Optimaler❣Pessimist

Personen interessieren mich nicht, nur Meinungen und Kommentare. Halte Dir Deine Freunde nah, Deine Feinde noch näher.

[Tina @TinasBunte_Welt]

kann sich keiner vorstellen wie immens sauer mich das macht

Informationsfreiheit ist kein Gnadenakt der Regierung. Sie ist das Werkzeug der Bürger, Macht zu kontrollieren.

Genau SO verliert Demokratie Stück für Stück ihre Kontrollmechanismen bis am Ende nur noch Vertrauen

[Nicole Gohlke @NicoleGohlke]

Eine UN-Untersuchungskommission erhebt schwerste Vorwürfe:
Israel soll palästinensische Kinder gezielt getötet, verletzt, inhaftiert, gefoltert und sexueller Gewalt ausgesetzt haben.
Die Kommission spricht von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
Wer dazu schweigt, macht sich mitschuldig.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Die „Weiterentwicklung“ des Informationsfreiheitsgesetzes läuft faktisch auf dessen Abschaffung hinaus. Kontrollmöglichkeiten der Bürgerschaft werden empfindlich eingeschränkt. Sorry, @cducsubt und @spdde, aber das nennt man autokratische Politik. https://t.co/HzAHMKskGR

[Christian Haffner @Aufdecker]

Der Plan, dass die Gesundheitsreform am Freitag, 10. Juli, im Windschatten der Fußball-WM durchgewunken wird, ist durch das Ausscheiden des deutschen Teams gescheitert. Der Abstimmungstermin war extra vom 26.6. verschoben worden. Jetzt hofft man sich noch auf die Wirkung der Sommerferien und des letzten Arbeitstags des Bundestags vor der Sommerpause.

Daher legt Euch jetzt nochmal ins Zeug und macht bei der Aktion https://t.co/4VeAXicmTu mit.

[Janosch Dahmen @janoschdahmen]

Ah, jetzt fällt der Groschen - die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und die AU ab Tag 1 sollen laut Jens Spahn die Pflege entlasten? Weil deren Kolleginnen & Kollegen angeblich so oft krankfeiern?

Ausgerechnet Spahn, wie dreist, herablassend & wirklichkeitsfremd!

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Der Entwurf zum Bundeshaushalt 2027 ist da. Die Regierung kippt die Regelung zu steuerfreien Kryptogewinnen nach einem Jahr Haltedauer. Kryptos sollen künftig wie Aktien besteuert werden.

Eine weitere Steuererhöhung für die Bürger.

[MWGFD e. V. @Mwgfd_official]

In den Akten eines Strafverfahrens gegen einen Stuttgarter Arzt und früheren Landtagsabgeordneten fand sich eine staatsanwaltschaftliche Anordnung: Zur Entsperrung seines Handys per Gesichtserkennung dürfe notfalls unmittelbarer Zwang eingesetzt werden – sein Kopf fixiert, seine Augenlider gegen seinen Willen geöffnet.

Der Fall Dr. med. Heinrich Fiechtner (Hämatologe und Onkologe, Stuttgart):
https://t.co/v9YD9CXzpU

▪️ Facharzt seit Jahrzehnten; Stadtrat (2014–2019) und Landtagsabgeordneter (2016–2021)
▪️ Seine Praxis blieb während der gesamten Corona-Zeit für alle geöffnet – niemand wurde wegen seines Impfstatus abgewiesen; Atteste stellte er nur nach Untersuchung aus
▪️ 2020: zweimal aus dem Landtag entfernt – beim zweiten Mal von Polizisten aus dem Plenarsaal getragen
▪️ 2022: namentlich im Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg – Grundlage u. a.: dass er Aussagen der jüdischen Holocaust-Überlebenden Vera Sharav verbreitet hatte
▪️ Nov. 2022: Beschlagnahme des Handys samt der Face-ID-Zwangsanordnung
▪️ März 2023: 485 Tagessätze (72.500 €) – die Höhe nannte die Vorsitzende Richterin laut Fiechtner selbst „absurd", verhängte sie aber gleichwohl
▪️ Dez. 2023: weitere Verurteilung – 90 Tagessätze (13.500 €)
▪️ Feb./Juli 2024: Berufsgericht der Ärztekammer – verurteilt u. a. wegen der Diagnose „Mascara ipse morbus"
▪️ 2025: seine Berufung verworfen; die Staatsanwaltschaft, die eine Haftstrafe wollte, zog die eigene Berufung zurück → Rechtskraft. Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht läuft
▪️ bislang Geldstrafen über 86.000 €

2026 erlitt er einen Schlaganfall. Am 1. Juli 2026 hat er dennoch wieder eine Hausarztpraxis eröffnet.
Fiechtner:
„Hier stehe ich, ich kann nicht anders."
#ÄrzteMitGewissen #DoctorsOfConscience

[Optimaler❣Pessimist @No_Names_Land]

@allwemmser @libertas_HH Diese Vereinbarungen simd nichtig. Der Arzt müsste beweisen, dass ihm ein finanzieller.Schaden entstanden ist, weil er in der Zeit keinen anderen Patienten hatte.

[Sebastian G @SebastianG_De]

Die Steuereinnahmen haben sich in den letzten 10 Jahren fast verdoppelt.
Unsere Regierung könnte problemlos die Steuerlast um 50 % senken, um uns alle zu entlasten.
Stattdessen wollen die noch mehr Steuern einnehmen. 🤡

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Wir fassen zusammen:

1. Sieben "Sporttaucher" segeln mit einer 15m Yacht zur #Nordstream Pipeline

2. An Bord haben sie bis zu 500kg Sprengstoff

3. Sie tauchen mehrfach 80m tief ohne Kompressionskammer

4. Ein "enormer Erfolg für die deutschen Ermittler"

1/X @tagesschau

[Christian Haffner @Aufdecker]

Superbenzin E5 kostet eben 2,16 €. Meine Schwiegereltern haben gerade auf ihrer Urlaubsreise in Polen für umgerechnet 1,39 € getankt. Offensichtlich spielt hier die Iran-Krise keine nennenswerte Rolle. und hieran sieht man, dass die Steuern das Hauptproblem der hohen Preise in Deutschland sind. Hier müsste mal grundsätzlich etwas verändert werden, @CDU @cducsubt @_FriedrichMerz

[Courage International AISBL @couragefound]

Join our fight to end US sanctions against .@FranceskAlbs the ICC and 🇵🇸 HR NGOs! They are trying to stop a genocide - the US is trying to stop them. Join us Sign the petition at https://t.co/Pb0xO5yXHW and demand that the EU activate the Blocking Statute to rebank Fancesca!

[WikiLeaks @wikileaks]

"Albanese has done nothing more than speak" — Justice Richard J. Leon.

US court temporarily blocks Trump's "vastly over inclusive" sanctions against UN Special Rapporteur for Palestine @FranceskAlbs on freedom of speech grounds. Will Europe now act?

Albanese had submitted reports denouncing Israel's mass killing and ethnic cleansing. She also named US companies such as Google and Palantir who facilitated Israel's actions.

The ruling was made by senior DC judge Richard D. Leon who was appointed by President George W. Bush in 2002.

US sanctions are still active against European and Canadian ICC judges (the legality of which was not considered) and punitive measures against Albanese could be reimposed during subsequent hearings.

The EU can block the sanctions using its "blocking statute" — a move Spain's government said it would back. But will it?

[WikiLeaks @wikileaks]

Prominent US war hawk John Bolton has pled guilty to violating the Espionage Act after previously demanding execution for whistleblowers Edward Snowden & Chelsea Manning and 176 years in prison for publisher Julian Assange.

As part of a plea agreement, Bolton admitted to unlawfully retaining sensitive national security information. He now faces up to 5 years in prison, up to 3 years of supervised release, a $2.25 million fine, forfeiture of his pension, and is due to be sentenced on 28 October.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Nur noch widerlich …

[Caitlin Johnstone @caitoz]

They’re just openly saying the citizenry exists to serve the corporations.

[Turkish Archives @TurkishArc]

IDF soldiers destroying medical equipment for fun in a Turkish hospital for cancer patients in Gaza.

[sandro @sandroaufdie1]

Ich brauche ne Krankschreibung bis Ende Merz

[Ulli @te_poztlan]

Schrödingers Krankschreibung.

[Public Value Didi 📯 🏳️‍🌈 🇺🇦 💉🇪🇺 @LiberalMut]

2008 geboren.

Zwischen 12. und 15. Lebensjahr Corona-Arrest damit die Alten nicht sterben.

Und mit 18 dann erstmal zum Wehrdienst damit die Alten sich besser geschützt fühlen.

Danach arbeiten damit die Alten ihre Rente bekommen.