@Ralf_Hoecker@AfD Gericht:
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ vorerst NICHT bestätigt.
@ZDFheute, 26.02.2026, am Abend:
Formal korrekt berichtet.
Der Verdachtsrahmen bleibt stark dominant gewichtet & polarisierend.
Framing & mediale Lenkung über Schwerpunktsetzung.
https://t.co/ArNLIHm8w4
Ich habe in über drei Jahrzehnten in Deutschland noch nie so viel Hass sowie verbale und physische Angriffe aufgrund meiner Identität als Iranerin erlebt wie in den vergangenen drei Jahren durch „islamistisch“ motivierte Migranten aus dem Nahen Osten. Nicht einmal annähernd.
Die Bonner Nordbrücke, Friedrich-Ebert-Brücke, wurde komplett gesperrt (1). Das ist verkehrstechnisch für NRW eine Katastrophe. @E_Boeminghaus hat dazu recherchiert und festgestellt, dass der Sanierungsbedarf seit 2007, also seit 19 Jahren, bekannt war (2). Das klingt unglaublich. Laut Grok liegt die Verantwortung hier überwiegend beim Bund, weil die bundeseigene Gesellschaft Autobahn GmbH dafür zuständig ist (3). Wie kann das alles sein, trotz Rekord-Steuereinnahmen, und warum werden die Verantwortlichen nicht für dieses eklatante Versäumnis zur Rechenschaft gezogen? Funktioniert überhaupt noch etwas in diesem Staat?
(1) https://t.co/FR7r8SjZB7
(2) https://t.co/B1PJgEm2Tk
(3) https://t.co/GdxoOptZAS
@Frank87320761@steffan_nethe@Alex__Steffen Die alten Kader nicht.
Aber sovjetisch geprägte Machtlogik, wie sie Merkel internalisiert beherrschte, hat sie 16 Jahre lang gedeihen lassen.
Es gibt Gründe, warum auch die DDR nie vollständig aufgearbeitet wurde.
Man hat sie für die neuen Systeme gebraucht, geschont, protegiert.
@Ralf_Stegner Wer in offensichtlich (macht)besoffenem Zustand um 00:53 Uhr realitätsferne Posts absetzt, mit denen er große Gruppen der denkenden Bürger beleidigt, hat sich aus der rationalen Diskussion verabschiedet.
Einmal Proll, immer Proll !
@Ralf_Stegner Och, Sie sollten sich mal bei den deutschen Amtsgerichten erkundigen, wie viele wegen der "falschen Meinung" angeklagt sind und verurteilt werden. Leute wie Ballweg oder Ärzte kommen wegen der falschen Meinung sogar Monate bis Jahre hinter Gitter, Wissenschaftler werden entlassen
„Jammerlappen“-These:
Deutschland rangiert bei Freedom House, RSF (Reporter ohne Grenzen) und V-Dem weiterhin gut – aber mit deutlichen Abwärtstrends in den letzten Jahren, besonders bei „Freedom of Expression“.
Viele Intellektuelle (auch linksliberale wie z.B. einige ehemalige Grüne oder SPDler), Juristen und Künstler kritisieren die zunehmende Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen.
Die AfD wird von Teilen des Establishments offen als
„zu bekämpfende“ Partei behandelt – mit Verfassungsschutz-Beobachtung, Parteiausschlussverfahren und medialer Ächtung.
Das ist kein Zeichen für robuste Meinungsfreiheit.
Probleme werden nicht analysiert, sondern moralisch pathologisiert („rechts“, „woke-Kritiker sind verrückt“).
Das verstärkt genau die Polarisierung, die Sie beklagen.
Das als bloße rechte Spinnerei abzutun, ist selbst ein Symptom des Problems.
Wenn klassische Medien (Spiegel, SZ, Tagesschau) bei Themen wie der Migrationskrise, Energiepolitik oder Kriminalitätsstatistiken jahrelang systematisch verzerren oder ausblenden (siehe „Einzelfälle“-Rhetorik), dann ist die Nachfrage nach Alternativen eine logische Konsequenz, kein Beweis für Wahnsinn.
Der Vertrauensverlust in etablierte Medien ist laut Langzeitstudien
(z.B. Allensbach, Reuters Institute) dramatisch – besonders bei konservativen und mittigen Wählern.
Probleme werden nicht analysiert, sondern moralisch pathologisiert („rechts“, „woke-Kritiker sind verrückt“).
Das verstärkt genau die Polarisierung, die Sie jetzt abwertend beklagen.
@Ralf_Stegner Wenn Sie Wähler "Jammerlappen" nennen, ist das wohl Meinungsfreiheit. Wenn Wähler Sie "Jammerlappen" nennen würden, gäbe es einen Strafbefehl. Ja, es gibt Meinungsfreiheit, leider nur für Politiker uneingeschränkt.
Hier sehen wir erneut ein Beispiel dafür, warum sich viele Bürger fragen, welche Rolle die SPD heute eigentlich noch erfüllen will. Statt Lösungen für die Probleme des Landes zu entwickeln, entstehen immer wieder Debatten darüber, warum die Mehrheit der politischen Klasse offenbar mehr Energie in die Belehrung, Denunzierung und Herabwürdigung von Bürgern investieren als in die Lösung realer Probleme.
Man fragt sich inzwischen ernsthaft, gibt es in der SPD noch Politiker, die Bürger als mündige Menschen respektieren, statt sie pauschal zu beschimpfen, moralisch zu bewerten oder politisch abzustempeln?
Ironischerweise scheint der Schutz vor Beleidigungen für Politiker wichtiger zu sein als der Respekt gegenüber den Bürgern. Langsam könnte man auf die Idee kommen, dass nicht die Politiker einen besonderen Schutz vor den Bürgern brauchen, sondern die Bürger einen besonderen Schutz vor den verbalen Entgleisungen mancher Politiker.
@ChristophCanne Die Grünen kommen von den Ampelparteien noch am besten weg. Ich beobachte, dass ihre Wähler oft nicht sehr tief in den Themen drin stecken, häufig gesinnungsethisch argumentieren und es ihnen gleichzeitig zu gut geht, als dass sie direkte Konsequenzen im eigenen Leben spüren.
Die Ergebnisse der Landtagswahlen sind schnell bewertet:
SPD und FPD sind die klaren Verlierer. Wenn Sie weiter mit den grünen Extremisten im Bund koalieren, werden sie beide in den Landtagswahlen 2024 (Thüringen, Sachen, Sachsen-Anhalt) aus den Landtagen fliegen, zusammen mit den Grünen.
Dann werden wir dort Landtage erhalten, die ausschließlich aus CDU, AfD und ggf. der Wagenknechtpartei bestehen.
Dann ist es eben so.
Ich bin in der DDR aufgewachsen.
Ich weiß, was Sozialismus bedeutet: keine Meinungsfreiheit, keine Pressefreiheit, keine echten Wahlen und ein Staat, der den Bürgern vorschreibt, wie sie zu denken haben.
Wer die DDR heute romantisiert, hat entweder nichts daraus gelernt oder nie dort gelebt.
Sozialismus hat noch nirgendwo Wohlstand geschaffen. Er verteilt nur Armut, Unfreiheit und Abhängigkeit.
Deshalb gilt für mich bis heute:
#NieWiederSozialismus
Niemand in seinem Wahlkreis Duisburg II wollte Felix Banaszak. Er holte gerade mal 6,9 Prozent. Erfahrungsgemäß verbringen solche Listen-Versager, die Zuhause eh niemand vermisst, die meiste Zeit an ihrem "Zweitwohnsitz" Berlin. Die größere Wohnung haben sie meist in der Hauptstadt, gern in den besten Stadtteilen und Lagen. Die Miete bestreiten sie aus der steuerfreien Kostenpauschale (5500 Euro, obwohl er nichts gelernt hat, nichts kann und nie gearbeitet hat). Felix Banaszak hat also Steuern hinterzogen mit Einkommen, das er nicht einmal versteuern musste. Was bilden solche Leute sich ein, noch irgendwie für politische Verantwortung qualifiziert zu sein oder gar Menschen moralische Vorträge halten zu dürfen?