AfD: Hebel für Demokratie und Rechtsstaat?
#AfD#Demokratie
Corona-Umschau: Ist die Justiz frei? - Lars Hünich im Gespräch mit RA Chris Moser | Jetzt auf YouTube!
Ist die Justiz frei? In der Corona-Zeit hat die Justiz den Regierungen praktisch keinen Einhalt geboten. Auch heute noch wundern wir uns über harte Gerichtsurteile wegen Politiker-Beleidigungen und milde Urteile bei Gewaltkriminalität.
In der Corona-Umschau spricht Rechtsanwalt und Steuerberater Chris Moser über die Gründe, warum die Justiz in Deutschland nicht frei ist, darum im Zweifel für die Regierung entscheidet – und wie die Justiz frei werden kann. #RichtigErinnern #Corona
‼️Den Link zur Sendung findet ihr im ersten Kommentar!
Der Herren Häscher
Sollte die Strafverfolgung Sache der Regierung sein? In einer Gewaltenteilung sicher nicht. Aber haben wir eine Gewaltenteilung?
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Selbstachtungsgenehmigung
Die AfD-Bundestagsfraktion hat den polnischen Historiker Prof. Nowak eingeladen und im Paul-Löbe-Haus mit ihm eine Vortragsveranstaltung zum deutsch-polnischen Verhältnis durchgeführt.
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Ausnahmsweise eine große Bitte an Sie:
Wenn Sie heute, an diesem Sonntag, fünf Minuten Zeit haben – schreiben Sie bitte ein paar Zeilen an den Arzt, der nicht mitmachte.
Der viele Menschen vor der Impf-Nötigung durch Spahn, Lauterbach & Co. rettete – und der jetzt wieder ins Gefängnis musste.
Er hat mir selbst gesagt, dass ihm die vielen Zuschriften in der Untersuchungshaft damals das Leben gerettet haben.
Für uns ist es eine kleine Geste – für Heinrich Habig bedeutet sie alles.
Deshalb meine Bitte: Schreiben Sie ihm. Nicht morgen. Nicht später. Heute. Jetzt.
Ein paar Zeilen reichen. Aber sie zeigen: Er ist nicht allein.
Und sie zeigen dieser Justiz: Auch ihr Urteil kann die Wahrheit nicht einsperren.
Heinrich Habig
JVA Bielefeld-Brackwede II
Zinnstraße 33
33649 Bielefeld
PS: Sein Anwalt schrieb mir gerade: "Ich hoffe, der Heinrich bekommt jetzt einen ganzen Berg an Post.
Dagegen ist die Justiz machtlos: Sie muss Ärzte mit Verantwortungsgefühl im politischen Auftrag wie den letzten kriminellen Dreck behandeln... und tut es auch.
Aber Justiz und Politik können nichts dagegen machen, dass die Menschen solche Ärzte deshalb umso mehr verehren, ja lieben.
Die Menschen spüren in ihrem Herzen, was hier wahr und Recht ist und was nicht.
Und die ganze Perversion dieses auf den Kopf gestellten Justizsystems wird für alle offensichtlich gemacht. Ein klassischer Pyrrhussieg. Jeder Justiz-‘Sieg‘ dieser Art - total am Recht und jedem Anstand vorbei - ist ein schwere Niederlage für alle, die dafür verantwortlich sind."
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Haft statt Recht
Seit dieser Woche ist der Recklinghausener Arzt Heinrich Habig wieder in Haft. Ein Menetekel für unsere Demokratie!
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Tabu
Was sagt es über Deutschland aus, wenn ein Kanzler unser Land zugrunde richten kann, ohne dass es eine Konsequenz hat, aber die Balken wackeln, wenn er Kritik an Israel übt?
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@KrahMax Lieber Maximilian Krah, die von Ihnen angestoßene Debatte halte ich für ebenso schmerzhaft wie notwendig. Meinen Beitrag dazu finden Sie im Artikel "Compact - im Namen des Volkes" bei Haintz Media.
https://t.co/VQuj8RNqau
Compact – im Namen des Volkes
Die Betreiber des Compact-Magazines haben vor dem Bundesverwaltungsgericht ihr Verbot durch das Bundesinnenministerium abgeschmettert. Die Entscheidung betrifft ganz grundsätzliche Fragen, insbesondere zum ethnischen Volksbegriff, die einer Erörterung bedürfen.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
Erpressung
Merz lehnt die Umsetzung seiner 5 Punkte mit der AfD ab und nimmt damit die Bürger als Geisel. Er sagt indirekt: Wenn Ihr die AfD wählt, verhindert Ihr Euren eigenen Schutz.
Wollen die Stammwähler der CDU das?
https://t.co/wtP1ebGeZ6
Erpressung
Merz lehnt die Umsetzung seiner 5 Punkte mit der AfD ab und nimmt damit das Leben der Bürger in Geiselhaft. Er sagt damit indirekt, wer die AfD wählt, der verhindert den Schutz der Bürger.
Wollen die Stammwähler der CDU sich erpressen lassen?
https://t.co/wtP1ebGeZ6
Prost Neujahr, Herr Scholz!
https://t.co/soLyuOqRNa
Ein Kommentar zur Neujahrsansprache des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz. Von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
Ein Kommentar von @RAStBChrisMoser, weiterlesen auf HAINTZmedia. #Willkommen2025