„MENSCHENRECHTE STRENGER AUSLEGEN“🤔 Warum Europa eine Asylwende anstatt einer Migrationswende braucht und wie diese bewerkstelligt werden kann 🇩🇪🇪🇺 #EMRK-Zusatzprotokoll modifiziert Gerichtsurteile der letzten 25-30 Jahre, die #Asylrecht-Details faktisch versteinern⚖️@faznet
#Asyl & #Migration📢Bundesregierung macht viel richtig, aber dauerhafte Trendumkehr verlangt Grundsatzreformen: 1⃣Verwaltungsumbau im 🇩🇪-Bundesstaat 2⃣Entschlackung der 🇪🇺-#Asyl-Gesetze 3⃣ Neujustierung der Urteile⚖️, denn #Chisinau-Erklärung nur Anfang 🔔 Sonderbeilage @faznet
STREIT @DIEZEIT: Ist die #Migrationskrise erledigt? Juraprofessor Thym und CDU-Innenpolitiker @alexander_throm diskutieren die Bilanz: @DanielThym meint, die 🇩🇪-Regierung habe vor allem Zeit gewonnen, um Strukturdefizite bei Asyl & Rückführung zu beheben https://t.co/kS6HkrztXp
"1 Jahr schwarz-rote Asylpolitik": #Migrationswende setzt bisher auf Kommunikation und Einzelmaßnahmen, aber im „Maschinenraum“ bleiben Probleme ungelöst. Falsch ist die Fixierung auf #Grenzkontrollen und #Zurückweisungen. https://t.co/hay7qfYt0B
Bundeskanzler @_FriedrichMerz (CDU) meint, "große Teile" des #Asyl-Problems seien gelöst. @DanielThym widerspricht @focusonline: sinkende Antragszahlen reichten für eine echte Asylwende nicht aus. Die schwerste Arbeit stehe der Regierung noch bevor. https://t.co/LrmLN7fgRB
Syrien-Rückkehr: Ist Merz’ 80-Prozent-Aussage umsetzbar, Daniel Thym?
Meine Antwort: «Logistisch kann man das organisieren. Aber die Erfahrung zeigt: Es gelingt einfach nicht.»
https://t.co/4JEhvzMzCq
Nach #Syrien-Aussage von @_FriedrichMerz über #Asyl: „Es ist ein Mythos, alle Syrer wären Ärzte und Architekten“, aber dennoch: „80 % sind illusorisch“ https://t.co/OgvdAumsl8
Merz erklärt #Migrationswende für gelungen - doch was steckt dahinter ? @ronzheimer spricht mit @DanielThym über Syrien, Iran, Ukraine, die Bundesländer und viel mehr 🔔ein Gespräch voller Zahlen, Hintergründe und unbequemer Wahrheiten über 🇩🇪🇪🇺-#Asyl https://t.co/vOgIEYkAEg
Heute Abend, 20.15 Uhr, kommt ein neuer Teil meiner Sat.1-Dokureihe. Thema: Migrations-Wende. Passend dazu ist @DanielThym heute bei mir im Podcast. Sehr aufschlussreich! https://t.co/Ow32gSVWKt
REFUGEE SITUATION AT THE 🇹🇷-🇮🇷 BORDER?
Afghans will come first - Iranians do not need visa but border closed - irregular entry via mountains difficult (border wall) - no asylum for Iranians in 🇹🇷 - public against 'welcome culture'
📢 MORE = picture & https://t.co/ytgKvreLHn
@dregenus@dietmar_hipp Da sind Sie in einer logischen Falle: (1) irreguläre Asylmgiraiton lässt sich ohne andere Rechtsgrundlagen nicht "beenden" und (2) bei Fortsetzung des Status quo erodiert die Akzeptanz immer weiter (das zeigt die Tweetserie...)
#GEAS-#Asyl-🇪🇺-Umsetzung: auf dem Papier sehr viel Härte, aber die Umsetzung bleibt ein Risiko: (1) in 🇩🇪 bei #Sekundärmigration-Zentren und in 🇪🇺 beim Grenzverfahren. (2) Staaten reduzieren das Risiko durch "Türsteher"-Politik https://t.co/T0duXAOdPK
@GuidoBoelke2102@spdde Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist kein "Safe space" und für eine Demokratie wäre ist die Idee von "Rückzugsräumen" (vulgo Echokammern) auch nciht gut. Erstaunlich, dass Sie noch bei X sind (bin ich selbst nur ganz sporadisch...)
#BadBunny, @spdde, 🇯🇵 & Ende der Demokratie im Osten - alles mit der "Migrationsbrille"... Spoiler: Überschrift "Unsere Migrationspolitik ist unheimlich hart" kritisiert nicht aktuelle Regierung, die aber nicht immer gut wegkommt https://t.co/ssRdNCDRIx ⏰1 Stunde mit DLF KULTUR
@AndreasPaulus2@faznet Andere Meinung vertretbar, aber bitte nicht so apodiktisch: Eine FAZ-Seite ist lang, aber begrenzt. Daher im Bild mehr zum Satz: "Wenn die anfangs unbeteiligten Länder dem Voranschreiten im kleinen Kreis zustimmten, beseitigte dies verbleibende Zweifel an dessen Zulässigkeit."
„MENSCHENRECHTE STRENGER AUSLEGEN“🤔 Warum Europa eine Asylwende anstatt einer Migrationswende braucht und wie diese bewerkstelligt werden kann 🇩🇪🇪🇺 #EMRK-Zusatzprotokoll modifiziert Gerichtsurteile der letzten 25-30 Jahre, die #Asylrecht-Details faktisch versteinern⚖️@faznet
@AndreasPaulus2@faznet Konsens : wir müssen zwischen Werten und deren Auslegung (Konzeption) unterscheiden. Dissens: die 1990er waren kein Unrechtsjahrzehnt. Wer nur noch die jüngere Lesart akzeptiert, stärkt diejenigen, die gleich EMRK/GFK schleifen wollen - anders als ich
MARKUS LANZ: 🇩🇪 diskutiert über SYRIEN-Rückkehr 🇸🇾, ignoriert aber Fluchtkatastrophe im SUDAN ➡️ Warum werden die meisten Syrer in 🇩🇪 bleiben, während extrem wenige aus Sudan nach 🇪🇺 kommen? 📢Aufklärung & Erwartungsmanagement @ https://t.co/FpWSjYQIYE via @ZDF
Pauls unnachahmliche Leidenschaft. Das werden wir nie vergessen.
(@ronzheimer beim Bambi-Moment, die Kamera vorausschauend aufgestellt von Daniel van Moll.)
@avjurisch Die anderen GEAS-Bestandteile als Solidarität (Umverteilung kann, selbst wenn sie stattfände, keine sekundärmigration verhindern), Kooperation mit Drittstaaten und eine Fortsetzung der Reform, die ihre Schwächen reduziert...
🇪🇺-Entastung für 🇩🇪 bei #Asyl? NEIN, aber auch nicht umgekehrt. FAKT IST:
(1) 🇪🇺 zählt Neuankünfte und nicht Gesamtzahl der #Flüchtlinge
(2) Folge: #Solidarität erhalten 🇮🇹🇬🇷🇨🇾🇪🇸 und nicht Länder mit vielen Flüchtlingen wie 🇩🇪🇦🇹
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https://t.co/XmEJYRWj2c