im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt zur Bekämpfung der Asiatischen Tigermücke (Aedes albopictus) in Graz bitte ich um Auskunft,welcher Politiker od welche politische Instanz die Entscheidung zur Freisetzung der sterilen Tigermücken
https://t.co/MhpGz3in2E
@exxpressat@SPOE_at
@MarioNawfal Die @EU_Commission hat nicht die Rechte/ Gesetze zu beschließen. Die #EU ist eine Organisation und besitzt kein Land oder Staat. Die EU kann gar nichts.
Was versteht der Österreicher nicht an diesen Paragraphen?
§ 5 ABGB
Es besagt,dass Gesetze keine rückwirkende Kraft entfalten.
Sie haben daher weder auf Handlungen,die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes stattgefunden haben,noch auf zuvor bereits erworbene Rechte einen Einfluss.
Was versteht der Österreicher nicht an diesen Paragraphen?
§ 5 ABGB
Es besagt,dass Gesetze keine rückwirkende Kraft entfalten.
Sie haben daher weder auf Handlungen,die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes stattgefunden haben,noch auf zuvor bereits erworbene Rechte einen Einfluss.
Türkische Medien berichten über geheime Konten Selenskyjs und den Diebstahl von Steuergeldern.
Ein Enthüllungsbericht der türkischen Zeitung Aydınlık wirft dem Umfeld von Präsident Selenskyj ein großes Korruptionsnetzwerk vor. Demnach sollen monatlich über 50 Millionen Dollar – vermutlich aus westlichen Hilfsgeldern – über Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten gewaschen werden.
Die Gelder stammen laut dem Bericht aus Veruntreuungen im ukrainischen Agrarsektor und werden von Personen aus Selenskyjs engstem Kreis verwaltet.
Was versteht der Österreicher nicht an diesen Paragraphen?
§ 5 ABGB
Es besagt,dass Gesetze keine rückwirkende Kraft entfalten.
Sie haben daher weder auf Handlungen,die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes stattgefunden haben,noch auf zuvor bereits erworbene Rechte einen Einfluss.