Deutschland muss sich endlich wehren. Die hybride Kriegsführung trifft uns täglich – und wir reagieren noch immer zu langsam, zu zögerlich, zu fragmentiert. „Hybride Kriegsführung einfach hinzunehmen, kann keine Lösung sein.“ 🧵https://t.co/lTz2UBYeEy
@Tech_and_Crypto Ja aber seien wir ehrlich, welcher Ukrainer möchte unter Putin noch leben, nach all dem Leid? Vielleicht passiert ja noch was anderes. Aber ich befürchte, dass wenn die Ukraine fällt, es noch schlimmer werden wird. Für alle, außer für Russland.
Dieser Film von @RZitelmann macht Hoffnung! Wenn es das sozialdemokratische Schweden schaffen konnte, kann Deutschland es auch schaffen, gerade noch rechtzeitig – die kapitalistische Wende! https://t.co/mAEPLDuNFq
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Gauck erklärt in wenigen Sätzen, warum für ihn die Putin-Nähe der AfD ein Ausschlusskriterium ist.
„Wer nicht weiss, wer Kriegsbrandstifter ist und wer nicht weiss was Opfer und Täter unterscheidet, ist nicht
Vertrauenswürdig.
Treffender kann man es kaum formulieren
#Gauck
“The return of Ukrainian children abducted by the Russian Federation must be a priority…
This is one of the most painful consequences of this war.”
“We are not fighting for kilometers… We are fighting for our people...
....Our children are the future"
- Olena Zelenska 🇺🇦
Ukrainians are strong nation, Russians won't defeate them🫂
Auf den Punkt. Also ich kann auch nicht erkennen, wie das Programm der AfD Sachsen-Anhalt wirtschaftlich voranbringen kann. Was hab ich übersehen @UlrichSiegmund ? Erkläre mir, wie du international wettbewerbsfähige Arbeitsplätze etablieren möchtest. Danke.
Ich höre mir das 100-Tage-Programm von Ulrich #Siegmund und der #AfD Sachsen-Anhalt an und komme zu einem ernüchternden Schluss:
Das ist vor allem Symbolpolitik und Wählerbetrug auf Zeit.
Ein großer Teil der angekündigten Maßnahmen ist entweder rechtlich kaum umsetzbar (Rundfunkstaatsverträge kündigen), hängt von Bundes- und EU-Recht ab (Massenabschiebungen „ab Minute 1“) oder ist pure Ablenkung (Regenbogenflaggen-Verbot gegen tägliche Deutschlandflagge an Schulen).
Statt ernsthafter Lösungen für Wirtschaft, Bildung, Infrastruktur oder demografischen Wandel gibt es vor allem kulturelle Kampfansagen und billige Identitätssymbolik.
Besonders peinlich wurde es bei Siegmunds Auftritt bei Markus Lanz: Auf die Frage nach Gegenfinanzierung seiner Versprechen kamen nur Ausreden. Welche Ministerien genau er streichen will, wollte er nicht sagen – das sei eine „Überraschung“. Stattdessen wurde über „Gendern“ und Kulturkämpfe gesprochen.
Das ist keine Regierungsvorbereitung, das ist Show.
Noch bedenklicher ist die ideologische Richtung: Teile der AfD träumen von einem importierten evangelikalen Kulturkampf à la MAGA (Abtreibungsdebatten, Sexualkunde-Rollback, Literaturzensur) kombiniert mit völkischen Elementen, wie sie #Höcke und Teile des rechten Flügels vertreten.
Wer als Frau, Vater von Töchtern oder Großeltern seine Kinder und Enkel einer solchen Politik anvertrauen will, sollte sich sehr genau anschauen, wohin das historisch geführt hat.
Die AfD stilisiert sich als Retter und liefert vor allem Ressentiments, Fake-News-Vorwürfe und Projektionen.
Das Bauhaus als Symbol moderner, weltoffener Kultur wird bereits jetzt rhetorisch attackiert.
Wer die Geschichte kennt, weiß, was passiert, wenn dumpfer Völkisch-Nationalismus die Oberhand gewinnt: Kultur wird verengt, Andersdenkende werden ausgegrenzt, am Ende stehen Lager und geistige Verarmung.
❓️Und am Ende der 100 Tage?
Wenn der Rundfunkbeitrag (nicht) abgeschafft ist, Abschiebelager (symbolisch) stehen und an Schulen wieder vor allem Hermann Löns gelesen wird, wird dann wirklich jemand glücklicher sein?
Wird Sachsen-Anhalt wirtschaftlich stärker, die Schulen besser, die Renten sicherer❓️
Ich bezweifle es stark. Das ist kein Programm für die Zukunft, sondern Wut- und Protestpolitik, die Menschen mit einfachen Feindbildern kauft.
Es ist traurig zu sehen, wie viele sich davon blenden lassen und wie Teile der Union (#Merz, #Dobrindt , #Spahn & Co.) durch eigene Polarisierung und Profilierungsversuche genau diese Dynamik weiter befeuern.
Eine ernsthafte Alternative sieht anders aus.
Wie @ronzheimer es hier schafft, vor Verzweiflung, Unglauben und Erschütterung nicht durch den Bildschirm zu springen und diesem eiskalten Typ ins Gesicht zu schreien, entzieht sich vollkommen meinem Fassungsvermögen.
Und wenn ich mir vorstelle, dass diese Leute kurz davor stehen, in Deutschland die Macht zu übernehmen, wird mir ganz anders.
Wie @ronzheimer es hier schafft, vor Verzweiflung, Unglauben und Erschütterung nicht durch den Bildschirm zu springen und diesem eiskalten Typ ins Gesicht zu schreien, entzieht sich vollkommen meinem Fassungsvermögen.
Und wenn ich mir vorstelle, dass diese Leute kurz davor stehen, in Deutschland die Macht zu übernehmen, wird mir ganz anders.