Erwin J. Schnappinger

Diplomverwaltungswirt...Lieblingsfarbe blau...es gibt nur zwei Geschlechter...Gendern ist gaga...Verbrennerfahrer.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Erst war das Wirtschaftswunder türkisch. Jetzt ist die Wiedervereinigung türkisch. Noch zwei, drei Politikerreisen und das Wunder von Bern wäre ohne Türken nicht möglich gewesen: "Türük, Du bist ein Fußballgott!"

[Julian Reichelt @jreichelt]

Heute gibt Hape Kerkeling seine "Expertenmeinung" zu den Kritikern einer Politik ab, die Menschen unkontrolliert ins Land lässt, die Hape Kerkeling steinigen wollen. Habe Kerkeling ist vor den Steinigern aus Berlin geflohen, sieht die Kritiker der Steiniger aber sehr kritisch.

[Erwin J. Schnappinger @EJSchna1958]

Bravo Herr Schuler.

[Paul Christian @PauleAluhut]

Ein grandioser Brief!
Sehr lesenswert!

RALF SCHULER SCHREIBT STEINMEIER:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Frank-Walter Steinmeier,

ich möchte Ihr Amt in keiner Weise delegitimieren, erlaube mir aber doch eine Anmerkung zu Ihrer Rede bei den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Sie sprechen dort, ausgerechnet dort, von „Vulgärdemokraten“. Mit Verlaub: Es gibt keine „Vulgärdemokraten“. Es gibt Demokraten und Nicht-Demokraten. Es gibt Menschen, die Mehrheiten achten und respektieren, und es gibt Menschen, die sich über Mehrheiten hinwegsetzen oder diese mit Schmuddel-Attributen versehen wollen, wie Sie es getan haben.
Wörtlich sagten Sie: „Und da sind zugleich jene – ich möchte sagen – Vulgärdemokraten, die unter Berufung auf demokratische Mehrheiten und den angeblichen Volkswillen für sich unbeschränkte Macht fordern, die von illiberaler Demokratie reden und sich von keiner Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Grenzen setzen lassen.“

Um es klar zu sagen: Sie sind es, der die Demokratie und Demokraten verächtlich macht. Sie sind es, der sich selbst ausgerechnet am Ort des Bundesverfassungsgerichts eine Art verfeinerte Hochkultur-Demokratie zuschreibt. Sie sind es, der eine Klassengesellschaft der Demokraten herbei schwadroniert, als gäbe es auch eine Form unappetitlicher Freunde der Volksherrschaft. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, als sei da draußen ein demokratischer Pöbel unterwegs, der die Dreistigkeit besitzt, sich einfach nur auf Mehrheiten zu berufen und dies zum „Volkswillen“ umzudeuten. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, die Definitionshoheit über die einzig zulässige Art von Demokratie zu besitzen.

Vermutlich sind in Ihren Augen auch die Schweizer allesamt „Vulgärdemokraten“, weil sie einfach über alles abstimmen, was ihr Gemeinwesen betrifft, und so wird es dann gemacht. Ganz einfach. Ganz vulgär. Ganz demokratisch.

Es spricht in Deutschland übrigens auch niemand von „illiberaler Demokratie“ oder fordert „unbeschränkte Macht“. Da Sie Ross und Reiter nicht nennen aber schon häufig die AfD adressiert haben („Tun wir, was getan werden muss!“ – Rede am 9. November 2025), darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass die AfD gerade auf die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht setzt, um ihre verfassungsmäßigen Rechte einzufordern. An welcher Stelle wurde das Schleifen der Verfassung gefordert? An welcher Stelle wurde die Abschaffung des Mehrheitsprinzips und des Rechtsstaats gefordert?

Es war auch nicht die AfD, die mit einer abgewählten Mehrheit im Bundestag Milliardenschulden in das Grundgesetz hineingeschrieben hat. Es war nicht die AfD, die mit einem abgewählten Landtag noch rasch die Quoren für Untersuchungsausschüsse heraufgesetzt und damit die Rechte der Opposition beschnitten hat (wie in Rheinland-Pfalz geschehen).

Und auch ein anderes Diktum Ihrer Rede in Karlsruhe wird durch Wiederholung nicht richtiger: „Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie!“ Für Demokratie sind Bindestriche oder willkürlich hinzugefügte Attribute so ungesund wie chemische Zusatzstoffe in Grundnahrungsmitteln. Demokratie ist Demokratie. Demokratie ist Mehrheitsprinzip, Parlamentarismus und Rechtsstaat und sonst gar nichts. Sie kann liberale Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen, konservative oder auch aggressive. Demokratie hat keine Mission, sondern ist eine Regelungshülle für eine Gesellschaft, die dazu führen soll, dass auch die unterlegenen Minderheiten das Zustandekommen der Beschlüsse akzeptieren und sich eine faire Chance ausrechnen, selbst Mehrheiten für einen friedlichen Machtwechsel gewinnen zu können. Derzeit demonstrieren Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, dass Sie Mehrheiten nicht akzeptieren wollen und sogar vulgär finden.

Teil 1 … Teil 2 in den Kommentaren

[Erwin J. Schnappinger @EJSchna1958]

Das ist der Elefant im Raum, den sich kein Politiker ansprechen traut.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Wenn bei einem deutschen Ehepaar, das Jahrzehnte fleißig gearbeitet hat, einer ins Pflegeheim kommt, muss der andere das gemeinsame Häuschen verkaufen, um die Pflegekosten aufzubringen und verliert so auch noch sein Zuhause! - Aber mehr als 2,5 Millionen ausländische Bürgergeld/Grundsicherungs-Empfänger, Ukrainer, Afghanen, Syrer, Iraker und andere, die nie in Deutschland gearbeitet und etwas eingezahlt haben, bekommen volle Leistungen aus der Kranken- und später auch aus der Pflegeversicherung? Ernsthaft? - Diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss endlich zum Thema werden!

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

hahahahahahaha

[Erwin J. Schnappinger @EJSchna1958]

@ben_brechtken Wofür?

[Julian Reichelt @jreichelt]

Liebe Kollegen vom Stamme der Hauptstadtjournalisten! Bitte hört auf, Euren Lesern, Hörern, Zuschauern einzureden, die Regierung würde "um die Reformen ringen". Es gab nie "Reformen", sondern Einsparungen bei Deutschen (null Cent bei illegalen Migranten und Entwicklungshilfe). Und was als "Reformen" verkauft wurde, gibt es auch nicht mehr, weil die SPD gerade den größten Lagerwahlkampf aller Zeiten provoziert. Nur Merz merkt es nicht. Der wird nachgeben, bis es die CDU nicht mehr gibt oder die Fraktion rebelliert. "Reformen" existieren nicht. Wer etwas anderes behauptet, macht sich lächerlich.

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Wenn die CDU tatsächlich aus dem MV-Landtag fliegt, beschleunigt das bundesweit ihre Selbstzerstörung. Denn nun nehmen die ohnehin anstehenden Diskussionen um ein Ende der Brandmauer an Fahrt auf. Und besonders die Ost-CDU weiß nun, was ihr blüht. Alles wie vorhergesehen!

[Tino Chrupalla @Tino_Chrupalla]

Herzlichen Glückwunsch an @Leif_Erik_Holm zum überzeugenden Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben den Regierungsauftrag vom Wähler! Gratulation auch an @Kristin_Brinker und die @AfDBerlin zum gestärkten Einzug ins Abgeordnetenhaus! Die CDU verliert in Berlin gegen die Linke und hängt in MV noch an der 5%-Hürde. Der @bundeskanzler ist endgültig rücktrittsreif!

[Waldemar Hartmann @hartammann]

Unfassbarer Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz nach den Wahlen in Mecklenburg- Vorpommern und Berlin. Totaler Realitätsverlust. Sein Auftritt als Solist zeigt auch, dass sich die im Konrad - Adenauer-Haus versammelten Unions- Spitzen entschieden haben, ihren Vorsitzenden alleine im Regen stehen zu lassen. Der Untergang hat begonnen.

[Kalle Klarname🔴🔴🔴📯💉x666 LMAA, Sarkasmus pur @vatteris]

@jreichelt Und der Kanzler hat vor laufender Kamera politischen Selbstmord begangen.
Das wird er nicht aussitzen können.

[Christ @ChrisE280215]

@jreichelt Habe tatsächlich heute auf Nachtschicht eure Aufzeichnung von Freitag angeschaut und war überrascht wie präzise ihr es voraus gesagt habt leider ist Herr Merz noch nicht geflogen 😉

[Silent_Scream ✌️🕊🌸❤️🔱🕉 @Silence_Sis]

Mein Mitleid hält sich angesichts der Kanzlerrede kurz nach 18 Uhr in Grenzen! Entweder es kommt jetzt die Revolution der Basis und der jungen Union und die komplette alte Riege mit Merz tritt ab oder die Partei geht den Weg der SPD und FDP!
Ein Kanzlerwechsel wäre nur eine kurze Lebensverlängerung, der CDU sterben schlicht die Wähler weg, Merz ist derzeit Katalysator!

[Joerg Paliot @joergpaliot]

@jreichelt Die Union hat sich jetzt zu entscheiden, ein Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende, der (Noch) Kanzler hat sich für letzteres entschieden, jetzt liegt‘s an der Union, gegen ihn zu entscheiden oder unterzugehen😉

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Am Freitag habe ich bei NIUS Live vorgerechnet, dass die Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern bei 78,8 Prozent liegen und die CDU damit 50.000 Stimmen brauchen würde, um über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen.

Und hier das Ergebnis: Die Wahlbeteiligung lag bei 78,1 Prozent, die CDU brauchte 50.767 Stimmen und ist mit 49.629 Stimmen aus dem Landtag geflogen.

Außerdem haben wir bei NIUS Live prognostiziert, dass die SPD noch am Wahlabend die Reformen aufkündigen würde.

Und so ist es gekommen. Wer NIUS Live schaut, ist schlauer!

https://t.co/PZCzZTGPAe

[Erwin J. Schnappinger @EJSchna1958]

@jreichelt Starke Einordnung, Julian.

[Julius Böhm @julius__boehm]

Das größte Problem von #CDU & #SPD, das größte Problem der sogenannten „etablierten Parteien“ heißt nicht #AfD, es heißt nicht Rechtspopulismus, auch nicht Delegitimierung des Staates, Social Media, xyz-ismus und es heißt auch nicht „Verrohung der Debatte“.

Es lautet: Alles, was in Deutschland scheiße läuft - Wirtschaft, Steuerlast, kaputtes Sozialsystem, Energiepreise, Deindustrialisierung, Migration, erodierendes Vertrauen in Politik - liegt in der vollen Verantwortung dieser Parteien. Sie haben all das (teils willentlich und mit Absicht bzw. als politisches Ziel) herbeiorganisiert und/oder zugelassen, wechselnd in Verantwortung. Sie sind schuld (zusammen mit den Wählern, die sich x-fach haben Sand in die Augen streuen lassen). An allem. Ende.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Fürstin Gloria äfft Peter Maffay nach 😂

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

IRRENHAUS DEUTSCHLAND!

Eine 14-Jährige wird von 3 moslemischen Männern gruppenvergewaltigt. Sie filmen die Tat, stellen sie ins Netz.

Das Verfahren gegen die 3 Vergewaltiger wird eingestellt, weil das völlig verängstigte Mädchen nicht geweint oder geschrien habe, denn das wäre - so das Gericht - für die Strafbarkeit notwendig gewesen.

Jetzt soll der Anführer der 3 erneut eine 14-Jährige vergewaltigt haben.

Wer schützt uns vor solchen Richtern?

[Julian Reichelt @jreichelt]

Es gibt exakt einen Grund, die Rente mit 63 beizubehalten, aber dieser Grund schlägt alle anderen Argumente: Man kann Deutschen nichts wegnehmen, solange man Ausländern in Deutschland und im Ausland jedes Jahr 50 Milliarden Euro deutsches Steuergeld überweist. Egal, was man von der Rente mit 63 hält, es ist niemandem mehr zu erklären, warum man Deutschen die Altersbezüge wegnimmt, um Ausländer zu finanzieren. Kann man machen, aber man jagt damit endgültig das Land in die Luft. Eigentlich nicht schwer zu verstehen.