dieBasis LV Sachsen-Anhalt

Sachpolitik. Kooperation. Der Sache wegen.
Mutbürger an die Macht.
Wählt Liste 8!
Sachfragen statt Lagerdenken!
60.000 Stimmen reichen. Eine davon ist Deine.

[dieBasis @diebasispartei]

🕊 dieBasis Friedensdemo inklusive Umzug

Lasst uns gemeinsam die Kriege in der Ukraine und in Gaza stoppen!

📅 Wann: Samstag, 29.08.2026, ab 14 Uhr
📍 Wo: Hannover, Georgsplatz (NEU!)
ℹ️ Versammlung von dieBasis

🪧 Mehr Infos und warum auch du dich beteiligen solltest:
👉 https://t.co/AdgXF7xNHU

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Friedensfähig statt kriegstüchtig

Wir stehen für

⚠️ Sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen ins Ausland, zumindest in Kriegsgebiete
⚠️ Beteiligung an humanitärer Hilfe für alle Kriegsopfer
⚠️ Aufruf zum sofortigen Waffenstillstand bzw. zu Friedensverhandlungen
⚠️ Einhaltung von Völkerrecht und UN-Charta

Mit dabei sind (Stand 9.7.26):
Florian Pfaff, Mayor a.D., Anton Körner, Chris Barth, Guy Dawson, Nina Maleika, Daniel Langhans, Bundesvorstand u.v.m.

Alle Mitglieder und Friedensfreunde sind aufgerufen, nach Hannover zu kommen.

#dieBasis #friedensdemo #hannover #H2908

[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

Laborunfall als Ursprung von COVID-19 bestätigt – Kongressbericht und Regierungsposition im Überblick (https://t.co/3kgPYYX0zx leitet auf eine Internetseite des Weißen Hauses um) Dort lässt sicher folgender Bericht aus Dezember 2024 herunterladen: https://t.co/x4GGJuuCAm

Der 520-seitige Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des US-Repräsentantenhauses zur Coronavirus-Pandemie vom 4. Dezember 2024 kommt zu dem Ergebnis, dass SARS-CoV-2 durch einen Labor- oder forschungsbezogenen Unfall entstanden ist. Die US-Exekutive hat diese Einschätzung im Verlauf des Jahres 2025 zur offiziellen Position erhoben und daraus rechtliche Konsequenzen gezogen. Ich habe den Bericht erst jetzt gelesen und mir war nicht klar, wie deutlich sich die US Position bereits aufgrund des Berichts des Untersuchungsausschusses geändert hat. Eine Enquete - Kommission in Deutschland als parlamentarischer Selbstbeweihräucherungsakt zeigt auf, wie verkommen bereits das Regierungssystem ist, dass nicht der Aufklärung und Wahrheit dient, sondern den Tätern und ihrer Vertuschung. Das hält bis heute an. Nun zum Abschlussbericht - des Untersuchungsausschusses:

Das Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic des Committee on Oversight and Accountability im US-Repräsentantenhaus legte am 4. Dezember 2024 unter dem Titel „After Action Review of the COVID-19 Pandemic: The Lessons Learned and a Path Forward" seinen Abschlussbericht vor. Grundlage sind über 100 Untersuchungsschreiben, 38 protokollierte Vernehmungen und Depositionen, 25 Anhörungen sowie mehr als eine Million gesichtete Dokumentseiten aus dem Untersuchungszeitraum Februar 2023 bis Dezember 2024.

Der Ausschussvorsitzende Brad R. Wenstrup, D.P.M., bezeichnet die Untersuchung im Vorwort als die bislang gründlichste Aufarbeitung der Pandemie.

Die zentralen Feststellungen

Ursprung des Virus.
Der Ausschuss stellt fest, dass die Beweislage für die Laborthese spreche. Er stützt sich auf das Factsheet des US-Außenministeriums vom Januar 2021, die Bewertung des Office of the Director of National Intelligence vom Juni 2023 sowie auf die 2023 veröffentlichten Einschätzungen von FBI (mittlere Konfidenz) und Energieministerium (geringe Konfidenz).

Forschungsfinanzierung.
Die US-amerikanischen National Institutes of Health haben Gain-of-Function-Forschung am Wuhan Institute of Virology finanziert (Der Organisation EcoHealth Alliance, Inc. wirft der Bericht verspätete Berichterstattung, die unterlassene Meldung eines gefährlichen Experiments und Falschangaben gegenüber dem NIH vor.

Vertuschung.
Chinesische Regierungsstellen, Behörden innerhalb der US-Regierung und Teile der internationalen Wissenschaftsgemeinschaft haben versucht, Tatsachen zum Pandemieursprung zu verdecken. (Anmerkung von mir: ist bis heute in Deutschland der Fall. Alles wird hier dazu in Deutschland immer noch zensiert und von den ÖR - Medien totgeschwiegen)

Mittelmissbrauch.
Der Bericht beziffert die Betrugsschäden beim Paycheck Protection Program auf mindestens 64 Milliarden US-Dollar und bei den pandemiebedingten Arbeitslosenleistungen auf mehr als 191 Milliarden US-Dollar.

Grundrechte.
Der Ausschuss hält fest, dass die Verfassung in Krisenzeiten nicht suspendiert werden könne und dass Freiheitsbeschränkungen Misstrauen gegenüber dem Gesundheitswesen säten. Er bewertet die Sechs-Fuß-Abstandsregel als nicht quantitativ wissenschaftlich belegt, Maskenpflichten als wirkungsarm bis wirkungslos und langanhaltende Lockdowns als in der Gesamtbilanz schädlich.

Impfstoffe.
Operation Warp Speed wird ausdrücklich als Erfolg in dem Bericht gewürdigt, der Millionen Leben gerettet habe. (Anmerkung: dürfte nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft nicht mehr zu halten sein).

Kritisiert werden hingegen Impfpflichten, die Behandlung natürlicher Immunität und die Transparenz der Impfstoffsicherheitssysteme.

Strafrechtliche Bezüge.
Der Bericht enthält Feststellungen zu mutmaßlichen Falschaussagen gegenüber dem Kongress nach 18 U.S.C. § 1001 und § 1621 sowie zur mutmaßlichen Vernichtung von Bundesakten nach 18 U.S.C. § 2071.

Andrew M. Cuomo
18 U.S.C. § 1001 – Falschaussage gegenüber dem Kongress
Gegenstand: Verneinung jeder Beteiligung an und Erinnerung an den „July 6 Report"
Vernehmung vom 11.6.2024
Förmliche Verweisung an das DOJ am 30.10.2024
Zusätzlich, ohne Strafnorm: Verhalten „vereinbar mit" Zeugenbeeinflussung und Behinderung

Dr. Peter Daszak (EcoHealth Alliance)
18 U.S.C. § 1001 – Falschaussage gegenüber dem Kongress
18 U.S.C. § 1621 – Meineid (öffentliche Anhörung vom 1.5.2024, unter Eid)
Gegenstand: Widerspruch zwischen Aussagen und vorliegenden Dokumenten; konkrete Einzelaussagen im Bericht nicht benannt
Umfeld: Verfälschung veröffentlichter E-Mails, unwahre Angabe zur FBI-Korrespondenz, bewusst reduzierte Dokumentenproduktion
Keine DOJ-Verweisung im Bericht dokumentiert

Dr. David M. Morens (NIAID)
18 U.S.C. § 1001 – Falschaussage gegenüber dem Kongress
Vier Aussagen aus der Vernehmung vom 18.1.2024: FOIA-Umgehung, Löschung amtlicher Aufzeichnungen, Mitwirkung an Daszaks NIH-Schriftverkehr, weitere private E-Mail-Konten – jeweils verneint
18 U.S.C. § 2071 – Vernichtung von Bundesakten (eigenständige Feststellung, S. 474)
§ 1621 nur im Inhaltsverzeichnis, nicht in der Feststellung – Vernehmung erfolgte nicht unter Eid
Keine DOJ-Verweisung im Bericht dokumentiert

Dr. Anthony Fauci (ehem. Direktor NIAID)
Gain-of-Function-Definition (S. 139): Aussage vor Senator Rand Paul, das NIH habe keine GoF-Forschung am WIV finanziert – gestützt auf eine „operative" Definition, die nicht der damals vom NIH verwendeten entsprach. Bewertung: habe die Öffentlichkeit in die Irre geführt („misled the public"), ausdrücklich keine Straftat.

Lab-Leak als Verschwörungstheorie (S. 290): Podcast „Newt's World" vom 9.2.2020 – die Laborthese sei eine Verschwörungstheorie „without any scientific basis for it".

Übertragbarkeit nach Impfung (S. 297): CBS „Face the Nation" vom 16.5.2021 – Geimpfte würden zur „Sackgasse" für das Virus; eine Übertragung nach Impfdurchbruch sei sehr unwahrscheinlich.

Zusätzlich, ohne Aussagebezug: die Feststellung, er habe die Entstehung des „Proximal Origin"-Papiers veranlasst, um die Laborthese zu widerlegen (S. 5 ff.).

EX-Präsident Joe Biden
CNN Town Hall vom 21.7.2021 (S. 296): Wer geimpft sei, komme nicht ins Krankenhaus, nicht auf die Intensivstation und sterbe nicht. Der Bericht stützt sich auf einen Faktencheck von Associated Press vom 22.7.2021, wonach zu diesem Zeitpunkt bereits rund 5.500 geimpfte Personen hospitalisiert oder verstorben waren.

Ankündigung der Impfpflicht vom 9.9.2021 (S. 297): Man werde geimpfte Beschäftigte vor ungeimpften Kollegen schützen – nach Bewertung des Ausschusses eine implizite Behauptung, Impfung verhindere Weitergabe.
Einordnung im Bericht: „false statements", die zur Verwirrung beigetragen und das Impfvertrauen gesenkt hätten.

Dr. Rochelle Walensky (ehem. Direktorin CDC)
Rachel Maddow Show vom 29.3.2021 (S. 297): CDC-Daten zeigten, dass Geimpfte das Virus nicht trügen, nicht erkrankten, und zwar nicht nur in Studien, sondern auch in realen Daten.
Widerlegt durch die CDC-Pressestelle selbst am 1.4.2021 gegenüber der New York Times.
Ihre Einlassung vor dem Ausschuss am 13.6.2023: sie habe „in Verallgemeinerungen" gesprochen.

Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus / WHO
Antwortschreiben vom 15.6.2020 an das Oversight Committee (S. 179): mindestens eine falsche Angabe – die Wuhan Municipal Health Commission habe der WHO am 31.12.2019 eine Häufung von Lungenentzündungsfällen gemeldet.

Dieselbe Darstellung auf der WHO-Website bis 29.6.2020 und in der Pressekonferenz vom 20.4.2020 („Der erste Bericht kam aus Wuhan, aus China selbst").
Am 30.6.2020 still korrigiert: tatsächlich habe das WHO-Länderbüro einen Medienbericht aufgegriffen. Bewertung: die WHO habe die KPCh vor Rechenschaft abgeschirmt.

Chinesische Regierung / KPCh
Systematische Untererfassung von Infektions- und Todeszahlen.
Unterlassene Meldung des Ausbruchs an die WHO – vom Ausschuss als Verstoß gegen Art. 6 und 7 der Internationalen Gesundheitsvorschriften gewertet.
Druck auf Ärzte, Erklärungen zu unterzeichnen, sie hätten „Falschaussagen" gemacht und „die öffentliche Ordnung erheblich gestört".

Die Position der US-Regierung

Die Feststellungen des Ausschusses sind im Jahr 2025 von der Exekutive aufgegriffen worden:

April 2025 – Die Domain https://t.co/gvCltG1p2o leitet auf eine Seite des Weißen Hauses um, die einen laborbezogenen Vorfall im Zusammenhang mit Gain-of-Function-Forschung als wahrscheinlichsten Ursprung von COVID-19 bezeichnet.

5. Mai 2025 – Die Executive Order „Improving the Safety and Security of Biological Research" beendet die Bundesfinanzierung gefährlicher Gain-of-Function-Forschung in Staaten ohne hinreichende Aufsicht.

18. Juli 2025 – Das Gesundheitsministerium und das Außenministerium erklären förmlich die Zurückweisung der 2024 beschlossenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO. Parallel läuft im Vollzug der Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation.

Einordnung

Der Abschlussbericht ist ein Dokument der Legislative, nicht der Regierung. Er wurde von der republikanischen Ausschussmehrheit des 118. Kongresses verantwortet; ein Minderheitsvotum ist nicht Bestandteil der veröffentlichten Fassung. Ausschussberichte sind rechtlich unverbindlich und entfalten keine Bindungswirkung für Gerichte oder Behörden. Die verbindliche Position der Vereinigten Staaten ergibt sich aus den genannten Rechtsakten der Exekutive, nicht aus dem Bericht selbst. Die Übernahme als Regierungsposition verleiht dem Bericht aber dennoch außerordentliche internationale Bedeutung.

Ein Untersuchungsausschuss zu den Impfstoffen selbst, deren Entwicklung und Absegnung fehlt bis heute.

Quellen

Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic, Committee on Oversight and Accountability, U.S. House of Representatives: After Action Review of the COVID-19 Pandemic: The Lessons Learned and a Path Forward, Final Report, 4. Dezember 2024, 520 Seiten

The White House: Lab Leak: The True Origins of COVID-19, https://t.co/i7BD3VPegK, April 2025

Executive Order Improving the Safety and Security of Biological Research, 5. Mai 2025

U.S. Department of Health and Human Services / U.S. Department of State, Joint Statement zur Zurückweisung der IHR-Änderungen, 18. Juli 2025

[dieBasis @diebasispartei]

Ansgar Stalder, unser Ratsherr in Kiel, spricht von der Machtpyramide. Die EU ist zutiefst undemokratisch!
Quelle: https://t.co/MlNPmspWKq
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#dieBasis #hamburg #demokratiegespräch #bürgerdialog #EU

[dieBasis LV Sachsen-Anhalt @DieBasisLSA]

Welche Erfahrungen sollten Menschen mitbringen, die politische Verantwortung übernehmen?
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[dieBasis @diebasispartei]

Jetzt abstimmen: Welche Rolle soll Deutschland in Sachen Verteidung übernehmen❓
Die strategische Ausrichtung sieht vor, dass Deutschland in der NATO eine Führungsrolle übernimmt.
Wie siehst du das?
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[Stefan Homburg @SHomburg]

Wenn die Belege nicht vom Server des US-Senats stammten, würde man nicht glauben, welch menschenverachtende und geradezu satanistische Politik Anthony Fauci betrieben hat. Also ähnlich wie bei uns!

Soeben hochgeladen: https://t.co/naC7EMUsAu

[dieBasis @diebasispartei]

„Plandemie-Logik Reloaded“
Sie sagten immer und immer wieder: „Nur die #Impfung rettet uns!“ Wir sagen heute: Die politischen Ansagen hätten fast mehr Menschen umgebracht als das Virus selbst. Teile diesen Beitrag, bevor die nächste Staffel wieder so absurd wird.
#dieBasis #Meme

[dieBasis @diebasispartei]

dieBasis warnt davor, Ressourcen, wie Wasser, Boden, und Luft, in globale Kontrollsysteme zu überführen, und fordert, dass Wasser und Nahrung demokratisch und lokal bleiben, statt in die Kontrolle von Lobby-Organisationen oder Investoren zu geraten.
#Propaganda #WEF

[Maik Pittel @maikpi70]

Speichere das für den Fall, dass du irgendwo zu einer #Impfung gezwungen wirst, die du nicht willst.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Die Europäische Umweltagentur berichtet, dass 95 Prozent der Waldbrände in Europa direkt oder indirekt durch menschliches Verhalten verursacht werden, darunter Fahrlässigkeit oder konkrete Brandstiftung. Grüne bleiben lieber beim Klimamärchen. https://t.co/XK8eORZrYL

[dieBasis Landesverband NRW @diebasisnrw]

🚨 Letztes Hemd am Ortsschild: Wenn Bürger sagen „Es reicht“

👕 Weiße T-Shirts mit der Aufschrift ‚Das letzte Hemd‘ tauchen, ausgehend von Sachsen, inzwischen bundesweit an Ortsschildern auf. Der Protest richtet sich gegen hohe Steuern, Abgaben, Bürokratie und überforderte Kommunen.

🪧 Das Anbringen von T-Shirts an Ortsschildern kann geregelt werden – Kritik an der Politik aber nicht.

✅ dieBasis NRW sagt: Friedlicher Bürgerprotest gehört zur Demokratie. Meinungsfreiheit muss geschützt bleiben. Wir stehen für Machtbegrenzung, direkte Demokratie und mehr Mitsprache.

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🔗 Quelle: https://t.co/L2EvdE20Uk

#Sachsen #Protest #Steuern #Bürokratie #LetztesHemd #Bürgerprotest #DirekteDemokratie #Meinungsfreiheit #Machtbegrenzung

[Maik Pittel @maikpi70]

Eric Daugherty auf X

" EXKLUSIV:

🚨 EILMELDUNG: DR. FAUCI WEGEN MISSACHTUNG DES KONGRESSES ANGEKLAGT – Entscheidung des Ausschusses von Rand Paul mit 8 zu 5 Stimmen

GEFÄNGNIS!

Senator Rand Paul hat soeben die entscheidende Ausschussabstimmung durchgeführt; der Fall wird nun an das JUSTIZMINISTERIUM weitergeleitet 🔥

Es ist an der Zeit, dass #Fauci zur Rechenschaft gezogen wird.

Die Demokraten haben im Ausschuss mehrfach versucht, diese Resolution zu blockieren – jedoch ohne Erfolg.

Danke für deinen unermüdlichen Einsatz, @RandPaul "
_______

(Video-Untertitel @danijelsheran )

[Britta G. @BG9799455926343]

Netzfund

[Lotfi Mhamdi @keinervondaoben]

Der Staat will bei der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren 9,5 Milliarden Euro einsparen. Gleichzeitig sagt Finanzminister Lars Klingbeil der Ukraine 9 Milliarden Euro Hilfe zu.
9,5 Milliarden weniger für Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben – 9 Milliarden für Hilfe im Ausland. Diese Zahlen stehen nebeneinander und zeigen, wie falsch die Prioritäten gesetzt werden.
Wer dieses Land über Jahrzehnte getragen hat, darf nicht zum Sparposten werden. Deutschland muss zuerst seine Rentner, Arbeitnehmer, Infrastruktur und Wirtschaft stärken.

[dieBasis @diebasispartei]

Die Gipfelerklärung liest sich wie ein Protokoll einer industriellen #Kriegskonferenz. Wo war der Austausch über eine friedensorientierte #Politik? Ein Gipfel, der mehr nach #Rüstungsdeal als nach #Friedenspolitik klingt, wird niemals #Sicherheit schaffen.

[Dr. Gunter Link @mainstreamwatch]

Mitten im Schwarzwald – der Irrsinn nimmt kein Ende. Die "Windenergieanlagen" sind das größte Umweltverbrechen in der Geschichte der Menschheit. Gebaut ohne Sinn und Verstand, aus psychopathischem Selbsthass und rot-grüner Verachtung des eigenen Landes.

[dieBasis LV Sachsen-Anhalt @DieBasisLSA]

Welche Erfahrungen sollten Menschen mitbringen, die politische Verantwortung übernehmen?

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Sachpolitik. Kooperation. Der Sache wegen.

https://t.co/KvvjIldvy2
#dieBasis #SachsenAnhalt #Landtagswahl2026 #Verantwortung #Bodenständigkeit

[dieBasis LV Sachsen-Anhalt @DieBasisLSA]

Wusstest du, dass dieBasis ein Vetorecht für Bürger gegen Landesgesetze fordert?
Damit will dieBasis die letzte Entscheidungsmacht bei besonders umstrittenen Fragen stärker bei den Bürgern verankern.
Bei welchen Entscheidungen würdest du ein Bürger-Veto sinnvoll finden?
#dieBasis

[Patrick Prömer 🇦🇹 @Patrick_Proemer]

Nie vergessen‼️‼️‼️

[Maik Pittel @maikpi70]

#Ärzte fordern: Sämtliche #Impfempfehlungen der #STIKO gehören auf den Prüfstand!
#Impfung
Impfempfehlungen müssen der höchsten Evidenz genügen. Schließlich geht es bei Impfungen um die präventive Verabreichung von Substanzen an gesunde Menschen. Sämtliche Impfempfehlungen der STIKO, die lediglich auf ihren eigenen Prüfmethoden fußen, wären nach den Maßstäben der aktuellen Studie durchgefallen. Sie alle gehören daher auf den Prüfstand. https://t.co/oo0tc4BYoc / https://t.co/ONNjsXqoZE