Joachim Michels

[Renegade @Renegade1130098]

@phoenix_de @bnetza Und der Verbraucher wird dann mal, so richtig geschröpft, warum nimmt er auch keine Wärmepumpe‼️

[Joachim Michels @JoMi1418]

@FabioDeMasi @BSWbund Wann können wir mit dem Urteil zur Neuauszählung der Bundestagswahl rechen?

[Joachim Michels @JoMi1418]

@SHomburg @Leif_Erik_Holm Schwesig ist unwählbar, und das werden die Menschen inMV am kommenden Sonntag uns bestätigen, garantiert.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Es ist immer schön wenn Leute, die sich weigerten ein korrektes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl feststellen zu lassen, jetzt Vorträge über Demokratie halten.

Man hat uns aufs Messer bekämpft und uns vorgeworfen die Steigbügel der AfD zu halten.

Dabei hat man eine Politik gemacht, die sie immer weiter gestärkt hat.

Man wollte unseren Einzug in den Landtag mit dem Argument verhindern, dass wir die Brandmauer als gescheitert bezeichnet haben. Das ist sie aber!

Ohne das BSW im Landtag hätte die AfD übrigens die absolute Mehrheit. Wir sind eine Alternative zum Block der Etablierten und zur AfD.

Wir werden unseren Kurs unbeirrt fortsetzen. Keine Koalitionen, keine Brandmauern sondern Entscheidungen in der Sache, keine Stimmen für den CDU-Wahlverlierer oder Herr Siegmund.

Entweder gibt es einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und Probleme löst oder es wird weiter an einer gescheiterten Politik festgehalten. Eure Entscheidung!

[Bernd Kaiser @Bernd_Kaiser_BD]

Herr Lauterbach, als Ex-Gesundheitsminister sind Sie schon eine Koryphäe, aber als Wirtschaftsexperte übertreffen Sie sich selbst. Wer hat diese "15 Jahre" denn fast durchgehend mitregiert? Ihre SPD! Erst unsere Kernkompetenz, den Verbrennungsmotor, ideologisch zerstören, die Strompreise an die absolute Weltspitze treiben und sich dann wundern, dass China mit billigem Kohlestrom den Markt übernimmt. Und jetzt vom "Aufholen" faseln, während die Industrie abwandert? Realsatire pur. Bleiben Sie besser bei Ihren Viren. 🤡📉🚗 #Deindustrialisierung #AmpelDesaster #Wirtschaft

[Joachim Michels @JoMi1418]

Das ist do h alles ein Plan und soll die Autofahrer zum umsteigen das auf E Auto animieren, leider nicht für viele realistisch.

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Es ist unterlassene Hilfeleistung und grobe Ignoranz, dass die Politik die Autofahrer im Stich lässt. Der Staat muss die Spritsteuern mindestens halbieren und die schamlose Ausnutzung von Marktmacht durch die Mineralölkonzerne unterbinden. Der Verzicht auf jeden zweiten Abgaben-Euro wäre das Mindeste in dieser Situation. Wir brauchen einen Spritpreis-Gipfel im Kanzleramt! Da darf auch die Sommerpause keine Ausrede sein. Die Spritpreise sind kein Sommerlochthema, sondern für viele Menschen existenzbedrohend. Mit der Halbierung der Steuern müssen die Preise gedeckelt werden, wie es andere Länder auch machen, um die Abzocke zu beenden. Ein Spritpreisdeckel von 1,50 Euro ist dann realistisch.

[Joachim Michels @JoMi1418]

@AirportCGN Das ist aber schade, wer auch immer in ihrer Kommunikation Abteilung diese Entscheidung getroffen hat…..

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die Grünen hätten das #Wehrdienstgesetz im Bundesrat noch stoppen können. Doch ihre Landesregierungen haben dem Vorhaben von CDU/CSU und SPD zugestimmt. Obwohl sie im Bundestag noch dagegen votierten und laut Parteitagsbeschluss einen verpflichtenden #Wehrdienst ablehnen. Wirklich überraschend ist das jedoch nicht, schließlich sind die Grünen längst von der einstigen Friedenspartei zu den größten Kriegsbefürwortern mutiert.

Für uns ist klar: Die Jugend darf nicht zu einem Zwangsdienst verpflichtet und im schlimmsten Fall als Kanonenfutter im Krieg gegen Russland verheizt werden! Das #BSW lehnt die #Wehrpflicht ab, daher haben die Landesregierungen in Brandenburg und Thüringen im Bundesrat nicht zugestimmt. Wir werden uns als einzige konsequente Friedenspartei weiter für Diplomatie und gegen den Kriegstüchtigkeitskurs der Bundesregierung stark machen. Wir wollen eine vernünftig ausgestattete #Bundeswehr für die Landesverteidigung, aber kein hochgerüstetes Militär und erst recht keinen Zwangsdienst für den Krieg!

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

https://t.co/KkJ89Wulju

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Die Hausdurchsuchung beim konservativen Medienwissenschaftler Norbert Bolz für einen erkennbar ironischen Tweet ist nach allen öffentlich bekannten Informationen skandalös, völlig unverhältnismäßig und erinnert zunehmend an einen autoritären Einschüchterungsstaat. Linke sollten gegen solche autoritären Tendenzen die Stimme erheben - und zwar gerade und auch dann wenn sie politisch Andersdenkende treffen! Ich finde das alles nicht mehr normal!

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Wir haben in unserer Stellungnahme ggü dem Deutschen Bundestag zur Neuauszählung der Bundestagswahl eine Frist gesetzt, die Mitte November ausläuft. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen jüngeren Urteilen die Verschleppung durch den Bundestag gerügt und betont, dass es erneut angerufen werden kann, sollte der Bundestag nicht in angemessener Frist entscheiden.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

In eigener Sache:

Bundesdatenschutzbeauftragter stellt sich auf meine Seite. Das Finanzministerium verweigert mir seit geraumer Zeit Zugang zu Unterlagen, die die Warburg-Affäre bzw. den Austausch mit dem ehem. Cybersecurity Unternehmer Nicolaus von Rintelen betreffen. Das BMF hatte zunächst im Fall von Rintelen argumentiert, dass die Kommunikation, die ich seit 2022 begehre, nicht mehr vorläge, dann jedoch im Zuge einer parlamentarischen Anfrage der AfD eingeräumt, dass diese beim IT-Dienstleister ITZ-Bund hinterlegt sei. Das ITZ-Bund behauptete wiederum nicht verfügungsberechtigt zu sein, ich müsse mich ans BMF wenden.

Als ich wiederum beim BMF nachhakte, sagte dieses im Falle Warburg es sei mit Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr verfügungsberechtigt und nicht gehalten die Informationen wieder zu beschaffen bzw. sei es zu aufwändig diese zu beschaffen, im Fall von Rintelen behauptete es ich hätte damals klagen müssen (was ja zwecklos gewesen wäre, wenn die Kommunikation nicht mehr vorlag) und hätte kein Recht einen erneuten Antrag zu stellen. Das BMF hat also faktisch gelogen, um mich von einer Klage abzuhalten, um mich dann darauf zu verweisen ich hätte eben klagen müssen.

Im beiden Fällen hatte das BMF nach einem „Wechsel der Leitungsebene“ (von Scholz zu Klingbeil) eine „Neubewertung“ angekündigt. Bisher liegt mir nur die Antwort zu Warburg vor.

Der Datenschutzbeauftragte des Bundes hat nun meine Rechtsauffassung gestützt. Die Fälle sind zwar nicht mehr tagesaktuell. Aber es geht um die grundsätzliche Durchsetzung des Rechts auf Informationszugang. Ich prüfe daher nun die Möglichkeiten einer Klage! Sollte ich die Klage gewinnen, wird die Kommunikation jedoch vermutlich gelöscht sein. Das Gericht kann dies dann rügen, aber keine Sanktionen verhängen. Dies zeigt, dass wir eine grundsätzliche Verschärfung des IFG brauchen. Aktenvernichtung unter Strafe stellen! @hmtillack

[marc friedrich @marcfriedrich]

Precht demaskiert @TiloJung

Sehenswert!

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Die FAZ fordert in ihrem Leitkommentar „Wahlprüfung nur noch in Karlsruhe“ eine schnellere Wahlprüfung und beklagt, dass der Bundestag sich bei einem historisch so knappem Ergebnis wie dem des BSW immer dem Vorwurf der Befangenheit aussetzen wird!

Wir brauchen unabhängig vom BSW eine Reform der Wahlprüfung! Sollten wir noch in den Bundestag einziehen, werden wir uns diesem Ziel verschreiben! Ich gebe unumwunden zu - auch ich habe die Güte unserer Stimmenzählung über- und die Auswirkungen bei einem extrem knappen Ergebnis unterschätzt. Ich hoffe daher, dass unsere Wahl-Krimi Anlass sein wird, um die Wahlprüfung zu reformieren!

Klar ist:

Abstand zwischen OB-Kandidaten in Mülheim 0,14 Prozent! Abstand BSW zur Fünf Prozent Hürde betrug nur 0,019 Prozent!

In Mülheim wird komplett nachgezählt obwohl nur wenige Zähl-Fehler belegt sind. Das BSW hat etliche Zähl-Fehler bei Bundestagswahl belegt!

Auch 1991 urteilte das Bundesverfassungsgericht bei einer Landtagswahl in NRW bei der nur wenige Zählfehler in einen Wahlkreis belegt waren, zum Umfang der Nachzählung und der Notwendigkeit der Auszählung aller Stimmbezirke:

„Von wesentlicher Bedeutung für die Entscheidung kann es insbesondere sein, wie knapp oder wie eindeutig das mit dem Wahleinspruch konkret in Zweifel gezogene Wahlergebnis ausgefallen ist. (…) so kann sich – wird ein Verfahrensverstoß festgestellt – die Erstreckung der Nachzählung auf alle Stimmbezirke um so eher als geboten erweisen, je geringer der Stimmenabstand zwischen dem als gewählt festgestellten Bewerber und seinem nächstfolgenden Konkurrenten ist.
Nur nach Ausdehnung der Nachzählung können letztendlich Zweifel an der Richtigkeit des Wahlergebnisses ausgeräumt werden, die dem erforderlichen Vertrauen in die demokratische Legitimation der gewählten Vertreter abträglich wären.“

Auch der Abstand zwischen den Bewerbern damals war GRÖSSER als beim BSW zur Mandatsschwelle!

[Joachim Michels @JoMi1418]

@StrassenNRW Ja, und die Einschränkung für den Verkehr wird so gering wie möglich gehalten

[Mario Lochner @mario_lochner]

Warum Sozialismus immer scheitert – der Beweis dauert nur 1 Minute…

Am Anfang klingt es nach Gerechtigkeit. Keiner reich, keiner arm. Alle gleich. Ein Traum, vor allem für junge Studenten, die noch nicht begriffen haben, dass Anreiz und Verantwortung der Motor jeder Gesellschaft sind.

Machen wir dazu ein Gedankenexperiment...

Ein Professor sagt zu seiner Klasse: „Ab sofort bekommen alle die gleiche Note. Immer den Durchschnitt! Ganz egal, wie viel ihr gelernt habt.“

Die Faulen jubeln. Die Fleißigen zucken zusammen.

Beim 1. Test geht’s noch: Die Faulen reiten auf dem Rücken der Streber.

Beim 2. Test ändert sich das Spiel. Die Fleißigen fragen sich, warum sie eigentlich noch lernen sollen. Warum schuften, wenn der Lohn am Ende sowieso geteilt wird? Die Faulen sehen keinen Grund, sich überhaupt noch zu bewegen.

Der Schnitt sinkt.

Und beim 3. Test fällt die ganze Klasse durch.

Ende der Utopie.

Dieses kleine Experiment zeigt die große Wahrheit: Sozialismus klingt gut, funktioniert aber nie. Nicht, weil Menschen böse sind, sondern weil Menschen so sind, wie sie sind.

Wenn Leistung keinen Unterschied macht, hört Leistung auf zu existieren. Und am Ende sind eben nicht „alle gleich“ – sondern alle gleich arm.

Und genau das ist der Mechanismus des Sozialismus. Er frisst Schritt für Schritt die Motivation. Erst sinkt die Leistung. Dann die Verantwortung. Dann die Kreativität. Dann der Fortschritt. Und dann die Moral. Am Ende steht eine Gesellschaft, in der niemand mehr etwas aufbaut – weil niemand mehr einen Grund dazu sieht.

Die Wahrheit: Sozialismus schafft Gleichheit – nicht nach oben, sondern nach unten.

Gleichmacherei endet nicht in Gerechtigkeit, sondern in Mittelmaß. Und Mittelmaß endet im Untergang.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Intellektuelle Unredlichkeit ist hier an der Tagesordnung: Ich lese hier ständig als einziges Argument gegen eine Nachzählung der Bundestagswahl, dass sich Zählfehler angeblich auf alle Parteien gleichmäßig verteilen. Das ist aber längst empirisch widerlegt.

Denn die Realität ist schlichtweg, dass 40 bis 60 Prozent (je nach Berechnungsgrundlage) aller im vorläufigen Wahlergebnis korrigierten Stimmen nur auf das BSW entfielen. Das kann jeder nachrechnen und ist keine Frage der persönlichen Meinung sondern ein unumstößlicher Fakt.

Wie ist das bei gleichmäßiger Verteilung möglich? Wir haben Tausende problematischer Daten gefunden, die bis heute nicht geprüft wurden. Für einen strukturellen Fehler gab es zwei simple strukturelle Gründe: Neue Parteien, die weit unten auf dem Wahlzettel stehen, werden beim Übertrag durch Wahlhelfer häufiger mit namenähnlichen Parteien verwechselt. Und wir hatten häufig keine Erststimmenkandidaten. Wahlzettel nur mit Zweitstimme wurden öfters als ungültig gewertet obwohl sie gültig sind. Dies Alles ist gut dokumentiert. Der Masstab des BVerfG ist ob es eine theoretisch nicht allzu fern liegende Möglichkeit gibt, dass sich Wahl- und Zählfehler Mandatsrelevanz ausgewirkt haben. Die Frage ist eigentlich beantwortet!

[Ilko-Sascha Kowalczuk @IlkoKowalczuk]

1/Die FAZ veröffentlicht heute eine Analyse, die suggeriert, das BSW habe wohl doch die 5%-Hürde übersprungen - nur will es niemand wahrhaben. Kurios ist der Hinweis, manche Wähler*innen hätten versehentlich ihr Kreuz woanders gemacht. Wissenschaftlich merkwürdig aber ist, dass

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Sie ignorieren vermutlich bewusst, dass die Wahlprüfbeschwerde des BSW strukturelle Zählfehler zu Ungunsten des BSW aufgedeckt hat, die sich eben nicht normal auf alle Parteien verteilen.

Dafür gibt es zwei spezifische Gründe: Erstens, tritt ein solcher Fehler immer bei neuen Parteien, die weiter unten auf dem Wahlzettel stehen häufiger auf, da es beim Übertrag der Ergebnisse zum Vertauschen mit namensähnlichen Parteien kommt. Daher entfielen bei den Korrekturen des vorläufigen Wahlergebnisses (ohne später berücksichtigte Auslandsstimmen, die sich wahrscheinlich relativ normal verteilen) 60 Prozent der korrigierten Stimmen bzw. etwa 4000 Stimmen nur auf das BSW. Solche Vertauschungen, die sich in Anomalien ausdrücken, dass zB Bündnis Deutschland plötzlich etliche Stimmen in einem Wahllokal hat, aber BSW null oder nur einige Wenige gibt es noch in den Wahldaten. Und sie wurden nicht überprüft. Dort wo geprüft wurde hat sich unser Verdacht fast ausnahmslos bestätigt.

Zweitens, verfügte das BSW überwiegend über keine Erststimmenkandidaten. Wir konnten dokumentieren, dass es in etlichen Wahlbezirken zur Wertung von BSW Stimmen als ungültig kam, wenn nur die Zweitstimme angekreuzt war, weil nicht alle 650 000 Wahlhelfer offenbar Klarheit darüber hatten, dass dies gültige Stimmen sind. Das wurde uns von Wahlbehörden bestätigt und es gibt nach wie vor eine hohe Korrelation von hohen Anteilen ungültiger Stimmen und unterdurchschnittlichen BSW-Ergebnissen. Auch der Anteil der ungültigen Stimmen variiert stark nach Bundesländern. Auch das ist ein struktureller Faktor.

Laut den uns übermittelten Antworten wurde von Kreiswahlleitern In 50 Wahlbezirken OHNE von außen erkennbare Anomalie zu Ungunsten des BSW nachgezählt. Wahrscheinlich waren es mehr Nachzählungen, aber darüber gibt es bis heute keine Daten außer die von uns abgefragten. In jedem dritten Wahllokal kam netto eine BSW-Stimme nach Nachzählung hinzu, auch wenn sich mehrheitlich das Ergebnis nicht änderte. Auch das ein Hinweis auf strukturellen Fehler. Uns würde eine Stimme in jedem 10 Wahllokal reichen. Die Indizien sind daher erdrückend.

[Frauke Petry @FraukePetry]

@rebew_lexa Mit DDR-Historie sind diese beiden Personen schwer zu ertragen!