@IngoG01@tkp_at Nun, der neue Bundestag war bereits gewählt, die bestehende Regierung ist bei funktionierender Gewaltenteilung irrelevant. Zudem ist die Art der Auflösung des Bundestages ein nicht im GG festgwlegtes Verfahren, sondern geübte Unsitte der Verächter desselben.
@SHomburg@Beablubb@yannsongking Wir kennen ihn aus Kiel und Flensburg in Hamburg wurde er beim Raumvermieter als "rächts" beleidigt und der Raum gekündigt. Ein hervorragender Musiker, erstaunlicher Texter mit enormer Kenntnis der ostdeutschen Demo- und Spaziergangsszene.
@FriedePur@AnwaltUlbrich Nein, nein, wenn sie berechtigte Schadensersatzansprüche befürchten, die die Auszahlung ihres Gehaltes gefährden, ist die Gesetzeslage egal. Gäbe es analog Parlament eine unabhängige Justiz, könnten sie die Regierung verurteilen, ohne um die eigene Pension fürchten zu müssen.
@PJost72974@zac1967 Sobald die Betreiber eine Haftpflichtversicherung ohne staatliche Subventionen abschließen müssen, hat sich das Märchen vom billigen Atomstrom erledigt.
@PeterBorbe Vermutlich hat er auch jemandem sein "Ehrenwort" gegeben, wie Kohl oder Barschel. Wer je den Eindruck hatte, dass die Truppe in irgendeiner Angelegenheit im Interesse ihrer Wähler entschieden hätte, melde sich bitte. Wie war das noch mit den blühenden Landschaften?
@Kessy1972die2 Laut GG sollen Wahlen allgemein, gleich und frei sein. Die Wahlen in Deutschland, wie allgemein im "Wertewesten" garantierten meistens, dass das größte Wahlkampfbudget entschied - bei CDU/CSU meist durch Schwarzgeld aufgebessert. Ist das die Gleichheit die das GG meint?
@infosperber Bemerkenswerte Idee: Impfen gegen Süchte, nach Möglichkeit täglich? Aber egal so wie so gewinnt die organisierte Kriminalität und Steuern zahlen beide Branchen des Gewerbes nicht: Pharmamafia oder CIA-gesteuerter Drogenhandel.
@sciencefiles@NachDenkSeiten Der bigotte Jesuitenzögling Geissler hatte bei mir mit seiner Gegenrede zum Debattenbeitrag von Frau Dr. Hamm-Brücher am 01.10.1982 auf ewig verloren. Mein Urteil bestätigte er 1983 mit "... dieser Pazifismus der 30er Jahre hat Ausschwitz erst möglich gemacht."
@OtmarSimma@rosenbusch_ Nun, wer glaubt dass die saisonale Influenza einfach ausfallen kann, glaubt auch dass PCR-Fälle zu 100% Coronafälle sind. Statistiken müssen immer interpretiert werden und werden meistens mit Interessenkonflikten gedeutet, die nicht genannt werden.
@NicoleGohlke Seit Corona wissen wir: Es gibt Freunde des Grundgesetzes und es gibt Feinde desselben. Nun raten Sie, wen ich zu den Feinden zähle, die die Grundrechte auch in kritischen Zeiten verteidigen oder die die in kritischen Zeiten Grundrechte abschaffen?