Drei Gründe, weshalb die US-Einreise-Maßnahmen gegen die Chefinnen von HateAid völlig legitim sind:
1. HateAid ist keine „harmlose NGO“, sondern ein quasi-staatlicher Akteur: HateAid ist weitgehend öffentlich finanziert, verfolgt eine politisch mandatierte Agenda, genießt eine exklusive Nähe zu politischen Entscheidungsträgern und betreibt faktische Eingriffe in die Meinungsfreiheit von Bürgern durch Druck und eigens aufgesetzte Verfahren. Das ist ausgelagerte Staatsmacht („funktionale Privatisierung“) ohne demokratische Kontrolle.
2. Wer weltweit an der Verschiebung von Meinungsgrenzen mitwirkt und private Zensurmechanismen organisiert, betreibt Politik – nicht bloß Hilfe für Betroffene. Staaten dürfen darauf reagieren.
3. Und ganz banal: Die USA entscheiden souverän, wen sie einreisen lassen. Es gibt kein Grundrecht auf Einreise in ein fremdes Land – schon gar nicht für politische Akteure, deren Wirken man als problematisch ansieht.
Ab einer Staatsquote von 50% herrscht Sozialismus, soll Ex-Kanzler Helmut Kohl gesagt haben. Diese Karte zeichnet ein düsteres Bild von Europa. Eine höhere Staatsquote bedeutet höhere staatliche Ausgaben, mehr staatlich gelenkte Leistungen und mehr Ineffizienzen.
@phoenix_de@lisapaus@GrueneBundestag Ein Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung -> Die staatliche Funktion Nr. 1 kann nur mit Tricks erfüllt werden. Ein Armutszeugnis für die Politik - alle Parteien!
Charlie Kirk ist tot. Wer konservative Stimmen pauschal als „Rechtsradikale“ abstempelt, wer jede abweichende Meinung mit der Nazi-Keule erschlägt, der legt das Streichholz an das Pulverfass. Diese permanente Diffamierung entmenschlicht. Sie macht aus politischen Gegnern „Feinde“, die man angeblich jagen darf. Und irgendwann findet sich einer, der abdrückt.
Interessantes von Andrian Kreye und Philipp Bovermann in der @SZ über Charlie Kirk, den sie den "Debattenkönig" nennen: "Wer auch immer das Attentat verübt hat, gab der Polarisierung der USA einen gewaltigen Schub. So provokant die Clips sein mögen, die nun von Charlie #Kirk im Umlauf sind, so deutlich zeigen sie, dass mit ihm auch die Kernpositionen der Trump-Bewegung aufs Podium fanden, nicht nur im Pöbelton des Präsidenten, sondern auch im Duktus der Vernunft."
Charlie Kirk hat seine Ansichten nicht mit Gewalt oder unlauteren Mitteln durchzusetzen versucht, sondern auf öffentlichen Podien und in einer echten und fairen Debatte. Es gibt Menschen, die die freie Debatte so sehr hassen, dass sie den kaltblütigen Mord an einem jungen Familienvater begrüßen, feiern oder ins Lächerliche ziehen. Verachtenswert und geschmacklos – ein sicheres Zeichen einer feindlichen Gesinnung gegenüber einer freien und aufgeklärten Gesellschaft. WK
Die dümmste Energiepolitik der Welt:
Die Sonne knallt und in Deutschland werden gerade knapp 29 Prozent der installierten Solarenergie genutzt.
Laut den Grünen ist Hitze total schlimm für Kernkraftwerke. In Frankreich werden gerade über 58 Prozent der installierten Kernkraft-Kapazitäten genutzt.
Unser Strom ist heute circa fünfmal schmutziger als der französische Strom.