#SachsenAnhalt setzt sich im @Bundesrat für die Entlastung von Unternehmen bei den CO₂-Kosten ein. Ministerpräsident @schulzeeuropa: „Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ ➡️ https://t.co/Y5cBvtU56E
📷#Bundesrat/Johannsen
Zum Glück werden die Kreml-Schurken diesen Krieg nicht gewinnen. Der faschistische Terrorstaat Ruzzland erzielt seit Monaten überhaupt keine nennenswerten Raumgewinne mehr, verliert dafür aber monatlich bis zu 30.000 Soldaten, die er nicht mehr vollständig ersetzen kann.
@DrOeynhausen Das ist wirklich eine der dümmsten Kampagnen der AfD. Offenbar sind Sie zwar in den Bundestag gewählt aber noch nie da gewesen, Frau Oeynhausen. Rund um den Reichstag, auf dem Reichstag, überall im Gebäude und in der Mitte des Plenarsaals hängt Schwarz-Rot-Gold.#AlternativeLuegen
@DrOeynhausen Es geht nicht um die Fahne, sondern vor allem um diese Aktion👇🏽 während einer vorbeilaufenden Demo.
Und in der Geschäftsordnung des Bundestages steht, dass dieser nicht „politisch instrumentalisiert“ werden darf und dass das anbringen, egal welcher, Fahnen nicht erlaubt ist.
@KrahMax Der Ukrainekrieg ist zunehmend unpopulär?
Dass Strom, Sprit und Gas derzeit so teuer sind, liegt an Putin und Trump. Die Flüchtlingsströme nach Europa haben Putin (Syrien, Ukraine) und Trump (Afghanistan) verursacht.
Unpopulär sollte eher sein, sich bei diesen beiden anzubidern.
@WagenWatch Sie verarbeitet damit vermutlich, dass ihr eigenes Team aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in der Ukraine von solchen Wettkämpfen ausgeschlossen ist.
Warum besucht der sächsische AfD-Chef Jörg #Urban die russische Botschaft in #Prag?
Zuständig für #Sachsen ist die Botschaft in Berlin. Die Prager Botschaft gilt hingegen als Geheimdienstzentrale, zuständig auch für Deutschland.
Investigativrecherchen von @enkocz
🚄✈️ Verkehr, Luft- und Raumfahrt sowie die Zukunft Ostdeutschlands stehen heute im Mittelpunkt der #MPKOst auf der #ILABerlin. Für #SachsenAnhalt vor Ort: Ministerpräsident @schulzeeuropa. Erwartet werden auch @BMV-Minister Patrick Schnieder & @Ost_Beauftragte Elisabeth Kaiser.
🚨 Russia has already stockpiled 40,000-60,000 drones for the invasion of the Baltics according to Finnish intelligence.
Further, Russia is developing military bases for up to 115,000 troops along its borders with NATO countries in the Baltic Sea region.
https://t.co/FWRQOYGCE1
@DSozialismus Vermutlich wissen Sie gar nicht, wo Magdeburg liegt. Und sollten Sie doch irgendwie den Weg zur Demo finden, würden Sie die anderen 20 Teilnehmer vermutlich gar nicht kennen.
Übrigens: In Magdeburg sagt man Sonnabend! 😉
Der Vorsitzende der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Sachsen, Jörg Urban, wurde soeben in der russischen Botschaft in Prag von tschechischen Journalisten von @enkocz aufgespürt.
Die russische Botschaft in Prag dient häufig als regionale Zentrale des russischen Geheimdienstes, um dessen Informanten in Deutschland zu steuern.
@SWagenknecht Wenn man in Landtagswahlkämpfen im Kampf ums Überleben statt auf Landesthemen alles auf Anti-Merz-und Anti-Ukraine-Kampagnen setzt, kann man sich solch Mimimi wirklich sparen. Links wie Rechts gab es in Deutschland wohl noch nie einen derart auf die Spitze getriebenen Populismus.
@derdino@gitta_connemann Dino, ich meinte explizit den Menschenrechtsrat. Es erschließt sich mir nicht, wie in dieses Gremium Länder mit den schlimmsten Regimen gewählt werden können.