Nach Wirtschaftsverbänden, Heizbranche, Städtetag, Normenkontrollrat
Jetzt droht ein Debakel im Bundesrat… die Vorbehalte des Umwelt- und (!) des alles andere als linksgrünversifften Wirtschaftsausschusses füllen 59 Seiten. Note: mangelhaft!
https://t.co/A4Lip5upiu
@Kl_Stone Traum der rechten Union.
Alle mit PV, aber dann viel zahlen für seinen eigenen Strom und Steuern drauf damit das arme Netz nicht kaputt geht. 🫥😵💫
Hallo liebe Restdemokraten,
ich frage mich manchmal, ob sogenannte Protestwähler eigentlich noch sehen, wohin sie laufen.
Sie fliehen vor den etablierten Parteien, weil sie wütend sind. Weil ihnen jahrelang erzählt wurde, Grüne und SPD seien an allem schuld.
An der Wirtschaft.
An der Migration.
An Energiepreisen.
An Bürokratie.
An jedem Schlagloch und jeder kaputten Heizung.
Diese Erzählung kam nicht nur von der AfD.
Sie kam auch aus der Union und aus ihr wohlgesinnten Medien.
Drei Jahre Dauerfeuer gegen die Ampel.
Drei Jahre „die Grünen sind schuld“.
Drei Jahre „die SPD kann es nicht“.
Drei Jahre politische Brandstiftung im Maschinenraum der Republik.
Und jetzt?
Jetzt steht die CDU selbst vor denselben Problemen.
Rente.
Pflege.
Wohnungsnot.
Fachkräftemangel.
Investitionsstau.
Energiepreise.
Verteidigung.
Kommunen am Limit.
Plötzlich merkt man:
Das waren keine Ampel-Probleme.
Das sind Strukturprobleme dieses Landes.
Und dann laufen die Enttäuschten zur AfD.
Zu einer Partei, die ihnen erzählt, mit EU-Austritt, Euro-Abenteuer, Schulpflicht-Lockerung, Steuergeschenken und völkischem Nationalkitsch werde alles besser.
Nein.
Das ist keine Alternative.
Das ist ein politischer Brandbeschleuniger, der sich als Notausgang verkleidet.
Wut kann ich verstehen.
Aber wer aus Protest zu einer völkischen Partei rennt, protestiert nicht mehr.
Er läuft nicht weg vom Problem.
Er läuft hinein.
Gehabt euch wohl.
MERZ HAT ES VERKACKT
Deutschland fliegt erstmals seit der Wiedervereinigung aus dem UN-Sicherheitsrat raus — 104 Stimmen statt 127. Österreich und Portugal lachen sich schlapp.
Merz wollte im UN-Sicherheitsrat den großen, weltgewandten Staatsmann mimen und den Weltfrieden mitgestalten. Die Realität ist ein einziges, erbärmliches Trauerspiel: Beim Angriff auf den Iran kniff seine Regierung feige, während die Straße von Hormuz dichtgemacht wurde und der Ölpreis auf 126 Dollar schoss. Zum miesen US-Vorgehen in Venezuela? Betretenes Schweigen. Aber am widerlichsten ist die Kehrtwende beim Taurus: Im Wahlkampf tönte er noch großspurig, die Raketen zu liefern, sobald Putin weiter eskaliert. Nun eskaliert Putin täglich – mit gezielten Drohnen auf Wohnblocks und Raketen auf Krankenhäuser. Geliefert wurde: absolut nichts. Stattdessen folgt die feige Ausrede: „Die Ukraine braucht ihn nicht mehr.“ Selenskyj darf sich dieses wertlose, gebrochene Versprechen gerne rahmen lassen. Wer so jämmerlich einknickt, hat im Sicherheitsrat auch schlicht nichts verloren.
Der Globale Süden hat sich das gemerkt. Die UN-Generalversammlung auch.
Herzlichen Glückwunsch, Friedrich. Du wolltest auf der großen Bühne mitspielen — und hast nicht mal die Eintrittskarte bekommen. 🎭
#UNSicherheitsrat #Merz #Taurus #Außenpolitik #Hormuz
Der erfolgloseste CDU-Generalsekretär aller Zeiten setzt seinen Selbstzerstörungskurs fröhlich fort und framed gesellschaftliche Konsense und Begriffe der Mitte in 🇩🇪 als „links“. Wann kommt die Einsicht, dass man auf dem Holzweg ist? Bei 15%? @CDU
CDU zu Arbeitnehmern: "Mehr arbeiten! Länger arbeiten!"
CDU zu Rentnern: "Weiter arbeiten!"
CSU zu Studierenden: "Mehr arbeiten, aber wehe das Studium dauert deswegen länger!"
CDU zu Kranken: "Trotzdem arbeiten!"
CDU zu Eltern: "Weniger Teilzeit, mehr Vollzeit arbeiten!"
@zeitonline Wer die Sache aufmerksam verfolgte, wusste von Anfang an, dass die f⚠️p oder ⚠️indner mit gezinkten Karten und rechtem Geld alles sabotieren werden!
Ne Auszeichnung für Journalisten ist überzogen.
Die Österreicher und Italiener werden den Brenner-Tunnel 2032 fertigstellen.
In Deutschland wird die Schienenanbindung für den Tunnel nicht vor ca. 2045 fertig sein.
Diese Blamage hat 2 Ursachen:
1. @Markus_Soeder
2. @HubertAiwanger
https://t.co/z7cyZy8tag
🇺🇸L'illusion trumpiste commencerait-elle à se lever aux États-Unis ?
Trump avait promis le retour de la puissance et de la prospérité, mais 16 mois plus tard, il n'y est pas du tout.
Économie en difficulté, coût de la vie qui explose (notamment le carburant), guerre en Iran rejetée par une population qui n’en voulait pas, et une présidence de plus en plus associée au chaos. Quand 55% des Américains disent que leur situation financière personnelle s’est dégradée, c’est un signal politique majeur.
Le problème pour Trump, c’est qu’il a tellement personnifié le pouvoir que tout lui revient en pleine figure. Son style fondé sur l’affrontement permanent, l’insulte et le rapport de force pouvait mobiliser sa base, mais il devient un poison quand il faut rassurer un pays inquiet.
C’est l’impasse classique d’une politique construite sur l'ultra conflictualité : on peut gagner une campagne en désignant des ennemis partout, beaucoup plus difficilement gouverner un pays fracturé de cette manière. Trump insulte alliés, adversaires, institutions, parfois même des pans entiers de son propre pays politique, mais cette stratégie finit par isoler la Maison-Blanche et nuit aux intérêts de son pays.
Même le camp républicain commence à comprendre le danger. Malgré les tentatives de redécoupage électoral pour limiter la casse, plusieurs voix conservatrices admettent que plus Trump s’impose dans la campagne, plus il devient un handicap.
Un ego surdimensionné, une confiance en soi démesurée et une incompétence généralisée dans toute son administration, bienvenue dans le naufrage du second mandat de Donald Trump à la tête des États-Unis d'Amérique.