Lesenswert: @MauSteffen zu den wenig überraschenden Divergenzen im innerdeutschen Ost-West-Verhältnis. Manches geht auf das fortwirkende autoritäre Erbe der DDR zurück, vieles auf die Verwerfungen und Dominanzverhältnisse der Wendejahre. Dass die Ostdeutschen einen "großen Bruder" im Westen hatten, an den sie sich anschließen konnten, war Segen und Fluch zugleich. https://t.co/pqV7X1Ih3v
@DanielOehlmann Man hätte nach 1990 die CDU Ostblockflöten nicht in die CDU West aufnehmen sollen. Dann hätte die CDU West vielleicht ihren (Adenauer-Erhard-Kohl-Blüm-) Markenkern erhalten. Genannt: christlich! demokratischer! Konservatismus.
@baha_jam „Vertretbarer Umgang mit Rechtsextremisten“. Was könnte das wohl sein? Wie könnte das aussehen? Was würde HT. Tillschneider nach Telefonat mit B. Höcke der CDU SA vorschlagen? Ich komm nicht drauf…
@Niniofspace „Stattdessen wird der Antrag auf ein Verhalten gestützt…“ Nein! Jetzt (!) ist die AfD sehr wahrscheinlich verfassungsfeindlich. Sollte das Verfahren dazu führen, dass sich die AfD glaubhaft (!) in Wort und Tat (!) mässigt, dann (!) kann das Verfahren „scheitern“.
MdL Haseloff hat mir eine kluge Frage gestellt und gezeigt, dass er den Kern der Stellungnahme verstanden hat. Die Zurechnungsfrage wird beurteilt werden nach dem Zustand der Partei zum Zeitpunkt der Entscheidung - nicht heute. Ich weiß nicht, wie die AfD dann aussehen wird.
Es ist heute nicht zu spät, sich radikal zu demokratisieren und verfassungsfeindliche Ströumgen zu isolieren. Entscheidet sie sich im Verfahren anders, übt Solidarität mit Verfassungsfeinden in ihren Reihen, wird DAS die Grundlage der Zurechnung sein. Ich weiß die Entscheidung der AfD heute nicht.
@bbcquestiontime Bravermans argument is the idea of the (german) far right. „Your blood is your identity“. That’s how the Nazis divided the people in 3. Reich in german / jewish, in good / bad (i.e. Roma, gay etc) and in the end: worth to live / not worth. We all know the outcome.
Ich möchte hier dem Kollegen @Anwalt_Jun laut Danke sagen und laut applaudieren für seine vielen Ausführungen zu einem AfD-Verbotsantrag in der Thüringer Anhörung: wohl abgewogen, leidenschaftlich demokratisch, rechtsstaatlich engagiert und fair im Tonfall.
Chapeau!
@_Mike_Bravo@JSevincBasad Na na na, schön eins nach dem anderen. Rixinger hat den Beitrag („Erschiessung von Reichen“) auf dem PT sofort eingefangen. Die AfD hat sich nicht wirklich von Graufs Statement distanziert. Aber der wollte gerichtlich verhindern, 😂 dass seine feuchten Träume öffentlich werden.
@jungpionier_ Biedenkopf fragte 1990 auf seiner Wahlkampftour in Sachsen protestierende Trabi - Arbeiter in Zwickau, wer von ihnen sich als nächstes Auto einen Trabi kaufen würde? Wartezeit damals mind. 10 Jahre. Wieviele Hände gingen hoch? 0 !
@lukavinho Was Ost- und Westdeutsche am meisten unterscheidet, ist die gemeinsame Sprache. - Unter „Freiheit“, „Demokratie“ oder „deutsch sein“ verstand man im Osten immer etwas anderes als im Westen. Das gilt bis heute. Deshalb ist die Verständigung auch so schwierig.
@MattheusBerg Was Ost- und Westdeutsche am meisten unterscheidet, ist die gemeinsame Sprache. - Unter „Freiheit“, „Demokratie“ oder „deutsch sein“ verstand man im Osten immer etwas anderes als im Westen. Das gilt bis heute. Deshalb ist die Verständigung auch so schwierig.
@Puettmann_Bonn@NeuRaimund@PeterRNeumann Jahrelang genau so beobachtet in Ostdeutschlands CDU. Bei Hinweis auf „Rechte“ kam reflexhaft: “aber die Linksextremisten“. Die gab es zu dieser Zeit aber im Osten gar nicht (von ein paar Handvoll Hausbesetzern in Leipzig-Connewitz mal abgesehen).
@AfD_ThL@DanielHaseloff „Offenbarungseid“? Unsinn. Das liegt in der Natur von solchen Verfahren. Alles andere nennt man „kurzen Prozess“. Kennen vor allem extremistische und autoritäre Systeme.