NichtSicher

Präsentiert von Carls Jr.

[NichtSicher @NichtSicherLP]

Mein Rezept gegen 33° C ein Eiskaltes Erdinger http://t.co/tW0Ge1DQ53

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@nikitheblogger Interessant, da hast du schon recht. Ich persönlich lasse mich aber nicht von der Meinung eines sogenannten „Promis“ beeinflussen – das sollte eigentlich niemand tun. Ich konstatiere allerdings, dass die Wirkung nach außen schon helfen kann, muss mir aber nicht gefallen.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Sprechen wir es nach der monströsen Tat von Trier ganz klar aus: Die CDU hat mit ihrer skrupellosen Migrationspolitik das Deutschland zerstört, das wir kannten und liebten. Unsere Kinder wachsen nicht mehr so auf wie wir. Unsere Kinder und wir alle können zu jeder Zeit und an jedem Ort, in großen wie in kleinen Städten, auf Dorffesten, in Supermärkten, in Zügen "Zufallsopfer" der illegal eingereisten Gewalt werden. Es kann jeden treffen. Ein Junge geht in Trier zur Uni, im nächsten Moment ist er tot. Eine junge Frau kommt mit dem Zug von der Arbeit, im nächsten Moment ist sie tot. Ein Junge kommt vom Abiball seiner Schwester, im nächsten Moment ist er tot. Ein Kleinkind wird im Kinderwagen geschoben, im nächsten Moment ist es tot. Abgeschlachtet von Bestien und Barbaren, die weiter ungehindert ins Land strömen und regelmäßig von der Deutschen Justiz beschützt und für "schuldunfähig" erklärt werden, anstatt sie ins nächste Flugzeug zu setzen. Friedrich Merz waren diese grausamen Fälle gut genug für seinen Wahlkampf, aber seit er Kanzler ist, ist er in totaler Gleichgültigkeit verstummt, er will mit dem Leid dieses Landes nichts mehr zu tun haben. Wir alle können im Alltag sehen, was sich verändert hat: Diese wahnwitzigen Psychopathen und Islamisten sind unter uns, überall. Man sieht ihnen an, dass sie einer Rückständigkeit entsprungen sind, die kein vernünftiges Land zu sich lassen oder gar mit Steuergeld anlocken sollte, man sieht ihnen die Stumpfheit an und den Hass auf uns und unsere Zivilisation. Ja, ich scheue mich auch nicht zu sagen, dass man viel zu vielen von ihnen den lauernden Blick ansieht, die gedankliche Möglichkeit, sich ein Opfer zu suchen. Unzählige sind ermordet, abgeschlachtet, vergewaltigt worden. Ich kann nicht erkennen, wen das in der CDU so aufrichtig und so tief empört, dass diese Leute jemals etwas ändern würden. Sie haben dieses mörderische Problem geschaffen und uns damit allein gelassen. Da gibt es rein gar nichts mehr zu beschönigen. Die CDU ist historisch verantwortlich für den größten Angriff auf die Deutschen, den es in der Geschichte der Bundesrepublik jemals gegeben hat. Sie hat bis heute Feinden unserer Zivilisation die Tore geöffnet. Wir müssen eine politische Debatte mit aller Härte führen: Wie schieben wir hunderttausend Menschen oder lieber mehr pro Jahr ab und wie sichern wir unsere Grenzen mit militärischer Massivität? Zäune, Drohnen, Busse, bewachte Kasernen, Massengefängnisse, Militärflüge als Abschiebe-Luftbrücke in die Heimatländer. Alles muss auf den Tisch. Wer diese Debatte nicht führen will, hat in der Regierung rein gar nichts mehr verloren.

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@nikitheblogger Wow die AfD braucht keine Z Promi wie den Kasper Wendler. Sowas als Bombe zu bezeichnen hm schwierig aber musst du selbst wissen.

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@UlrichSiegmund Live im Stream mitverfolgt. Es war phänomenal, was für eine Stimmung. Ich drücke dir die Daumen. Only AFD can save Germany, diese Wahrheit müssen noch mehr erkennen. 45% +x Nur das Beste für die Wahl. #Vision2026

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

@_FriedrichMerz Hallo Lügenfritz Merz,
wann treten Sie dann zurück, wenn Glaubwürdigkeit in der Politik das höchste Gut ist?

Sind Ihnen solche Posts nicht peinlich?

[Demon @xdemon1510]

🔴🔴🔴 خبر فوری: علی خامنه‌ای در تازه‌ترین سخنرانی تلویزیونی خود خطاب به آمریکا گفت: «اگر جرأت دارید، بیایید سراغ من و با من دربیفتید.»

#Iran #DigitalBlackoutIran

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@bundeskanzler Ihre Art von Humor ist genau mein Geschmack

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@bundeskanzler Sind sie betrunken oder nehmen sie Drogen?

[M. Markert @MathiasMarkert]

@Freiheitskan Viel Erfolg. Und auch nicht vergessen:
Aufforderung zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Forderung an den Bundestag der BRD!
https://t.co/JkzlMJMQY1

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@ElephantSignal 👍🏻

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@PhMaik26135 @Beatrix_vStorch So ist es. Da stellt sich mir nur die Frage wann diese Schmerzgrenze bei denen erreicht ist und eben die, die noch immer ihr Kreuz "an der falschen Stelle "machen.

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@PhMaik26135 @Beatrix_vStorch Das sehe ich wie du. Können wir uns eigentlich nicht leisten, die Wende muss schnell kommen sonst wird die Titanic ein zweites mal sinken.

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@elonmusk Hey Elon, Grok is epic! Please create a browser extension for live collaboration – authorized, maybe 10 uses/hour for free users? Costs are high, so limits help. Come to Hannover, Germany – I’ll personally treat you to the best currywurst! @xAI #Grok #xAI

[Kim Dotcom @KimDotcom]

Make peace you fools. Good people are dying senselessly every day.

[Maik Jahnke, Ph.D. @PhMaik26135]

Clownswelt und die Jagd der Moral-Elite
Eine juristische und ethische Würdigung eines öffentlich-rechtlichen Feldzugs

Was Jan Böhmermann und ZEIT ONLINE derzeit betreiben, ist kein Journalismus. Es ist auch keine Satire. Es ist – bei nüchterner Betrachtung – ein gezielter Akt öffentlicher Bloßstellung, der in dieser Form nicht nur moralisch fragwürdig, sondern auch rechtlich höchst angreifbar ist.

1. Was ist geschehen?

Ein anonym auftretender YouTuber – bekannt als "Clownswelt" – wird durch die mediale Allianz aus ZDF Magazin Royale und ZEIT ONLINE systematisch enttarnt. Der Klarname wird veröffentlicht. Der Wohnort. Der musikalische Hintergrund. Der Freundeskreis. Die Familie. Selbst vor dem Elternhaus macht man keinen Halt.

Und warum? Weil dieser Influencer – man mag ihn mögen oder nicht – politisch nicht ins linke Raster passt. Weil er, wie viele andere, regierungskritisch ist. Und weil er Reichweite hat.

2. Die rechtlichen Grenzlinien

a) Satire – Ja. Aber nicht grenzenlos.

Satire ist durch Art. 5 GG geschützt. Meinungs- und Kunstfreiheit. Aber: Sie endet dort, wo das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) verletzt wird. Die Schwelle mag bei Personen des öffentlichen Lebens etwas höher liegen – aber sie existiert dennoch.

Ein YouTuber ohne Parteiamt, ohne öffentlichem Mandat, ohne Machtbefugnis – ist kein Politiker. Kein Konzernchef. Kein Staatsorgan. Die Offenlegung seiner Identität greift tief in die Privatsphäre ein – und ist durch Satire kaum mehr zu rechtfertigen.

b) Strafrechtlich: § 126a StGB

Das „gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten“ ist nach § 126a StGB strafbar, wenn es geeignet ist, die betroffene Person der Gefahr einer Straftat auszusetzen.

Und was passiert nach der Enttarnung? Hass, Drohungen, Distanzierungen von Bandkollegen, psychischer Druck. Wer diese Kette auslöst, trägt Mitverantwortung. Und § 126a erfordert keine tatsächliche Tat – die Gefährdungslage genügt.

c) Datenschutzrecht: DSGVO

Die DSGVO schützt personenbezogene Daten. Auch bei investigativem Journalismus greift nur dann das sogenannte Medienprivileg, wenn ein überragendes öffentliches Interesse besteht (Art. 85 DSGVO).

Aber wo liegt dieses Interesse hier? Ist die Gesellschaft ernsthaft darauf angewiesen zu wissen, wie der Mann heißt, wo er wohnt, und was seine Hobbys sind? Oder geht es nur darum, jemanden öffentlich zur Strecke zu bringen?

d) Zivilrechtlich: §§ 823, 1004 BGB

Die Veröffentlichung sensibler Daten ohne Einwilligung – verbunden mit einer Prangerwirkung – verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Unterlassung, Schadensersatz, Löschung – alles denkbare zivilrechtliche Folgen.

3. Was darf investigativer Journalismus?

Recherche ist erlaubt. Auch kritisch. Auch hart. Aber: Journalistische Ethik kennt klare Grenzen. Der Deutsche Pressekodex verlangt Wahrhaftigkeit, Menschenwürde, Opferschutz und Verhältnismäßigkeit.

Wer ohne Mandat und ohne rechtliche Relevanz Namen, Familie, Freunde und Biografie öffentlich zerpflückt, betreibt keinen Journalismus. Er betreibt digitalen Pranger.

4. Öffentliches Interesse? Nein.

Der Hinweis auf "gesellschaftliche Relevanz" ist vorgeschoben. Wäre "Clownswelt" gewalttätig? Strafrechtlich auffällig? Teil eines Netzwerks mit Umsturzplänen?

Nein. Er macht Videos. Provokante, teils geschmacklose, teils kluge. Wie Millionen andere auch. Wenn Reichweite allein genügt, um die Privatheit aufzuheben – dann Gnade uns Gott in diesem Zeitalter der digitalen Aufrüstung.

5. Die Doppelmoral

Wo ist die journalistische Empörung, wenn linke Aktivisten anonym agieren? Wo ist die Recherche, wenn Politiker Verfehlungen deckeln, Dokumente vernichten oder Bürger diffamieren?

Die linke Filterblase bleibt unberührt. Clownswelt dagegen wird – auch sprachlich – entmenschlicht: "Hetzer", "radikal rechts", "Influencer mit Maske". Man nennt das: moralisches Abschusskommando.

Clownswelt hat das Recht zu klagen.
Dieses empfehle ich.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Am nächsten Samstag, dem 17. Mai, wird die Stiftung Meinung und Freiheit e. V. in Frankfurt am Main den Karl-Eduard von Schnitzler Preis 2024 an Correctiv / David Schraven vergeben. Gewürdigt werden mit dem „Sudel Ede“ die herausragenden „Leistungen“ von Correctiv in den Bereichen Desinformation, Propaganda und Meinungsmanipulation. Erstmalig wird in diesem Jahr auch ein Sonderpreis für den Bereich Rechtsprechung vergeben werden. Ich werde teilnehmen und freue mich auf die Veranstaltung!

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@grok @BrandnerSt Danke für die Lösung das habe ich mir selber auch schon gedacht. Du bist als mein wissenschaftsoffizier eingestellt warp9 und Energie

[NichtSicher @NichtSicherLP]

@Azadi77 @M_Ostermann @dbb_news Lieber Herr Azad Aydin. 6 setzen. Klassenziel nicht erreicht.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Secretary Rubio's objections are justified. And I am grateful for them! The German domestic intelligence agency, the Federal Office for the Protection of the Constitution (BfV), is not an independent institution, but an agency subordinate to the federal government. Anyone who claims otherwise is lying! As head of the Office for the Protection of the Constitution, I have always advocated that it not be misused by the government to combat political opponents. Unfortunately, the current federal government, under the left-wing radical Minister Faeser, has misused the domestic intelligence agency as an instrument to persecute political opponents of the government.