R4F73RM4N

Mich juckts am AfDer 🎗🇮🇱🇺🇦🌻

[R4F73RM4N @R4F73RM4N]

💯

[Dr. Michael Schaaf @SchaafAmBerg]

Diese Rede von Ines Schwerdtner, Die Linke, hat mir wirklich gut gefallen.
Was ich bisher noch nicht wusste, ist die Zahl der Kinder, die davon betroffen sind: 170.000.
Diesen Kindern wird der Vaterunterhalt nicht mehr bezahlt, den der Staat vorfinanziert.
Das ist ein Skandal.

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Schlemmerfilet vom Kriegsverbrecherland
Während nachts Raketen auf Kyjiw fallen, ringt Brüssel mit dem 21. Sanktionspaket und damit, ob russischer Alaska-Seelachs weiter auf europäischen Tellern landen darf. Und die Bremse heißt maßgeblich: Deutschland. Frankreich, die Niederlande und Polen tragen ebenfalls ihren Teil dazu bei. Zufällig die vier größten Importeure russischen Fischs in der EU.

Deutschland importierte 2025 rund 109.000 Tonnen Fisch aus Russland im Wert von 311 Millionen Euro, rund 82 Prozent mehr als vor dem russischen Großangriff.

Warum ausgerechnet mehr, mitten im Krieg? Weil gleich mehrere Faktoren zusammenkamen. Russland musste seinen Fisch verramschen. Nachdem die USA und Großbritannien den Import längst verboten hatten, drückte Moskau seine Ware zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt. Jeder Preis war recht, Hauptsache Devisen für die Kriegskasse.

Gleichzeitig ist Weißfisch weltweit knapp. Gekürzte Kabeljauquoten in der Barentssee sowie geringere Fänge in Norwegen und Island haben das Angebot verknappt. Die EU importiert ohnehin rund 94 Prozent ihres Weißfischs. Der naheliegendste Ersatz wäre US-Alaska-Seelachs – und der ist teurer.

Der russische Fisch war also zu billig, um Nein zu sagen. Es gab zu wenige Alternativen. Und man war zu bequem, um aufzuhören.

So ist der russische Anteil am in Deutschland verarbeiteten Alaska-Seelachs von rund 15 auf etwa 45 Prozent gestiegen. In Bremerhaven stehen die größten Fischstäbchenfabriken der Welt.

Entsprechend erklärt eine ganze Branche den Tiefkühlfisch zur nationalen Schicksalsfrage. Der Bundesverband der Deutschen Fischindustrie warnt, es gebe „keinen Ersatz“. Das bundeseigene Thünen-Institut liefert das passende Dossier gleich mit. Titel, und das ist kein Witz: „Droht eine Fischstäbchenkrise?“

Eine Fischstäbchenkrise. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, während in der Ukraine Wohnhäuser einstürzen und Menschen unter sich begraben.

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas fasste es trocken zusammen: Sie habe nicht gewusst, dass Fisch eine solche geopolitische Bedeutung habe.

Merken wir uns also die Reihenfolge der Prioritäten: erst der Preis der Fischstäbchen, dann die Ukraine.

Es ist nicht „die EU“, die hier trödelt. Es sind vor allem Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Polen – die größten Importeure russischen Fischs. Deutschland spielt dabei eine Schlüsselrolle.

Offenbar endet Europas Entschlossenheit dort, wo das Schlemmerfilet beginnt.

[Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky @PaulaPiechotta]

Der Kampf dieser Bundesregierung gegen die Hausärzte geht weiter: Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft. Das füllt die Praxen wieder mit infektiösen Patienten, die im Wartezimmer andere anstecken. Gesundheitspolitische Fehlentscheidung, mal wieder.

[Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r]

Sarah Wagenknecht bedankt sich für 39 Talk Show - Einladungen in den letzten 5 Jahren

[Jörg @kachelmann anderswo: @realkachelmann @Kachelmann]

Wir wissen, was sie vorhaben.

Und wir werden ihnen deshalb rechtzeitig und angemessen begegnen.

[DemokratieSchützen @ZukunftFair]

Herr @janfleischhauer verspottet Merz jetzt als „Lauch“.

Lustig.

Denn genau dieses Milieu hat Merz jahrelang als großen Klartext-Macher hochgeschrieben:

Anti-Merkel.
Anti-links.
Anti-Grün.
Endlich wieder Härte.
Endlich wieder „bürgerliche“ Politik.

Und parallel wurde durch Dauer-Kulturkampf, Untergangsrhetorik und Empörungsjournalismus genau das Klima mitgefüttert, von dem die AfD profitiert.
Jetzt steht Merz im Kanzleramt, liefert nicht, Deutschland verfehlt den Sitz im UN-Sicherheitsrat, und plötzlich soll man Entwicklungshilfe und UN-Gelder kürzen.
Klar. Wenn die eigene politische Wunschfigur enttäuscht, braucht es eben den nächsten Wutknopf.

Man kann Merz nicht jahrelang aufblasen und sich dann wundern, wenn die Inszenierung an der Realität platzt.

Quelle in der Antwort.

[R4F73RM4N @R4F73RM4N]

@Perowinger94 Die schwachsinnigen Kommentare der Klimawandelleugner/Autofahrerfreiheitsbubble hier drunter sind mal wieder unbezahlbar 😂😂

[Die Zukunft ist Grün 🍵🇪🇺 @GrueneMission]

Das war ein fantastische Anstalt! 45 min. Fakten über Katherina #Reiche und was sie Deutschland damit antut.
Ich glaube, ich drucke mir die aus und häng die in einen goldenen Bilderrahmen 😂 #DieEnergieAnstalt

[Michael Mayr @Nightmare_Snake]

Heute erzählte Friedrich Merz das die Arbeitnehmer "ein Erkenntnisproblem" hätten, also dumm wären, die Kürzungsorgien vom Multimillionär Merz und der Regierung zu verstehen.

Erst sind wir alle Faul, nun sind wir auch noch alle dumm.

Einfach faszinierend seine Kommunikation.

[Stefan Krauter @solarpapst]

Die Chronologie eines der schäbigsten politischen Manöver der jüngeren Geschichte:

2022: CDU klagt gegen 60 Mrd. Klima-Fond
2022: CDU feixt, als sie recht bekommen.
2025: Merz verspricht keine neue Schulden.
2025: CDU/SPD kündigen 500 Mrd. Schulden an.
2025: CDU/SPD brauchen Zustimmung der Grünen.
2025: Merz quatscht Grünen auf Mailbox.
2025: CDU verspricht 100 Mrd. fürs Klima.
2026: Union sabotiert massiv den Klimaschutz.
2026: Studie enthüllt: Die 500 Mrd. € werden zu 95% zweckentfremdet und für die Stopfung von Haushaltslöchern verwendet.

Dieses abgekarterte Spiel muss Konsequenzen haben!

[Iman Sefati @ISefati]

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan (56), sieht derzeit keine ausreichenden Beweise für einen Völkermord Israels im Gazastreifen.
Link: https://t.co/EMKKedsr69

[mm @19nightingale66]

Falls noch jemand verwundert ist, warum Merz nicht verstehen kann oder nicht verstehen will, dass das Halbieren der Wählerstimmen für eine bestimmte Partei durch seine Art des Regierens nicht klappt - hier ist Ulrike Herrmanns aufschlussreiche Begründung dazu 👆👆👆

[HighKwollity @lowercosts]

Der Gründer der Möbelkette
"Höffner" möchte nicht, das es die Runde macht, dass er für die A,fd spendet⬇️

Haltet euch bitte dran 😏

[Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r]

Wie immer auf den Punkt @katjaberlin

[U.M. OSINT @ungemeve]

ℹ️ Tilo Jung und das palästinensische Genozid-Gefasel

Ich entschuldige mich vorab für die Länge. Aber ich bin unfassbar wütend, ich habe Zorn in mir.

Da Tilo Jung inzwischen ungefiltert palästinensische Propaganda wiedergibt, rezipiere ich nichts mehr von ihm. Aus gegebenem Anlass muss ich aber doch etwas loswerden.

Das angehängte Video ist mir gestern von @bettinaroehl in die Timeline gespült worden, und ich war dumm genug, mir damit den Abend zu versauern. Denn ich halte diesen Ausschnitt für symptomatisch, was und wie in Deutschland (und nicht nur hier) über den angeblichen Genozid im Gazastreifen debattiert wird.

Herr Jung liest vorbereitete Argumente – die ich allesamt kenne und schon aufgedröselt habe – vom Blatt ab. Zwei Gäste verlassen das Studio, weil der Journalist Albrecht von Lucke da irgendetwas nicht so stehen lassen will.
Was folgt ist eine wirre Maulfechterei, die sich meist auf der Meta-Ebene bewegt, inhaltlich zu absolut nichts beiträgt und nur Wasser auf die Mühlen derer ist, die an einen Genozid glauben wollen.

Unbedarften müssen Jung als gut vorbereitet und seine Argumente daher als stichhaltig vorkommen. Von Lucke muss Unbedarften als kopfgesteuerter Akademiker-Zausel vorkommen, der nichts widerlegen kann.
Entsprechende Kommentare habe ich an vielen Stellen gelesen. Viele beschränken sich auf das Hereinbrüllen von Meinungen, die sich ausschließlich danach richten, welche Position man vorher bereits mochte und welche nicht.

Beschäftigen wir uns mit den Fakten und den Argumenten von Jung.

▶️ „Der Internationale Gerichtshof hat Maßnahmen angeordnet, um einen Völkermord zu verhindern.
Israel hat keine dieser Maßnahmen umgesetzt.“

Diese Aussage ist falsch.

Der IGH hat keinen Völkermord festgestellt. Er hat Maßnahmen angeordnet, um ihn zu verhindern, soweit richtig.
Dazu gehört beispielsweise, dass Israel sicherstellen soll, dass seine Streitkräfte keine Handlungen begehen, die die Kriterien eines Völkermordes erfüllen. Einige NGOs und Gremien der UN kamen zu dem Schluss, dass Israel diese nicht oder mangelhaft umgesetzt hat.

Das Problem daran ist, dass wenn Israel zu dem Schluss kommt, dass kein Völkermord begangen wird, es auch nichts umzusetzen oder zu berichten hat.

Jung setzt also schlicht voraus, dass ein Völkermord begangen wird. Er begründet etwas mit sich selbst. Zudem impliziert er damit, dass wenn diese Maßnahmen nicht umgesetzt würden, das automatisch einen Völkermord bedeuten würde. Das kann aber wohl kaum auf einen Bericht nach einem Monat oder die Bestrafung von Aufrufen zu einem Völkermord ankommen, was ebenfalls vom IGH gefordert wurde.
Das nennt man in der Wissenschaft eine Scheinkausalität, „Cum hoc ergo propter hoc”, und „petitio principii” („das zu Beweisende wird vorausgesetzt“), beides schwere Logik-Fehler.

▶️ „Führende Genozid-Forscher haben aufgezeigt, warum der Krieg im Gazastreifen ein Völkermord ist.“

Er nennt diese „führenden Genozid-Forscher“ nicht, erst später nach Aufforderung einen.
Es gibt jedoch auch Genozid-Forscher, die keinen Genozid sehen. (Jeffrey Herf, Norman J. W. Goda, John Spencer) Zudem sind ernstzunehmende Forscher sehr vorsichtig und formulieren sehr kleinteilig, wie beispielsweise Omer Bartov. Der übrigens erst sehr spät zu der Meinung gelangte, und das bewusst auch nur indirekt begründet.
Die Aussage ist im Kern richtig, impliziert aber eine Einstimmigkeit, die es nicht gibt. Zudem werden hier „Genozid-Forscher“ begrifflich aufgewertet, es sind Historiker.

▶️ „Alle internationalen NGOs sprechen davon, dass das, was im Gazastreifen passiert, ein Völkermord ist.“

Diese Aussage ist Mumpitz, da sie nicht widerlegbar (falsifizierbar) ist. Denn sicher hat Herr Jung nicht mit allen NGOs der Welt gesprochen und man kann es auch nicht, um das zu widerlegen.
Dazu habe ich bereits eine Grafik veröffentlicht, wer unter anderem alles keinen Genozid sieht:
https://t.co/yrttaBwovu

▶️ „Ist da Waffenstillstand, oder nicht?“

Leicht zu beantworten: Nein, es gibt keinen Waffenstillstand.
Im Deutschen unterscheidet man zwischen Waffenstillstand und Waffenruhe oder Feuerpause. Im Gazastreifen herrscht letzteres. Es ist nach wie vor Krieg.

▶️ „Eine unabhängige UN-Kommission, die schon bei den Jesiden von Völkermord gesprochen hat, sagt vier von fünf Völkermord-Kriterien werden in Gaza erfüllt.“

Diese Kommission bestand aus genau drei Leuten.
• Navi Pillay, südafrikanische Juristin. Also genau aus dem Land, das ein Verfahren gegen Israel führt.
• Miloon Kothari, ein indischer Menschenrechtsaktivist und vorheriger UN-Sonderberichterstatter. (Ähnlich wie Fancesca Albanese)
• Chris Sidoti, ein australischer Jurist und Menschenrechtsaktivist.
Alle drei haben eine Vorgeschichte, gegen Israel zu argumentieren, bevor sie Teil dieser Kommission wurden. Zudem war das eben nicht dieselbe Kommission, die etwas zu den Jesiden gesagt hat. Und sie war auch nicht unabhängig, da es ja eine UN-Kommission war.

🔴 Der entscheidende Punkt ist hier aber, dass gemäß Jung und der Kommission vier von fünf Kriterien für Völkermord zutreffen. Das sagt aber absolut NICHTS darüber aus, ob ein Völkermord stattfindet.
Jung liest sie auch vor:
• Tötung von Mitgliedern der Gruppe
• Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe
• vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen
• Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind

Ich zähle diese Punkte auf, damit jeder folgendes selber prüfen kann:
Alle diese Punkte können auch in jedem normalen Krieg ohne Genozid zutreffen!

Der alles entscheidende Unterschied ist das Motiv, der hier so genannte dolus specialis. Und der besagt, dass diese Handlungen begangen werden müssen, um „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.

Dafür reicht es NICHT, dass irgendwelche rechtsradikalen Politiker irgendetwas auf X posten. Zumal wenn sie gar keinen Einfluss auf das taktische Vorgehen der IDF haben. Sondern es muss bewiesen werden, dass es über eine normale Kriegsführung hinaus zutrifft.
Das wird auch der entscheidende Punkt beim Urteil des IGH sein.

🔴 Genau so – in meinen Augen widerwärtig - funktioniert auch die Argumentation von Amnesty International. Das sogar in seinem Paper sagte, dass wenn die Definition von Genozid so streng ausgelegt würde, es annähernd unmöglich sein, einen Genozid in einem Krieg nachzuweisen.
Das ist absolut richtig. Das ist der Punkt. So soll es sein. Denn ein Genozid muss per Definition über einen Krieg hinausgehen. Ist das nicht der Fall, könnte beispielsweise auch der Ukraine ein Völkmord für Handlungen gegenüber Russen vorgeworfen werden.

Alle Punkte, die Jung vorbringt, sind nicht nur Jung und Naiv, sondern Schall und Rauch.
Und erneut verpassen es andere Journalisten, das anhand von Fakten zu widerlegen. Hauptsache Blabla fürs Feuilleton, anstatt mal für Butter bei die Fische zu geben für Menschen, die sich nicht täglich damit befassen.
Menschen, die vom Genozid überzeugt sind, werden Jung weiterhin zustimmen. Doch diejenigen, die noch erreichbar sind, werden hier beeinflusst.

❗️ Was derzeit stattfindet ist in seiner Tragweite gar nicht abzusehen: Durch diese Art der Argumentation - häufig aus eigennützigen Motiven, denn auch NGOs und Jung verdienen damit Geld - wird der Begriff des Genozids verwässert.

[Ingwar Perowanowitsch @Perowinger94]

Was mich an der Causa Katherina Reiche so skeptisch macht! Jeder würde verstehen, wenn wir den Ausbau der Erneuerbaren kurzeitig etwas beruhigen, damit Netze und Speicher aufholen können. Wenn aber eine Ministerin, die Forderungen von RWE & Co. eins zu eins kopiert, sich Argumentationshilfe bei der Gaslobby sucht, um gegen Batteriespeicher zu argumentieren, Fracking prüfen und Öl- und Gasheizungen zur Renaissance verhelfen will, dann stinkt das zum Himmel. Das ist dann längst keine „pragmatische Energiepolitik“ mehr. Das ist gezielte fossile Sabotage am größten Industrieprojekt des 21. Jhd. und hochgradig gefährlich. Wer diese Politik verfolgt, ist an der Spitze des Wirtschaftsminsteriums untragbar!

[Stefan Krauter @solarpapst]

Willkürliche Anforderungen sollen Akkus verhindern, damit mehr Gaskraftwerke gebaut werden. Prof. Sterner erklärt:
https://t.co/shXKVbANxi

[Jörg @kachelmann anderswo: @realkachelmann @Kachelmann]

Rezept für gnadenlose Politiker:

1. Sterbenden Wal in die Nordsee abschieben, weil es womöglich bei der Wahl hilft, wenn man Empathie vortäuscht.

2. Lebende Wale lieber nicht retten, weil echte Empathie keine Sau interessiert und die mit den Stellnetzen sind schließlich Wähler.

[Jörg @kachelmann anderswo: @realkachelmann @Kachelmann]

Eine Herausforderung für den Tourismus in der westlichen Ostsee mit einer potentiellen und emotional konnotierten Gefahr für die beginnende Saison.

Mit der Verklappung in der Nordsee durch externe Player ohne Hinterlassung von Spuren ist dies auf bemerkenswerte Weise gelungen.

Die Medienkarawane ist wie erwartet weitergezogen. Das interessiert niemanden https://t.co/oS5yAMvB9j Schweinswale heißen nicht Timmy. Selber schuld.

[Flood 🇪🇺 With Facts 🥇 @Hirn_aus_Hack]

Wenigstens gibt es noch den ausgewogenen ÖRR, der über Jens #Spahn berichtet, wenn schon @Ronzheimer, @Welt und @Bild das nicht tun: