Volker Haese

Politisch denkend und analysierend seit 1989 mindestens. Durch und durch liberale Grundüberzeugung.
Umgang mit kommunalem Recht.
Slava Ukrainyi!

[Volker Haese @HaeseVolker]

So ist es!! https://t.co/q7nWW60Fw0

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Das ist einfach nicht wahr‼️‼️

Wenn Deutschlands Israel-Politik schuld an der UN-Niederlage war – warum sitzt dann Österreich jetzt im Sicherheitsrat?

Diese eine Frage zerlegt die ganze Erzählung. Denn Wien steht mindestens so klar zu Israel wie Berlin – in vielen UN-Abstimmungen zum Gaza-Krieg sogar israelfreundlicher. Trotzdem wurde Österreich gewählt, deutlich. Deutschland fiel im ersten Wahlgang durch: 104 Stimmen, abgeschlagen auf Platz drei.

Wer jetzt „Strafe für Israel” raunt, macht es sich zu leicht. Im selben Wahlgang zogen Simbabwe und Kirgisistan ein – Staaten an Russlands Seite. Eine Versammlung, die so wählt, stimmt nicht über Völkerrechtstreue ab.

Die wahren Gründe sind unbequemer, weil hausgemacht:

Deutschland kam zu spät. Österreich warb seit 2011 um Stimmen, Portugal seit 2013, Berlin erst ab 2020.

Deutschland trat zu sprunghaft auf. Erst für den Iran-Schlag, dann dagegen. Erst für Israels Vorgehen, dann dagegen. Bestraft wurde Unberechenbarkeit, nicht Standhaftigkeit.

Und Deutschland verwechselte jahrelang Moral mit Strategie. Eine werteperformative, „feministische” Außenpolitik sendet Botschaften – aber sie baut keine Koalitionen. Selbst Diplomaten verweisen auf die Art, wie sich Baerbock das Amt der UN-Generalversammlung sicherte: Das hat in New York Vertrauen gekostet, nicht gewonnen.

Die Israel-Erzählung ist attraktiv, weil sie entlastet. Sie macht aus einem diplomatischen Versäumnis eine Frage der Gesinnung – und spricht ausgerechnet jene frei, die Haltung mit Handwerk verwechselt haben.

[Volker Haese @HaeseVolker]

Illner war beleidigt, weil @ClaudMajor ihr quasi zu verstehen gab, dass das ein sch... Interview war! Völlig faktenfremd! https://t.co/Hiq5QX8kNA

[Korina Graf @GrafKorina]

Allein die Formulierung, die Ukraine komme “wenigstens nicht ungeschoren davon”, hat mich fassungslos gemacht.

Als wäre nicht Russland der Aggressor, sondern die Ukraine diejenige, die für etwas bestraft werden müsse.

Ein Land wird überfallen, besetzt, bombardiert – und trotzdem spricht man über die Ukraine, als hätte sie sich etwas zuschulden kommen lassen. Das ist eine Form der Täter-Opfer-Umkehr, die ich nur noch erschreckend finde von
Klaus von Dohnanyi bei @maybritillner

[Volker Haese @HaeseVolker]

Als Wahlbeamter auf Zeit wäre er dann als Bürgermeister selber Beamter und muß einen Eid auf die Verfassung ablegen. Und dann will er als OB Bundesrecht aushebeln. Die Mehrheit der Menschen ist am Sonntag dann hoffentlich nicht so ahnungslos und dämlich und glaubt das! (Aue)

[Volker Haese @HaeseVolker]

@christianmiele @KubickiWo @fdp So ein Quatsch! Die Satzung regelt das Verfahren, bis wann Kandidaturen anzumelden sind. Es ist Ihr Recht, pro Kubicki zu sein. Aber bleiben Sie fair.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@ischinger Völlig korrekt! Heute im ARD Moma ging es weiter. Schaltgespräch mit Hauptstadtstudio. Journalisten unter sich, sie schaffen es nicht mal mehr glaubwürdige Antworten auf ihre konstruierten Fragen zu geben.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@FuestClemens Wer ein Haus besitzt, war in seinem Leben fleißig oder hat Vorfahren, die fleißig waren. Die Fleißigen werden mit diesem Vorschlag bestraft. Es wird nur mit Versicherungen oder and. Vorsorgemodellen gehen, die wirklich funktionieren.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@Oliko68 @MonaNeubaur Kleiner Schönheitsfehler. Sie ist nicht #CDU Lerne recherchieren, wenn Du schon keine Ahnung hast.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@christophploss Ausländer würden mehrheitlich CDU wählen. Denke ich. Jedenfalls nicht links.

[Volker Haese @HaeseVolker]

https://t.co/DrImg727iq

[Volker Haese @HaeseVolker]

@MaMii13mia @GrafKorina Lesen Sie bitte über das Budapester Memorandum - das ist der Hintergrund.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@KonstantinNotz Ich nehme das natürlich ernst. Wäre mit einem entsprechenden Koalitionsvertrag rauszuverh. Wir können nicht ewig so tun als sei AfD nicht existent. Das ist Wunschdenken. Die Umfragen zeigen eine andere Tendenz.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@ronzheimer Der @bundeskanzler muß dringend Putin die Lage klarmachen mit "Wenn..., dann...) Sätzen. Nur so geht es. Danke, Herr @ronzheimer !

[Volker Haese @HaeseVolker]

@Lisa_Viaalpina Ich finde, das ist eher eine gute Nachricht. Wenn Trump und seine Marionetten keine Ahnung haben, sollen sie sich raushalten.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@MichaelBroecker @fckoeln Der Beste in dieser Kategorie war Lukas Podolski.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@stagerbn An welchem Punkt sollte die CDU Ihrer Meinung nach aufwachen?

[Volker Haese @HaeseVolker]

@ronzheimer Die Regierung muss dringend ihre Arbeitsweise ändern. Erst mit ausgereiften und möglichst gut abgestimmten Beschlüssen an die Öffentlichkeit gehen. Merken die das nicht selbst?

[Volker Haese @HaeseVolker]

@ArminLaschet Nicht die Kritisierende von absurden Vorschlägen kritisieren, Herr Laschet! Sondern denjenigen, der die absurden Vorschläge unterbreitet. Die SPD beteuert doch immer, aus den Fehlern der alten Russland Politik gelernt zu haben. Es ist breiter Konsens, daß Putin unseriös ist!

[Volker Haese @HaeseVolker]

@Sunnymica Nichts aus früheren Fehlern, viele Spezialdemokraten! Ich fasse es nicht.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@ronzheimer @ulrichspeck Ja, das kann man so beurteilen. Es lenkt aber davon ab, das die wirklich unqualifizierten, wenig vorausschauenden Entscheidungen derzeit in Washington getroffen werden. Zu Putins Freude. Durch die Fenster im Kreml hört man die Korken knallen.

[Volker Haese @HaeseVolker]

@DakdaR22 I like Kaja Kallas very much. She is so important in Brussels.