Klarname: bienchris 😇

Follow und Retweet sind keine Zustimmung - wer andere stummschaltet aber kommentiert hat selbst keine Argumente und sollte X verlassen.

[Michael Kyrath @kueksElm]

Sehr geehrte Damen und Herren des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt,

Sie stufen mich allen Ernstes als verfassungsfeindlich ein, weil ich meiner am 23.01.2023 in Brokstedt ermordeten 17-jährigen Tochter Ann-Marie gedenke, die durch einen illegal im Land befindlichen, mehrfach vorbestraften, ausreisepflichtigen Palästinenser mit 26 Messerstichen in einem Nahverkehrszug niedergemetzelt wurde...?

Schämen Sie sich nicht einmal ansatzweise unzähligen verwaister Eltern so etwas an den Kopf zu werfen?
Haben Sie nicht einmal mehr einen winzigen Funken Anstand, Empathie und Mitgefühl?

Wenn wir als verwaiste Eltern um unsere Kinder trauern und von Ihnen dafür kriminalisiert werden...
...dann wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob jemand solcher Gesinnung noch die Verfassung, oder nur noch die eigene pathologische Ideologie verteidigt und somit für einen solchen Posten untragbar ist!

Und ebenso alle Politiker, die solche Einstufungen von trauernden Eltern schweigend und unkommentiert hinnehmen...schämt Euch!!!
Pfui! Pfui! Pfui!

[Simon Betschinger @SBetschinger]

Die Lügenfritz-Affäre nimmt gerade einen interessanten Verlauf. Prominente Anwälte wollen Gegenanzeigen vorbereiten.

§ 344 des deutschen Strafgesetzbuches (StGB) stellt die Verfolgung Unschuldiger unter Strafe. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes echtes Amtsdelikt, das nur von Amtsträgern (wie Polizisten, Staatsanwälten oder Richtern) begangen werden kann.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Michael Ballweg saß 9 Monate in Untersuchungshaft, wegen unter 20 Euro hinterzogener Steuern.

[Ben Jamin @75Jamin]

Guten Morgen Herr @_FriedrichMerz, ich habe gelesen, dass Sie Menschen verklagen, die Sie einen Lügner nennen.
Daher wollte ich fragen: Wann genau geht es denn endlich los mit der Wiederinbetriebnahme?

[Peter Borbe @PeterBorbe]

In Rheinland-Pfalz ist die Demokratie gefallen!
Die offizielle Koalition von CDU und SPD bildet ein Kartell, zusammen mit der nominalen Oppositionspartei der Grünen, die faktisch jedoch nicht opponiert, sondern mit der Regierung konspiriert - mit dem einzigen Ziel, die andere Oppositionspartei, die AfD, nach Strich und Faden zu schikanieren.

Der AfD steht aufgrund der Kräfteverhältnisse im Parlament in drei Ausschüssen der Vorsitz zu - Bildung, Kultur und Wirtschaft. In allen 3 Ausschüssen ließen die anderen Parteien die AfD-Kandidaten durchfallen. Auch bei den Stellvertreterposten in 3 weiteren Ausschüssen bekamen die AfDler keinerlei Stimmen des Kartells.

Im Landtag selbst wurde die Zahl der Vizepräsidenten von zwei auf drei erhöht, von der Opposition sitzt dort aber kein Vertreter der stärksten Kraft, sondern eine Grüne. Und die CDU stellt nicht nur den Präsidenten, sondern auch noch einen Vizeposten. Das Präsidium besteht also aus 4 Personen, dennoch geht die AfD mit ihren 19,5% leer aus, während die Grünen mit ihren 7,9% dabei sind.

Auch eine Verfassungsänderung brachte das schwarz-rot-grüne Kartell noch durch, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse hochzusetzen, damit die AfD keine durchsetzen kann. Zustände wie in einer Bananenrepublik!
https://t.co/VBoqLR1sRr

[Gerd Buurmann @Buurmann]

„Der Staat kann nicht immer nur geben, er muss auch mal nehmen.“

Wer das sagt, hat nicht einmal im Ansatz verstanden, worum es bei einem Staat überhaupt geht. Ich halte diese Aussage für einen regelrechten Offenbarungseid politischen Denkens.

Der Staat kann nicht geben. Niemals. Der Staat kann nur nehmen und umverteilen. Mehr nicht.

Der Staat erwirtschaftet keinen eigenen Wohlstand. Er erschafft keine Werte aus eigener Arbeit. Alles, was der Staat verteilt, hat er zuvor den Bürgern abgenommen. Und er nimmt es kraft staatlicher Gewalt.

Steuern sind keine Spenden. Sie sind verpflichtende Abgaben, und jede verpflichtende Abgabe wird letztlich notfalls mit Zwang durchgesetzt. Am Ende steht hinter allen staatlichen Regelungen die Gewalt des Staates. Staatliche Gewalt ist Gewalt, weil sie nicht auf Freiwilligkeit beruht, sondern auf Erzwingbarkeit. Der Staat sagt nicht: „Wenn du möchtest, gibst du mir Geld, und dafür erhältst du Leistungen.“ Der Staat nimmt zunächst, und erst danach entscheidet er politisch über die Verteilung dessen, was er genommen hat.

Deshalb ist die Formulierung, der Staat könne „geben“, prinzipiell falsch.

Geben kann nur jemand, der etwas Eigenes von sich hingibt. Eine Gabe ist etwas Persönliches, etwas, das aus eigener Arbeit, eigener Mühe und eigener Freiheit stammt. Eine echte Gabe existiert nur dort, wo keine Gegenleistung erwartet wird. Sobald Erwartung, Tausch oder Verpflichtung entstehen, verwandelt sich eine Gabe in ein Geschäft.

Der Staat gibt nicht. Er verschenkt nichts von sich selbst. Er verteilt fremde Mittel, die zuvor Menschen durch Arbeit, Risiko, Verzicht und Lebenszeit erwirtschaftet haben. Der Staat kann nur nehmen und umverteilen. Der Staat kann nicht geben!

***

Danke @cschneido für den Screenshot

[Hans 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane

Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben).

Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin.

Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“.

Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen.

Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben?

Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen.

Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht.

Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat.

Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel.

Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“.

Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich:

Solche Biografien werfen Fragen auf.

Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten?

Und an gewisse Veranstalter gerichtet: Wer sie heute noch hofiert und einlädt, hat das Rückgrat eines Regenwurms.

[Konstantin Kisin @KonstantinKisin]

Britain had a moment of silence for George Floyd. Our politicians kneeled en masse to show their outrage at his killing. "I can't breathe" became a slogan.

George Floyd died on the other side of the world. He wasn't British.

Henry Nowak *was* British and his treatment by the police was shocking and negligent in the extreme. Yet there is no minute of silence. There is no coordinated public campaign. There is no kneeling at sporting events.

And we all know why.

During the summer of BLM, some people said "All Lives Matter". This was treated as the highest form of racism and anyone who said this was immediately cancelled. Why? Because the people in charge don't actually think all lives matter in the same way.

They have created a racial hierarchy of victimhood where a career criminal who died through mistreatment by police in a foreign country with 0 evidence of racism like George Floyd is automatically sanctified because of the colour of his skin.

And Henry Nowak, a British man, one of ours, is automatically dismissed and ignored because of the colour of his.

This is the ugly fruit of so-called "anti-racism", an obsession with race that has created a two-tier society which treats people differently because of the colour of their skin.

This needs to stop.

[Klarname: bienchris 😇 @Parteilose1012]

@Niethalf030 @xearthling09 @ActaKlonovsky Damit meine ich nicht alle Muslime. Aber die extremistischen definitiv.

[Klarname: bienchris 😇 @Parteilose1012]

@Niethalf030 @xearthling09 @ActaKlonovsky Muslime besorgen sich neue Frauen auf dem Festland…

[Klarname: bienchris 😇 @Parteilose1012]

@Niethalf030 @xearthling09 @ActaKlonovsky In streng muslimischen Kulturkreisen wären in den Rettungsbooten mutmaßlich nur Männer und Söhne gesessen. Das wäre dort vermutlich der „gesunde Menschenverstand“

[Laurent @scion_x_]

Ça fait un moment que je me pose des questions sur le bilan (provisoire) de Milei en Argentine. On lit tout et son contraire. Alors j'ai arrêté de lire les commentaires et j'ai regardé les chiffres bruts.

L'Argentine, c'est l'expérience grandeur nature que les économistes attendaient depuis 50 ans. Même pays. Même peuple. Même culture. On change UNE variable : la méthode économique.

Avant : des décennies de gestion étatiste et péroniste, "redistributive". Le résultat concret ? 211% d'inflation, 42% de pauvreté, un État en déficit permanent qui finance son train de vie en faisant tourner la planche à billets.

Puis arrive Milei. Méthode inverse, brutale, assumée : on coupe, on déréglemente, on arrête d'imprimer.

Deux ans plus tard (photo à son arrivée (fin 2023) vs aujourd'hui) :

Inflation annuelle : 211% → 31%
Inflation mensuelle : 25% → ~2%
Déficit public : −5% du PIB → +1,8% (excédent)
Croissance : −1,6% → +4,4%
Pauvreté : 42% → 28%

Sans débat. Jugez par vous-mêmes.

Et le point essentiel : ces gains ne vont pas "aux riches" ou "aux marchés". Ils vont d'abord aux plus pauvres.

L'inflation est l'impôt le plus injuste qui existe — elle frappe ceux qui n'ont aucun actif pour se protéger. La diviser par 7, c'est rendre du pouvoir d'achat à ceux d'en bas. Et 14 points de pauvreté en moins, ce sont des millions de gens, pas une ligne Excel.

Pendant un siècle, on a expliqué aux Argentins que l'État les protégerait en dépensant toujours plus. Résultat : un des pays les plus riches du monde en 1910, ruiné. On vient d'inverser la méthode. Regardez le résultat.

À un moment, il faut accepter ce que les faits racontent : sur le terrain économique, la méthode libérale a livré en deux ans ce que des décennies de socialisme avaient promis sans jamais tenir. Et ça profite d'abord aux plus modestes.

On peut détester le style de Milei — la tronçonneuse, l'outrance, les sorties improbables, il n'a rien d'un homme d'État classique. Mais on ne juge pas une politique économique au style de celui qui la mène. On la juge à ce qu'elle fait à la vie des gens.

Et les chiffres ont parlé.

[Klarname: bienchris 😇 @Parteilose1012]

@Lostpeacea1kw @JustusLiebig5 @MdlBehrendt Wenn Du auch gegen Linksextreme läufst bin ich dabei

[Sarah Zickler @sarah_zickler]

Nein, seid ihr nicht.
Ihr könnt Euch anziehen wie Frauen, schminken wie Frauen und Euch den Pullermann abschneiden aber ihr werdet niemals eine biologische Frau! Niemals!

Und hört auf uns echte Frauen Cis-Frauen zu nennen. Wir sind Frauen.

[Hans 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Das ist Maja Wiens, eine der führenden Figuren der „Omas gegen Rechts“ in Berlin.

Von 1978 bis 1983 arbeitete sie als inoffizielle Mitarbeiterin „IM Marion“ für die Staatssicherheit der DDR. Sie bespitzelte und verriet Bekannte, Freunde und Oppositionelle – darunter Leute aus der Friedens- und Umweltbewegung.

Von sich selbst sagte sie 1996 in der taz wörtlich: „Ich war eine schlimme Inoffizielle Mitarbeiterin.“

Heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“.

Die Berliner Gruppe erhält Fördergelder aus Steuermitteln – u. a. über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums.

Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf.

Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten?

Ist das Aufarbeitung – oder einfach nur Seitenwechsel im selben Systemdenken?

Ich fordere diesen ganzen Dreck zu verbieten und selbstredend die Gelder zu entziehen und für gute Zwecke einzusetzen.

[tomsigl🗽🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸 @tomsigl]

@MAStrackZi @KubickiWo Kämpfen Sie eigentlich für eine erfolgreiche FDP? Oder dagegen?

Manchmal nicht ganz klar...wirkt teilweise so, als wären sie eine trojanische Linke

[Steinhoefel @Steinhoefel]

„Frei sind wir nur als wir" — präsentiert als Aufbruch, ist es eine Rückkehr zur Freiheitsidee der Antike, die Benjamin Constant bereits 1819 als untauglich bezeichnet hat: Die kollektive „Wir"-Freiheit führt, auf moderne Verhältnisse übertragen, regelmäßig in den Despotismus. John Stuart Mill hielt 1859 fest: der Einzelne ist über sich selbst souverän; das Kollektiv ist die Gefahr für die Freiheit, nicht ihre Quelle. Und Isaiah Berlin hat 1958 die Denkfigur beschrieben, die hier am Werk ist: die Umdeutung von Zwang in Befreiung, sobald ein „Wir" festlegt, was als wahre Freiheit zu gelten hat. Damit ist auch das Eigentliche benannt. Der Satz verlegt die Freiheit vom Einzelnen in das Kollektiv und macht die Unterordnung unter die Masse zur Bedingung des Freiseins. Das ist nicht eine besondere Auffassung von Freiheit, sondern ihre Aufhebung. Wer nur „als wir" frei sein darf, ist als Einzelner nicht mehr frei — und Freiheit, die dem Einzelnen genommen und an das Kollektiv zurückverliehen wird, ist keine. Das Grundgesetz hat die Frage längst entschieden: Art. 2 I stellt den Einzelnen frei; das „Wir" ist die Schranke, nicht der Ursprung. Und Rosa Luxemburg, im fraglichen Milieu sonst gern zitiert, wusste, dass Freiheit immer die des Andersdenkenden ist — also gerade die gegen das Kollektiv.

[☿ Meridiana 💙 @LapisDemon]

@larissafusser Frage an die KI:

"Zu welcher vergangenen oder bestehenden Ideologie oder Diktatur würde dieser Spruch passen?"

Mit 2. kann man rechnen, aber 1. und 3. überraschen sicher den einen oder anderen.

[Arturo Romeu @arturoromeu1965]

@larissafusser Das ist der Ruf nach Kollektivismus.
Diese Leute verachten die Freiheit und das Recht des einzelnen Individuums.
Brandgefährlich ☝️

[Lubsch @ELubsch]

@larissafusser @chefofmembers ☝️😉