Jan Wiertz

Ratsherr und Kreistagsabgeordneter #Kommunalpolitik #JungeUnion #CDU

[Jan Wiertz @LordWiertz]

Genau das☝🏻!
Deswegen braucht es die #CDU als bodenverwurzelte #Volkspartei umso mehr

[Elon Musk @elonmusk]

The left is losing the middle

[Paul Ziemiak @PaulZiemiak]

Starkes Signal von Hendrik Wüst: NRW startet einen massiven Abbau von Bürokratie. Die Landesregierung stellt Vertrauen vor Kontrolle. Berichtspflichten, Schriftform und kommunale Vorgaben werden weitestgehend abgeschafft. Das Ziel: weniger Bürokratie, schnellere Verfahren, mehr Freiraum für Bürger, Wirtschaft und Kommunen.

[Jens Spahn @jensspahn]

Der CDU-Sieg in Dortmund ist historisch, Essen und Düsseldorf haben wir mit starken Ergebnissen gehalten. Damit werden nun drei der fünf größten Städte NRWs von CDU-OBs regiert. Dazu Wechsel zur CDU in Aachen, Bonn, Leverkusen, Bielefeld, Solingen und Hagen sowie bei den Landräten in Herford und Lippe. Ein schöner Abend daheim in NRW. Bei aller Freude gibt es auch echte Wermutstropfen in Oberhausen, Mülheim und Münster.

[🅱️aha @baha_jam]

Warum sich die Wähler von der Union abwenden.

Die Menschen haben Friedrich Merz gewählt, weil er nicht die „alte“ Union der 16 Merkel-Jahre verkörperte. Er stand für den Gegenentwurf zur progressiven Koalition, mit der klaren Ansage eines Politikwechsels in Wirtschafts-, Migrations- und Sicherheitspolitik.

Doch diese Glaubwürdigkeit hat in den vergangenen Monaten tiefe Risse bekommen:

- Erster Streich: Die Reform der Schuldenbremse. Neue Kredit-Ausnahmen widersprachen dem zentralen Versprechen fiskalischer Strenge. Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF bekräftigte jetzt die Notwendigkeit einer wirksamen Schuldenbremse, warnte vor zu großzügiger Auslegung und forderte eine Rückkehr zu einer Verschuldung klar unter 60 %. Damit stellte er sich faktisch gegen die Argumentation der Koalition und bestätigte Kritik vieler Unionswähler.

- Zweiter Streich: Die Stromsteuer-Entscheidung. Was als technisches Detail begann, geriet zur politischen Farce. Das Argument der Haushaltsdisziplin wirkte angesichts von Rekordschulden und gleichzeitigen Mehrausgaben für die Mütterrente unglaubwürdig. Wieder lautete der Vorwurf: Wortbruch. Das Ergebnis: Die pragmatische und berechenbare Positionierung von Merz wurde beschädigt, seine Führungsautorität untergraben.

- Dritter Streich: Die gescheiterte Brosius-Gersdorf-Wahl. Strategisch wie kommunikativ schlecht vorbereitet, brachte sie nicht nur Wähler zum Kopfschütteln, sondern auch Parteimitglieder und Abgeordnete auf die Palme. Niemand konnte und wollte diese Entscheidung rechtfertigen. Nach zwei politischen Fehlgriffen war die Geduld in den eigenen Reihen erschöpft und die Botschaft klar: Prinzipien dürfen nicht erneut dem Koalitionsfrieden geopfert werden.

Mit den Einschränkungen bei Rüstungsexporten nach Israel erreichte die Vertrauenskrise ihren vorläufigen Höhepunkt. Wieder wurde ein klarer parteipolitischer Grundsatz einer Regierungslinie untergeordnet. Diesmal ohne ausreichende Abstimmung zwischen Kanzleramt, Partei und Fraktion. Selbst in den Führungsgremien fühlte man sich übergangen. Die Entscheidung mag im juste milieu staatsmännisch wirken, wird aber in der Sache von vielen Parteimitgliedern als falsch bewertet. Sie schwächt zudem erneut und massiv das Profil einer CDU, die ein junges und noch fragiles Grundsatzprogramm verteidigen muss.

Das Kernproblem ist strukturell: Partei, Fraktion und Kanzleramt agieren mit unterschiedlichen Personen, Agenden und Arbeitsweisen. Ohne Synchronisierung dieser drei Machtzentren verpufft Führung – und das spüren Wähler sofort.

Meine Bitte an den Bundeskanzler: Er sollte sich daran erinnern, mit welchem klaren Profil er ins Kanzleramt kam, warum ihn die Menschen gewählt haben und auch wer ihn verhindern wollte. Er muss seine ursprünglichen Linien wieder sichtbar machen und dafür sorgen, dass Kanzleramt, Partei und Fraktion geschlossen auftreten. Denn am Ende werden nicht „People-Pleaser“ gewählt sondern Parteien, auf die sie die Menschen verlassen können.

[Robin Alexander @robinalexander_]

Dass Trump der Ukraine wieder Waffen liefert, (die Europa bezahlt), hat mehrere Ursachen. Eine davon heißt Merz.

[Daniel Eck 🇺🇦 @eckilepsie]

Grüne: „Merz zündet Europa an“.

Europa:

[Jan Wiertz @LordWiertz]

We are so back! #Kanzler

[Bundeskanzler Friedrich Merz @bundeskanzler]

Die Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nehme ich mit Dankbarkeit und Respekt vor der Aufgabe an. Ich gehe mit Mut und Zuversicht an die Arbeit. Denn wir sind ein starkes Land – und unser Land kann mehr!

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Es geht ums Ganze. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unser Land. Deshalb appelliere ich an alle Demokraten im Parlament, nochmals in sich zu gehen und eine stabile neue Bundesregierung auf den Weg zu bringen. Noch ist alles lösbar und heilbar. Ein Scheitern der #Kanzlerwahl wäre ein schwerer Schaden für die Demokratie. Wir befinden uns in schwierigen Zeiten mit Gefahren aus dem Osten und einer ungeordneten Situation im Westen. Umso mehr braucht es ein starkes und stabiles Deutschland. Das Scheitern des demokratischen Prozesses könnte ein schlimmer Vorbote für Verhältnisse wie in der Weimarer Republik sein. Dazu darf es nicht kommen. Deshalb sollten nun alle Parlamentarier nochmal ruhig und vernünftig abwägen, was auf dem Spiel steht. Jetzt ist nicht der Moment für das Begleichen alter Rechnungen oder Schuldzuweisungen. Es geht jetzt um die Demokratie. Es braucht die Zustimmung und eine Mehrheit für einen neuen Bundeskanzler @_FriedrichMerz, eine neue Bundesregierung und den guten Koalitionsvertrag. Das ist die gemeinschaftliche Verantwortung.

[TPf @gernbuergerlich]

Jetzt geht es wieder los. Bevor die Minister überhaupt ihre Ernennungsurkunde haben, wird ihnen schon erklärt, was sie alles falsch machen, nicht können und warum sie die totale Fehlbesetzung sind. Das nervt nur noch! #kabinett

[Jan Wiertz @LordWiertz]

@BewareMacduff Währenddessen betreibt die selbe Seite weiter CDU Bashing bevor die CDU überhaupt in der Regierung ist und dann wundert man sich, dass das Vertrauen in die demokratische Mitte erodiert

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

Ich kann diese beleidigte Grosstuerei einer 11%-Partei nicht mehr hören. Dann sagt doch Nein, liebe Grüne. Mit allen Folgen: Kein Geld für Verteidigung, kein Schwarz-Rot, der Ausfall Deutschlands in Europa, der Aufstieg der AfD zur stärksten Kraft. Aber erspart uns eure Vorträge.

[Jan Wiertz @LordWiertz]

@eckilepsie Stimme zu, aber meine Prognose ist: die Durchsetzung des digital service act gegen Fake-News wird als Kampfpunkt durch social Media getragen werden

[Daniel Eck 🇺🇦 @eckilepsie]

Sondierungen:

Migrationswende ✅
Neue Grundsicherung statt Bürgergeld ✅
Unternehmenssteuerreform ✅
Einkommensteuerreform ✅
Gastro-Steuer 7% ✅
Agrardiesel ✅
Aktivrente ✅
Frühstartrente ❇️ wird verhandelt
Kernfusion ✅

🥰 Das ist CDU! 🙏🏻

[Jens Spahn @jensspahn]

Der Politikwechsel geht los! Wir werden irreguläre Migration durch Zurückweisungen an unseren Grenzen beenden, Familiennachzug aussetzen & mehr abschieben, auch nach Afghanistan und Syrien. Unsere Wirtschaft werden wird auf den Wachstumskurs bringen, die Energiekosten senken, Bürokratie abbauen & Steuern senken. Das Bürgergeld schaffen wir ab, wer arbeiten kann, sollte arbeiten.

[Hendrik Gerstung @hendrikgerstung]

Ein Nachteil des neuen Wahlrechts: Im neuen Bundestag sitzen mehr von den Parteien ausgewählte Abgeordnete als vom Volk ausgewählte!

Und: Von 354 über Liste eingezogenen Abgeordneten unterlagen 341 (96%) in ihrem Wahlkreis, wurden in direkter Wahl also vom Volk abgelehnt. 👎

[Dr. Nils Heisterhagen @N_Heisterhagen]

Macht diesen Koalitionsvertrag endlich fertig, wählt Friedrich Merz zum Kanzler und fangt an zu regieren

Es ist eine HISTORISCHE LAGE

#Trump

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Die ersten Signale der Veränderung aus der SPD sind ermutigend. Die SPD ist nach dieser Wahl bei ihrem Kernklientel der Arbeiterschaft nur noch auf Platz drei. Das ist ein starkes Motiv, sich wieder mehr um die fleißig arbeitenden Menschen zu kümmern. Eine Koalition aus Union und SPD kann Deutschland wieder zur Normalität und zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zurückführen. Denn eines muss jedem klar sein: Das ist die letzte Patrone der Demokratie. Wenn der Richtungswechsel jetzt nicht gelingt, wird Deutschland weiter nach außen driften.

[Robin Alexander @robinalexander_]

Scholz bleibt nicht Kanzler, aber bleibt gewohnt empathisch: Am Tag nachdem SPD-Abgeordnete reihenweise ihre Wahlkreise verloren haben, referiert er ausführlich über den besonderen Stolz, seinen Wahlkreis wieder direkt gewonnen zu haben ... 😀

[Jan Wiertz @LordWiertz]

@PhilippEJ_Ger Zumindest für Bayern dürfte das stimmen 👌🏻

[Jan Wiertz @LordWiertz]

@mausraster

[Jan Wiertz @LordWiertz]

Bürgerpflicht erfüllt, bereit machen für den Politikwechsel und später dann #RamboZambo #Bundestagswahl2025