HGE

🚩Ich lehne rechten & linken Extremismus kategorisch ab! Afd, unwählbar wie CDU,SPD,Grüne, BSW&DieLinke. No Followers accepted 🚷 🇩🇪🇪🇺

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

„Wir geben 35 Milliarden für Entwicklungshilfe aus, davon Hunderte Millionen für China. Aber für die Pflegefälle ist kein Geld da." Das sagt Roland Tichy zur Wertigkeit von Politik und Bürgern.

Zur vollen Lage der Nation: https://t.co/IsOSIvX4Tl

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

Wenn man im Country Club die höchsten Mitgliedsbeiträge zahlt, aber dann hört, dass man den Pool nicht benutzen darf und den Tennisplatz auch nicht, stellt sich die Frage nach dem Sinn der Mitgliedschaft. Aber Friedrich Merz sagt noch Danke für den Tritt. https://t.co/lGBPj5uROO

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

TE hatte bereits exklusiv berichtet, dass Verdi für Fahrten zur Demonstration des AfD-Parteitags am 4. Juli in Erfurt zahlt. Nun wollen auch Die Grünen Busse stellen, um den Parteitag zu verhindern. Ein organisierter Angriff auf Grundrechte der sogenannten „Demokratieschützer". https://t.co/JtWe2z41oI

[HGE @DirkHge]

@Bemalo4 @niusde_ ..ja, ich hab es gehört. 👍 Danke

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

„Es ist richtig und geboten, dass Ausländer, die sich in die deutsche Gesellschaft integriert haben, die loyal ggü unserer deutschen Verfassungsordnung sind und dauerhaft mit uns zusammen leben, eingebürgert werden.

Es steht aber nicht im freien Ermessen des Parlaments und der Bundesregierung die Einbürgerungsvoraussetzungen so herunterzusetzen, dass praktisch jeder Ausländer auch ohne Bindungen an Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben kann. Dieses Verramschen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich, weil es ein Grundprinzip unseres Staates, nämlich die Volkssouveränität aushebelt.“

Hans-Georg Maaßen im Mai 2024 auf X.
TM

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Der tiefe Riss in unserer Gesellschaft verläuft nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen denen, die die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung verteidigen – und denen, die eine autoritäre, kollektivistische Gesellschaft errichten wollen.
Wer das nicht erkennt, hat die neue Realität nicht verstanden.

https://t.co/biGoE5Tp9u

[HGE @DirkHge]

@windisch212840 @DrKissler Puh...bin etwas erleichtert 😅

[HGE @DirkHge]

@cducsubt 12 Likes....in aktuell 13 Stunden. Läuft. 🤗

[HGE @DirkHge]

@windisch212840 @DrKissler Das ist doch hoffentlich Ironie, oder was?

[HGE @DirkHge]

@Duesseldorf ...der Post wurde sicher nach einem Besuch in der "Neubar" gestippt? 😅

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Germany's #1 bestseller on free speech is now available worldwide in English. The State V. Steinhöfel — How the State Bends the Law, Attacks Free Speech, and Why You're Next. This book shows how Germany and the EU turned against its own citizens — and why America's defense of free speech matters more than ever. https://t.co/EkgN3uhEQE

[HGE @DirkHge]

@niusde_ Wer ist das?🤔

[HGE @DirkHge]

@niusde_ Glauben ist nicht wissen. Wir wissen es inzwischen besser.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[HGE @DirkHge]

@FAZ_NET @OliverGeorgi @feminaprinceps Meiner Meinung nach dienen alle Umfragen "wenn am xtag Wahlen wären" und Beliebtheitsrankings lediglich der Manipulation des Wählers. Und wen bei Verstand interessiert ernsthaft ein Beliebtheitsranking von Politikern? Das ist mir doch schnurzpiepegal.

[HGE @DirkHge]

@TichysEinblick Bestätigt meine jahrzehntelangen Annahme über die wahren politischen Ziele dieser Partei. Und ich erwidere denen ein lautes, kategorisches NEIN!!!
NIEMALS will ich als gesellschaftliches "Wir" von deren Gnaden "frei" sein. Sie sollen sich ihren Sozialismus sonstwohin stecken!! 😡

[HGE @DirkHge]

@DrKissler @KrahMax Die suchen stets Ausreden und die Schuld für ihr Versagen woanders als bei sich selbst...

[HGE @DirkHge]

@fdp @KubickiWo Sie bemühen sich leider völlig vergeblich. Noch nen Mauererverein brauchen wir sicher nicht. Links der Brandmauer wird das Pflänzchen FDP höchstwahrscheinlich endgültig verdorren.

[HGE @DirkHge]

@NZZde Nein. Das macht diese Person ganz sicher NICHT! Eine Sehnsucht der Bürger befriedigen. Sie versucht meiner Meinung nach nur den von ihr eingeleiteten Übergang in den Sozialismus zu retten nachdem daran immer mehr Kritik und Missfallen der Deutschen erkennbar wird. So sehe ich das