Michael Betsch

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@UNWatch Albanese's allegation that "antisemitism" means "hatred against all Semitic peoples" including eg. Muslim Arabs is based on etymology and false. "Antisemitism" is only hatred, discrimination etc. of Jews.

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@arash_tehran AFAK prisoners almost starved to death were indeed called "Muselmänner" in Concentration Camps. However, this can hardly concern death camps in the narrow sense (they did not starve their victims to death, but killed them straightaway), and it has nothing to do with real Muslims.

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@PBahners Das schließt sich nicht aus: auch eine ernsthafte Empörung kann man in effektvoller Weise demonstrieren.

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@VerfFetischist Alle die diskutierten Schwierigkeiten lassen mE nur einen Schluss zu: eine Sozialisierung nur in einem Teil eines Landes kann kaum funktionieren.

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@Lurker99821783 @VerfFetischist Wenn Vonovia zum realen Marktwert entschädigt würde, müssten entweder die Mieten erhöht werden oder das Land Berlin die Chose aus den Steuern der übrigen Berliner finanzieren.

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@VerfFetischist Und wenn Vonovia nur in Berlin Wohnungen besäße, wäre die geplante Vergesellschaftung dann illegitim?

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@VerfFetischist Wie wird derzeit verfahren, wenn ein Grundstück zB für Straßenbau enteignet wird, das mit einer Grundschuld belastet ist? Und: kann ein Landesgesetz Grundschulden einschränken (sind die nicht durch Bumdesrecht geregelt)?

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@HBrandstaetter Freiheit ohne Demokratie ist Freiheit nur für die Tyrannen.

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@MickBendin @RZitelmann F und GB haben Deutschland den Krieg erklärt, allerdings zunächst kicht sehr energisch geführt.

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@AKWINTER123 @RZitelmann Ja, das III. Reich und die UdSSR waren knapp zwei Jahre ein eingespieltes Team, und wenn Hitler die SU im Juni 1941 nicht zur namenlosen Überraschung Stalins angegriffen hätte, hätten die Verbrecher sicher noch länger kooperiert.

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@GerlandGrube @schieritz "Menschlich Grundbedürfnisse gehören nicht in private Hand" - auch nicht Lebensmittel? Wollen Sie alle Wohngrundstücke enteignen?

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@VeniVidi_Victor @schieritz Nach dem GG gelten für Vergesellschaftung und für Enteignungen dieselbe.n Grundsätze. Und für Enteignungen für zB Straßenbau ist Verkehrswert Anhaltspunkt.

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@schnorrlensky @schieritz Der Verkehrswert wird durch Gutachten festgestellt, die natürlich davon ausgehen, dass die Wohnungen gehandelt werden. D.h. zu welchem Preis würden ein Käufer und ein Verkäufer handelseinig?

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@schieritz M.W. wird über eine Streckung der Rückzahlung auf hundert Jahre gesprochen. Immobiliengutachter gehen normalerweise von achtzig Jahren Nutzungszeit aus. Wollen die Linken noch abzahlen, wenn die Gebäude schon abgerissen sind?

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@RosefeldtTobias Wer bitte und was für eine Kommission soll das empfohlen haben? Die Idee ist so absurd, dass der Verdacht naheliegend, dass es sich um eine Ente handelt.

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@christianbangel Wenn man bei einer Partei Antisemitismus sieht, ist das ein guter Grund, gegen ihre Regierungsbeteiligung zu arbeiten.

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@zeitonline Die übliche Heuchelei. Kein Staat der Welt hätte es sich leisten können, auf eine Aktion seines Nachbarn wie den 7. Oktober 2023 nicht massivst zu reagieren.

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@MartinHStrobel1 @TomMayerEuropa Mietwohnungen sind keine Produktionsmittel, denn was würde mit ihnen produziert? Dito Versicherungsverträge. Hingegen sind beides Vermögensgegenstände (assets).

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@TomMayerEuropa @FrauZora @WOllmer54211 @MartinHStrobel1 Das Eigentum an Grundstücken umfasst immer auch die Grundstücksbestandteile, also die auf dem Grundstück errichteten Gebäude.