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Das Magazin für Freiheit und Grundrechte.

[Michael Straumann @MStraumann_]

Mein Artikel zum Urteil des Bundesgerichts in der E-ID-Causa ist jetzt auch auf @TellNewsCH zu lesen.

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👨🏻‍⚖️📱 Justiz ebnet Weg für E-ID

@MStraumann_ zieht ein kritisches Resümee zum Urteil des Bundesgerichts in der E-ID-Causa. Nachdem die erste Volksabstimmung 2021 scheiterte, kam die zweite nur knapp durch – unter anderem dank der 32’000-Franken-Spende der Swisscom und nun auch mit Schützenhilfe des obersten Schweizer Gerichts.

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Der EU-Rahmenvertrag ist in aller Munde. Weniger zu hören sind liechtensteinische Stimmen – obwohl ihr Land eng mit der EU und der Schweiz wirtschaftlich verflochten ist.

Danke an @Tschueggi und Herbert Elkuch für die interessanten Einblicke aus dem Fürstentum.

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🇨🇭🇪🇺🇱🇮 Rückt Bern nach Brüssel, wird dies in Vaduz wahrgenommen

Der geplante Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der EU könnte erhebliche Auswirkungen auf Liechtenstein haben, sagen @Tschueggi, Präsident des Vereins @tankstellabeiz, und Herbert Elkuch, ehemaliger Abgeordneter im liechtensteinischen Landtag.

Unterzeichnet die Schweiz das Vertragspaket, dürfte der politische Spielraum des Fürstentums schrumpfen – mit spürbaren Einbussen bei der staatlichen Souveränität.

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🇨🇭🤜🏻🌐 Kampf dem Globalismus!

Die Schweiz steht an einer Weggabelung. Entweder verlieren wir all unsere Freiheiten und Grundrechte – oder wir holen uns unsere Souveränität zurück: für Volk, Staat und jeden einzelnen Menschen.

Rechtsanwalt @marzollinger ruft in seinem Beitrag auf @TellNewsCH dazu auf, sich der Bewegung @mass_voll anzuschliessen. Denn das ist die einzige Chance auf echten politischen Wandel in der Schweiz.

🗞️ Artikel lesen: https://t.co/TYUhaykWj5

[Michael Straumann @MStraumann_]

Wird ein knappes Ding. 👀

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📺📻 Der fällige Kahlschlag

Die Abstimmung über die @SRGInitiative ist in greifbarer Nähe. Übernächsten Sonntag entscheiden die Schweizer, ob sie die Rundfunkgebühren von 335 auf 200 Franken pro Jahr senken wollen.

Der Unmut in der Bevölkerung über die @SRGSSR ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Ungeachtet dessen fahren die Gegner der Initiative eine regelrechte Panikkampagne, die offenbar auf fruchtbaren Boden zu fallen scheint. Die Abstimmung dürfte knapp ausfallen, schreibt @MStraumann_ auf @TellNewsCH.

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[Michael Straumann @MStraumann_]

🗞️ Mein Text ist jetzt auch auf @TellNewsCH zu lesen.

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🇨🇭⚖️ Das Urteil des Schweizer Bundesgerichts gegen @mass_voll soll als abschreckendes Exempel dienen. Unmissverständlich soll signalisiert werden, dass jeglicher Widerstand gegen die Berner Staatsräson mit drakonischen Konsequenzen geahndet wird.
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❗️ Noch immer kursieren viele Unwahrheiten bezüglich der kommenden Abstimmung zur #eID. @MStraumann_ räumt auf: «Ein genauer Blick ins Gesetz zeigt: Von echter Freiwilligkeit kann keine Rede sein». #abst25 #eIDNEIN

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🗳️ Freiwilliger Verzicht auf demokratische Teilhabe ist keine Option!

🤔 Wie bekämpft man das freiheitsfeindliche System strategisch schlau?

❗️ Dr. iur. @marzollinger, Rechtsanwalt und Vorstand @mass_voll! schreibt über das Widerstandsrecht!

https://t.co/YU2vbrXTNY

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🌎 Der globale UNO-Überwachungspakt droht!

😱 Noch ein weiteres, internationales Abkommen, das Souveränität und Grundrechte abschafft, ist in Planung. Diese Woche soll es verabschiedet werden! Die Analyse von @LangstrumpfPipo: https://t.co/xZAR3Z9IuW. ☝🏻

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❗️Weltstaat: Nach dem #Zukunftspakt plant die UNO einen globalen Kollektivismus - KI-basiert! Bspw. droht ein globales Sozialkredit-System!😱

👉🏻 @rimoldi, Präsident @mass_voll, analysiert: https://t.co/7Ae1IFQnAV

🤝🏻 Bitte senden Sie diesen wichtigen Text an Ihr Umfeld weiter!

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❗️Die Ideologie des Etatismus und die Religion der Staatsgläubigkeit haben gesiegt. Vorerst.

🇨🇭 Olivier Kessler, Direktor des @lib_inst, präsentiert Erfolgsrezepte, um die Schweiz wieder fit zu machen!

https://t.co/hFftPJ0BNg

[MASS-VOLL! @mass_voll]

❗️ The UN as the world government?

😱 The new #PactForTheFuture wants to abolish democracy:

«Multilateral governance, designed in simpler, slower times, is not adequate to today’s […] rapidly changing world».

🇨🇭 Read & share the warning of @rimoldi!
https://t.co/MwjKqLYu6d