Susanne 🫖

Oma von 4 Enkeln 🍻🥨🍜 👪👨‍❤️‍💋‍👨🇩🇪 1. Auto VW Käfer orange 🥳 (mag Parodie u. Satire )

[Susanne 🫖 @SusanneRuna]

@_FriedrichMerz Wahlversprechen eingehalten?

[Orbán Viktor @PM_ViktorOrban]

Hungary is making history with the largest tax cut in Europe & the entire Western world!

We are building the world’s first family-centred economy:
👶 One-child mothers exempt from income tax until they turn 30.
👩‍👧‍👦 Two or more children? No income tax for life!

Securing the future of Hungarian families for decades to come.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Das ist keine Überraschung.

Wer seine Wahlversprechen einhält, ist beliebt.

Ganz einfach.

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Die Selbstzerstörung der CDU schreitet voran.

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

VERFASSUNGSWIDRIG

In der Demokratie ist die Wahl entscheidend, da sie den Wählerwillen ausdrückt. Nach der Wahl bleibt der alte Bundestag als #Treuhänder, um den Übergang zum neuen Parlament zu organisieren. Die Verfassung erlaubt dafür maximal 30 Tage. Je kürzer diese Phase, desto besser für die #Demokratie .

Ein Treuhänder darf nicht im eigenen Interesse handeln, sondern muss die Interessen des neuen Parlaments vertreten. Er darf nur Entscheidungen treffen, die den Übergang sichern, nicht aber weitreichende Gesetze verabschieden, die das neue Parlament langfristig binden.

Merz und Klingbeil planen ein #Sondervermögen von 500 Mrd. Euro über zehn Jahre, das die #Schuldenbremse für militärische Ausgaben lockert. Dies würde die Budgethoheit des neuen Parlaments stark einschränken und ist mit der Treuhänder-Funktion des alten Bundestags #unvereinbar. Der Plan erfordert zudem Grundgesetz-Änderungen, die eine doppelte 2/3-Mehrheit benötigen. Ein abgewählter Bundestag, der die Verfassung ändert, verstößt gegen den Demokratie-Grundsatz in Art. 20 GG.

Der Bundestag wurde vorzeitig aufgelöst, nachdem Scholz die Vertrauensfrage verloren hatte. Ein aufgelöster Bundestag, der kurz vor Neuwahlen Verfassungsänderungen durchsetzt, die den neuen Bundestag binden, ist #verfassungswidrig, schreibt Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Oldenburg im Cicero.

Der Artikel liefert sehr gutes Hintergrundwissen, liegt aber hinter der Bezahlschranke. Daher hab ich ihn hier zusammengefasst.

[Benny Johnson @bennyjohnson]

🚨BREAKING: President Trump invites South African farmers with families to the United States with rapid pathways to U.S. citizenship

[Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie @DirtyHarry_tv]

Ungarn im Kampf gegen die Kinderarmut: Weitere Vergünstigungen für Mütter

Schon seit Jahren betreibt Ungarn eine vorbildliche Bevölkerungspolitik, die auf zahlreiche Anreize für junge Familien setzt. Jetzt hat Regierungschef Viktor Orbán eine weitere Maßnahme angekündigt. Er plant für Mütter mit zwei oder mehr Kindern eine lebenslange Befreiung von der Einkommensteuer. Orbán selbst sprach von einem „Durchbruch“.

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Mütter mit vier oder mehr Kindern zahlen in Ungarn schon jetzt keine Einkommensteuer. Die bestehenden großzügigen Familienbeihilfen haben es bislang jedoch nicht vermocht, die demographischen Probleme, die auch Ungarn hat, zu entschärfen. Die Geburtenrate fiel im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief.

Deshalb tritt Orbán jetzt die Flucht nach vorn an: „Für diejenigen mit drei Kindern wird die Regelung in einem Schritt ab Oktober 2025 in Kraft treten, für diejenigen mit zwei Kindern schrittweise ab Januar 2026“, erklärte er in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation.

„Dies ist eine enorme Ausgabe“, sagte Orbán, ohne die genauen Kosten zu beziffern. Die Steuerbefreiung werde zwar eine große finanzielle Belastung darstellen, doch Orbán zeigte sich überzeugt, daß die ungarische Wirtschaft dies verkraften könne. Gleichzeitig betonte er, daß ein beschleunigtes Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr es der Regierung weiterhin ermöglichen werde, das Haushaltsdefizit und den Schuldenstand zu senken.

Ungarns Wirtschaftsminister Márton Nagy wurde konkreter und nannte Zahlen zur geplanten Steuerbefreiung für Mütter mit drei Kindern. Laut der regierungsnahen Tageszeitung „Magyar Nemzet“ betrifft die Maßnahme rund 250.000 Frauen und kostet den Staatshaushalt jährlich 170 Milliarden Forint (etwa 441 Millionen US-Dollar).

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Zum Vergleich: die bereits bestehende Steuerbefreiung für etwa 70.000 Mütter mit vier oder mehr Kindern schlägt mit 50 Milliarden Forint pro Jahr zu Buche, was etwa 130 Millionen US-Dollar entspricht.
Zusätzlich zu den Steuererleichterungen für Familien plant die ungarische Regierung eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel für Rentner. Diese Maßnahmen sollen noch vor den nächsten Parlamentswahlen in Kraft treten.

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[malca goldstein-wolf @WolfMalca]

Unvergessen!

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

Mit 185 zu 6 Stimmen:
Schweizer Nationalrat will #Bargeld-Versorgung in die Verfassung schreiben!

Auch in Deutschland sollte das Bargeld ins #Grundgesetz! Denn es ist ein unverzichtbares Abwehrrecht gegen staatliche Totalkontrolle und die einzige Möglichkeit, den Negativzinsen der Banken zu entkommen. Bargeld ist #Freiheit!

#mehrFreiheit

[The Bitcoin Conference @TheBitcoinConf]

🇺🇸 AMERICA NOW HAS A STRATEGIC #BITCOIN RESERVE! SURREAL 🤯

[Blocktrainer @blocktrainer]

Belarus will ins Bitcoin-Mining einsteigen!🇧🇾

Präsident Lukaschenko möchte überschüssige Energie für das Mining nutzen und die Branche vorantreiben. ⚡️⛏️

Das Ziel: Modernisierung der Strominfrastruktur, technologische Souveränität und Einnahmen. 👀
⬇️
https://t.co/zEYz6Ngib7

[Arnd Diringer @Arnd_Diringer]

"Diese NGOs, besonders aktiv ist hier die 'Kabul Luftbrücke', schwärmen mit ihren Teams nach Afghanistan aus und überzeugen ganze Familien, per Asylantrag doch nach Deutschland zu kommen."
Bericht auf @focusonline.
https://t.co/VS8KqYhSmZ

[Documenting ₿itcoin 📄 @DocumentingBTC]

President Trump signs an Executive Order establishing the Strategic Reserve of Bitcoin for the United States

[MichaeloKeeffe @Mick_O_Keeffe]

People come to Ireland from all over the world to see things like this.

They don't come to see African men loitering on the streets.

Keep Ireland Irish 🇮🇪

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

Zweisprachige Ortsschilder in Deutschland? Ernsthaft?

Wer sich integrieren will, muss Deutsch lernen, in Wirt und in Schrift!

Übrigens: In Afghanistan stehen auch keine Schilder mit deutscher Schrift – warum sollten wir hier also arabische haben?

#Integration #Irrsinn

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Und selbst der linkeste Linke hätte es vor 10 Jahren nicht für möglich gehalten: jeden Tag ne Gruppenvergewaltigung, zigfaches Messerstechen, Männer in Hundemasken, die dem Untergang entgegenbellen: 🇩🇪 im Schmerzgriff von🌈 und ☪️. Reconquista!

[Susanne 🫖 @SusanneRuna]

@DirtyHarry_tv Hotel D

[Susanne 🫖 @SusanneRuna]

@JamesHarvey2503 😳

[Susanne 🫖 @SusanneRuna]

@nicksortor @BillMelugin_ 😳

[Michael Saylor @saylor]

Bhutan has a Strategic Bitcoin Reserve 🇧🇹