicht von Zeit zu Zeit wiederherzustellen, als Krisen in der Industrie und Kriege in der Politik.“
#dailyLenin
Krise und Inflation sind u.a. auch durch die Ukrainekriegspolitik der Bundesregierung geschaffen und werden auf die Bevölkerung abgewälzt. Dagegen zu protestieren ist richtig, egal ob #Bauernproteste oder #GDL Streik.
Seid solidarisch und unterstützt die Leute gegen den Staat
Anstatt sich für eine Waffenruhe einzusetzen hat Deutschland seine Waffenexporte nach Israel verzehnfacht.
Die 🇩🇪 Regierung genehmigt Rüstungsexporte in ein Land, dem von der UN, der WHO und Ärzte ohne Grenzen vorgeworfen wird, aktuell Kriegsverbrechen zu begehen.
"Jeder Asylbewerber kostet den deutschen Staat 20.000€ pro Jahr, das sind 1.700€ im Monat. Erklären Sie mal einer Rentnerin, die ihr Leben lang hart gearbeitet hat diese Ausgaben!" sagt Wagenknecht bei Maischberger.
Während die Reichen in den Krisen Milliarden machen.
Denn wissen wir doch alle, dass ein Leben in Deutschland ohne Auto für viele gar nicht möglich ist. Die, die auch ohne Auto leben können, sind unfassbar privilegiert. Sie leben in der Stadt und haben das Geld, zu fliegen oder sogar mit der deutschen Bahn zu fahren. (8/21)
Das Schweigen der ganzen deutschen Ukrainefans zu den aktuellen Kriegsverbrechen der Türkei in #Rojava oder Aserbaidschans in #Bergkarabach ist lauter als jede polit. Talkshow, sie entlarven sich:
Menschenrechte sind wohl nicht universell, eure Doppelmoral ist offensichtlich
Mittelmeer Massengrab das ist Mord im Staatsauftrag!. Aktueller den je. #GEAS
MIGRATIONSKRISE: Auch Scholz
räumt nun ein – "Zahl der Flüchtlinge ist z... https://t.co/QG2nGYLWRi via @YouTube
Bitte Regierung seid nicht so böse und macht bisschen weniger unsoziale Politik, ihr zerstört den sozialen Zusammenhalt, bitte bitte bitte
Wenn linker Reformismus so kickt, dass du ernsthaft glaubst das Appelle an die Regierung helfen.
Wo ist dieser Klassenkampf?
@Perowinger94 Als Freiwilliger Feuerwehrmann kann ich diese Grenze von 1,8 t nur als völligen Unsinn bezeichnen so gut wie alle Fahrzeuge selbst in der „Sprinter“ Klasse wiegen ab 3 t aufwärts. Zu dem Punkt Nacht Fahrverbot für Anfänger Versuch mal bei uns hier morgens aus dem Dorf wegzukommen