KrixLP

[KrixLP @KrixLp]

@lange_tobias_hh

[KrixLP @KrixLp]

@KilianMuster @grok @r3dn4x314 @RZitelmann Nein. Es müssen 25% aller Wahlberechtigten dafür stimmen und es muss unabhängig davon weiterhin eine Mehrheit bei den abgegebenen Stimmen geben.

[KrixLP @KrixLp]

@Krmelinchen1 @Herostraous @RealWuppi Das klingt sehr nach unzulässiger Verarbeitung personenbezogener Daten...

[KrixLP @KrixLp]

@Krmelinchen1 @Herostraous @RealWuppi Das dürfte glaub illegal sein. Datenschutzanwälte würden sich über so nen fall freuen...

[KrixLP @KrixLp]

@B_Ostfreese @agnieszka_mdb @_FriedrichMerz @cducsubt @spdde Es sind 551 Fragen, keine 551 Organisationen und die Fragen sind unter der Drucksache 20/15035 beim Bundestag online einsehbar.

[KrixLP @KrixLp]

@smbraun @dakonr @ben_brechtken So ziemlich alles was Blaulicht hat ist keine NGO, sondern staatlich finanziert. Damit sollte eigentlich alles gesagt sein...

[KrixLP @KrixLp]

@B19Jens @ben_brechtken @polenz_r Die treten dort aber nicht als NGO auf, sondern haben eine vom Staat übertragene Aufgabe und sind damit so nah wie möglich am genauen Gegenteil einer NGO wie nur möglich ist ohne der Staat selber zu sein...

[KrixLP @KrixLp]

@Mirjam_Fischer @tariqkhanfmd @Teem72 Viel wichtiger als ein strenges Auswahlverfahren ist halt die Relevanz der Auswahlkriterien...

[KrixLP @KrixLp]

@AndrePolai @fililibertatis @paul_starzmann Dass man Einseitigkeit nur dort kritisiert, wo Neutralität rechtlich vorgeschrieben ist?

[KrixLP @KrixLp]

@AndrePolai @fililibertatis @paul_starzmann Das ist keine andere Ebene. Das ist der Grund, warum die Einseitigkeit dort kritisiert wird, bei der Bild aber nicht.

[KrixLP @KrixLp]

@insmett1elf @DrHOSP1 @christophnebgen Aber dann müsste man in der Begründung ja auf ne Volksverhetzung Bezug nehmen. Was ja nicht getan wird, sondern es wird nur auf eine Beleidigung Bezug genommen...

[KrixLP @KrixLp]

@Jasephu @EinAugenschmaus Oder man könnte davor Wählen. Dann hätten wir auch schneller wieder einen Kanzler mit eigener Mehrheit. Aber Scholz klebt ja am Sessel...

[KrixLP @KrixLp]

@ben_brechtken Lediglich über das Recht auf Asyl muss diskutiert werden. Das sollte nicht komplett abgeschafft werden, sondern in der Praxis zu dem reformiert werden was es Mal war: ein Recht auf Schutz und KEIN Recht auf BWL beliebige Migration.

[KrixLP @KrixLp]

@RaphaelBrinkert @ArminLaschet Geordnet wäre es gewesen, nicht eine Partei aus der Koalition zu werfe... Jetzt haben wir den Salat, dank Scholz' kleiner Machtdemonstration...

[KrixLP @KrixLp]

@LfV_NI Das deckt sich aber nicht so ganz mit der geläufigen Bedeutung von "Antifa"... https://t.co/QH9886BEsb

[KrixLP @KrixLp]

@CFinckelstein @coolservativ @LfV_NI Man sollte mit so schwammigen Begriffen generell sehr vorsichtig umgehen. Außer natürlich man meint die Aussage würde für alle (halbwegs gängigen) Ausprägungen gelten... Wobei man dann in diesem Fall hinterfragen müsste ob sowas von einem offiziellen Account noch tragbar ist...

[KrixLP @KrixLp]

@ArnoldSchiller @watch_union @Markus_Soeder @_FriedrichMerz "innerhalb eines Staates" ≠ Zwischen Staaten. Das heißt ja nur, dass man sich in den Grenzen eines jeden Staates frei bewegen darf, nicht jedoch dass man die Grenze in den Staat hinein überqueren darf. Das würde sich ja auch mit der Nationalen Souveränität schneiden...

[KrixLP @KrixLp]

@ArnoldSchiller @watch_union @Markus_Soeder @_FriedrichMerz Einziges Problem: Es gibt kein Recht, nach Deutschland zu kommen. Wer dies trotzdem ohne Aufenthaltsgenehmigung tut, begeht eine Straftat. Und wer eine Straftat begeht (oder im Verdacht steht, eine begangen zu haben) der kann sich gerade nicht auf diese Rechte berufen.

[KrixLP @KrixLp]

@zyankali95 @mobopho @Glasmormel @wsw113355 Domino... Wenn wir das durchziehen wird Österreich ganz schnell an ihrer Grenze die gleiche Linie fahren, das bekommen dann Österreichs Nachbarn zu spüren, die fahren die gleiche Linie etc. Am Ende ist die EU-Außengrenze dicht.

[KrixLP @KrixLp]

@ClausPeterB @Hallaschka_HH @Obstbaumfresser Wenn andere Parteien ernsthaft an Reformen arbeiten würden könnte man der AfD auf der Front viel Wind aus den Segeln nehmen. Tut man aber nicht. Finde den Fehler.