Steven Maaß

Papa *2 @ expert Science Fiction Star Trek Star Wars IT Food Junkie Politik 2.0 House Music Safari Dänemark Kreuzfahrt Rügen Ratsherr Stadt Hemmingen

[DIE ZEIT @zeitonline]

Deutschland ist der zweitgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen – aber ohne Sitz im Sicherheitsrat. Hessen fordert nach der gescheiterten Wahl Konsequenzen. https://t.co/1lfDWqLt4X

[Mark Rutte @SecGenNATO]

We visited Lukianivka, Kyiv 🇺🇦 where we witnessed the devastation caused by Russian drone and missile strikes only a few days ago

Visiting Kyiv with all 32 #NATO Ambassadors, our message is crystal clear: NATO’s support for #Ukraine is unshaken

[Steven Maaß @StevenMaass]

LOL. Nichtmal das bekommt Deutschland hin. @AussenMinDE hat da etliche Flugstunden umsonst gemacht

[Bundeskanzler Friedrich Merz @bundeskanzler]

Meinen Glückwunsch an die gewählten Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, besonders an Portugal und Österreich. Deutschland bleibt ein verlässlicher Pfeiler des Multilateralismus – mit Entschlossenheit und Verantwortung. (1/2)

[Carsten Maschmeyer @maschmeyer]

Heute haben alle unsere Mitarbeiter die 1.000 Euro-Prämie (netto) auf dem Konto. Ich hatte es (intern und auch öffentlich) angekündigt, also muss ich mich auch daran halten.

Es ist ja nun nicht so, dass die Gründe, warum die Menschen eine Entlastung bräuchten, weggefallen sind.

Grundsätzlich würde ich der Politik raten: Nur ankündigen, was kommt. Wir dürfen doch nicht vom Exportweltmeister zum Ankündigungsweltmeister werden.

Dazu dann ein paar Visionen, wo Deutschland 2035 stehen kann. Statt immer nur zu sagen, was nicht geht, würde ich empfehlen, mal Wege zu zeigen, die wir gehen können.

Wir haben hier so tolle motivierte Menschen. Die müssen wir unterstützen, nicht beschimpfen oder behindern.

[Steven Maaß @StevenMaass]

Schade!

[serienjunkies @serienjunkies]

„Stargate“-Fans werden stark enttäuscht: Fortsetzungsserie von Prime Video einfach mittendrin gestoppt https://t.co/VlGC8BxifS

[Kateryna Lisunova @KaterynaLis]

‼️ZELENSKYY: We know from intel that there could be a massive strike tonight as well. Please, I’m begging you—pay attention to the air raid alerts.

[Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський @ZelenskyyUa]

Unfortunately, the current level of supplies for our air defense does not allow us to intercept a significant share of missiles. Last night, there were hits. 130 people were injured. Tragically, 22 people were killed, including two children. My condolences to all those who have lost their loved ones.

We know from intelligence that another large-scale strike may come as soon as tonight. All our partners together, and everyone in Europe, should continue working to ensure missiles for our air defense, as well as the systems, critical intelligence, and other things that help to save lives.

It is crystal clear that Europe needs its own anti-ballistic system with sufficient volumes and strength to guarantee protection against any threat.

[Julian Olk @olk_julian]

Turbulente Personalversammlung im #Wirtschaftsministerium: Nach @handelsblatt-Infos deutliche Kritik an Katherina #Reiche. „Die Entwicklung belastet die Kolleginnen und Kollegen“, sagte Personalratschefin V. Ludwig: „Zunehmend führt das zu gesundheitlicher Betroffenheit.“ 🧵1/10

[Tatjana Ohm @OhmTatjana]

Geboren im Krieg, gestorben im Krieg. Ein 3jähriger.

[Steven Maaß @StevenMaass]

Reste #FDP halt am Ende angekommen.

[Martin Brüning @Unter_3]

@_Mann_Hans @tagesthemen @MAStrackZi Oder die andere Gruppe geht einfach in die AfD. Vielleicht ist es so einfacher.

[Manuel Schwalm @coolservativ]

Das ist gewiss nicht schön, weshalb sich die Bundesministerin umso mehr vornehmen sollte, auch an sich zu arbeiten. Auch ohne Hasskappe kann man feststellen: Das war bisher nischt im Amt.

[DER SPIEGEL @derspiegel]

Nach Brandanschlägen auf Parteibüros in Flensburg hat die Polizei einen Verdächtigen gefasst. Nach SPIEGEL-Recherchen handelt es sich um einen früheren Aktivisten der Partei »Die Basis«, der kürzlich der AfD beitrat. https://t.co/d3QooHZQ71

[Prof. Arne Schönbohm - privat - @ArneSchoenbohm]

Die Geburtenkrise ist keine Folge mangelnden Kinderwunsches. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache: 66 % nennen finanzielle Belastungen als Hauptgrund gegen Kinder, 59 % sorgen sich um die Zukunft des Nachwuchses und 55 % halten die staatlichen Rahmenbedingungen für unzureichend. Wer die Demografiekrise lösen will, muss Zukunftsvertrauen schaffen. #Demografie #Familie #Deutschland

[Oleksii MAKEIEV 🇺🇦 @Makeiev]

Das 10. Iris-T Feuereinheit ist in der 🇺🇦. @ZelenskyyUa dankt Deutschland.

Ein deutscher Steuerzahler sagte mir: „Das ist mein best angelegte Geld.” Er hat recht. Hinter jeder abgefangenen Rakete steht ein Menschenleben.

Ich danke jedem Einzelnen von Ihnen!

#DankeDeutschland

[Steven Maaß @StevenMaass]

Die Reste-FDP rutscht immer tiefer in die braune Ritze hinein.

[ntv Nachrichten @ntvde]

"Brandmauer nicht in Verfassung": Kubicki offen für Mehrheiten mit AfD https://t.co/wt11izK67q

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

Rechtsradikal ist man beim „Spiegel“ im Handumdrehen, Ex-Terrorist nicht einmal nach einer Verurteilung zu 13 Jahren. Da bleibst du immer „mutmaßliche RAF-Terroristin“. Man weiß ja nie, vielleicht haben sich alle geirrt, auch die Unterstützer, die „Freiheit für Daniela“ rufen.

[Nico Lange @nicolange_]

Aber die NATO!

Oft wird behauptet, die NATO und der Westen tragen durch die Erweiterung der NATO eine Mitschuld an diesem Krieg. Diese Behauptung ist falsch.

Richtig ist: Die Schuld an diesem Krieg trägt Wladimir Putin. Es gab nie eine Zusage des Westens, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Die NATO ist ein reines Verteidigungsbündnis und Russland hat anerkannt, kein Veto-Recht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder zu haben.

Eine der am häufigsten wiederholten Behauptungen im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine ist, der Westen habe Russland versprochen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Russland versucht, sich mit dieser Erzählung in die Rolle eines Opfers der NATO-Politik zu bringen. In Wahrheit gab es derartige Zusicherungen nie.

Der Inhalt des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf die deutsche Wiedervereinigung zeigt, dass es bei den Verhandlungen ausschließlich um die Zukunft des wiedervereinigten Deutschlands ging. Die NATO-Mitgliedschaft Ostdeutschlands wurde im Vertrag geregelt. Andere osteuropäische Länder wurden in dem Vertrag mit keinem Wort erwähnt. Das von der Sowjetunion geführte Militärbündnis Warschauer Pakt, in dem viele osteuropäische Staaten Mitglieder waren, bestand noch bis 1991.

Michail Gorbatschow, 1985–1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 letzter Staatspräsident der Sowjetunion, erklärte selbst im Jahr 2014 in einem Interview: „Das Thema NATO-Erweiterung wurde überhaupt nicht diskutiert, und es wurde in jenen Jahren auch nicht angesprochen. Ich sage das mit voller Verantwortung. Kein einziges osteuropäisches Land hat das Thema angesprochen, nicht einmal nach dem Ende des Warschauer Pakts 1991. Auch die westlichen Staats- und Regierungschefs brachten es nicht zur Sprache.“

Erweiterungen der NATO gehen nicht von der NATO aus, sondern von den Staaten, die Mitglieder werden wollen. Eine NATO-Mitgliedschaft ist eine souveräne und demokratische Entscheidung der Länder, die der Allianz beitreten wollen, und der Bündnispartner.

Im Mai 1997 unterzeichneten die Mitglieder der NATO und Russland die NATO-Russland-Grundakte. Beide Seiten verpflichten sich darin, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland erkennt in der NATO-Russland-Grundakte an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat.

Der russische Präsident Wladimir Putin versucht, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine damit zu rechtfertigen, einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zuvorkommen zu müssen. Tatsächlich war die euro-atlantische Integration der Ukraine bereits ab 2002 ein offizielles Ziel der ukrainischen Politik. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 beschloss die NATO jedoch, der Ukraine keinen Aktionsplan für die NATO-Mitgliedschaft (MAP) anzubieten, da „noch Fragen bezüglich des MAP-Antrags [der Ukraine] offen sind“.

Die NATO versuchte also nicht, die Ukraine zu einer Mitgliedschaft zu drängen, sondern die Ukraine ging auf die NATO zu. Noch bei einem Besuch in der Ukraine im Februar 2011 betonte der damalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Amtszeit 2009–2014), dass die NATO die Ukraine nicht drängt und den Status des Landes als Nicht-Bündnispartner respektiert.

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Sie stellt für Russland keine Bedrohung dar. Russland ist geografisch das größte Land der Welt. Mit dem Beitritt Finnlands zur NATO im April 2023 hat sich die Landgrenze der NATO zu Russland mehr als verdoppelt. Doch selbst nach dem Beitritt Finnlands beträgt der Anteil der russischen Landgrenze mit NATO-Staaten nur elf Prozent. Es kann nicht die Rede davon sein, dass Russland von der NATO umzingelt oder in die Enge getrieben worden sei.

[Wolfgang Ischinger @ischinger]

@GrafKorina @nicolange_ Ich war auch dabei, und ich habe die Nato-Russland Grundakte 1996-97 mit verhandelt. Es ist mir ein Rätsel, warum ernsthafte Leute der russischen Desinformationspropaganda so leicht auf den Leim gehen.

[Hans von der Burchard @vonderburchard]

Psychologische Kriegsführung: Russland droht mit „systematischen Luftschlägen“ auf Kyjiw und fordert ausländische Diplomaten zur Ausreise auf.

1. Durchsichtiger Spaltungsversuch: Ukraine soll geschwächt werden, indem Unterstützer verschwinden.

2. Absolutes Absurdistan: Dass ausgerechnet Russland Verletzungen des Völkerrechts und des Schutzes von Zivilisten beklagt, ist zynisch und grotesk (wie die Nazi-Vorwürfe).

3. Einschüchterungsversuch: Schon seit langem greift Russland ja mit so ziemlich allem an, was es zur Verfügung hat, und versucht die Ukraine damit in die Knie zu zwingen. Die Eskalation ist klar erkennbar. Moskau versucht aber immer wieder, die Angst und den Eindruck zu verbreiten, dass man jetzt „erst so richtig“ loslegen könnte.

Das vor Kurzem (auf Englisch) veröffentlichte Statement des russischen Außenministeriums:

[Jeanne Ava Plaumann | ‎ژان ئاڤا @JeannePlaumann]

Ein Anti-Israel-Aktivist der Gaza-Flottille hat nach seiner Rückkehr offen eingeräumt: Im Mittelpunkt der Aktion stand nicht etwa „humanitäre Hilfe“, wie oft behauptet und ungeprüft übernommen wird, sondern die direkte Konfrontation mit Israels Armee.
>> https://t.co/cOKDmY4Mje