Hinter dem Account @bundeskanzler stehen vermutlich Leute, die im Schatten der Anonymität größtmögliche Transparenz von anderen fordern.
Ich will Klarnamen sehen und wissen wer sich da zu Wort meldet.
Eine „Familientragödie“ bei dem sechs Menschen starben aber kein einziges Familienmitglied zu Schaden kam - das ist eine ganz neue Dimension des Framings.
Deutschlands Klimapolitik ist kein Erfolg. Der deutsche Strom ist teuer und schmutzig. Man kann ein Industrieland auf Dauer nicht allein mit Erneuerbaren versorgen. Der Preis dafür ist der industrielle Niedergang.
Vielen Dank für die Einladung, @phoenix_de !
Erinnert ihr euch an die 12-jährige Mia? Die, die Syrer, Nordmazedonier, Bulgaren und Türken über Monate hinweg gruppenvergewaltigt haben. Ihre Peiniger wurden freigesprochen, und ausgerechnet mein Post zu diesem Verbrechen dient der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ im „AfD-Gutachten“ als Argumentationshilfe gegen die AfD? Was sind das für Menschen? Warum sind gruppenvergewaltigte Kinder Gender-Professoren egal?
Sehr interessant die Besetzung der Leitungsebene der Gesellschaft für Freiheitsrechte:
1 x Professorin mit Schwerpunkt Gender Legal Studies, früher Refugee Law Clinic;
1 x Professor mit Schwerpunkt Völkerstrafrecht und European Center for Human and Constitutional Rights;
1 x Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj);
1 x Professorin Genderkompetenz, Legal Gender Studies, Recht der sozial-ökologischen Transformation, feministische Rechtspolitik;
1 x Ex MdEP die Grünen;
1 x Professorin Strafrecht und Geschlechtertheorie;
1 x Ex- MdB die Grünen;
1 x Mitglied Volt.
Na klar wollen die die AfD verbieten.
Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.
Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?
Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.
Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."
Man muss das sacken lassen.
Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.
Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.
Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.
Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.
Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.
Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.
Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.
Es ist nicht normal. Es ist beschämend.
🇬🇧😡Criminal proceedings must be brought against these police officers❗️
The victim reportedly said several times that he couldn't breathe.
Why did they even handcuff Henry Nowak?
Even in the UK, do they handcuff someone for suspected racist remarks?
The police did not handcuff Vickram Digwa.
They treated Henry Nowak like a criminal.
They treated his murderer like a victim.
Vickram Digwa was sentenced to at least 21 years in prison.
👉Imagine if Henry had been dark-skinned.
The UK would be burning like Paris last weekend❗️
#GreatBritain #murder
Bei der Republica 26 diskutieren ein ÖRR Rechtsextremismus Experte, der für eine Politikerin der Linken im Thüringer Landtag arbeitete, eine Campaignerin, die für die Grünen im Thüringer Landtag saß und ein Influencer, der bei der Linken ist, zum Thema "Afd an der Macht". Für die Moderatorin sind das unterschiedliche Perspektiven. #OerrBlog
Hier prahlt der grüne Campaigner und »Edelweiß«-Gründer Peter Jelinek (mit zahlreichen grünen Politikern bestens vernetzt) auf der Digitalmesse re:publica damit, Manuel Hagel durch eine gezielte »Rehaugen«-Kampagne als baden-württembergischer Ministerpräsident verhindert zu haben. Diese Ausführungen sind nicht nur verräterisch, weil sie die Zweiklassengesellschaften von Kampagnen (gute Kampagnen, böse Kampagnen) verdeutlichen, sondern auch, weil sie zeigen, dass die Brandmauer-Logik der CDU sie geradezu in eine politische Schizophrenie geführt hat: Lieber koaliert sie am Ende des Tages mit Grünen, die sie gezielt bekämpfen und verhindern, als mit der AfD zusammenzuarbeiten, die ihnen, das nur am Rande, ermöglicht hätte, den Ministerpräsidenten zu stellen.
Dieses Video ist in doppelter Hinsicht ein Bruch: Es gibt im ersten Wahldurchgang erkennbar und eindeutig eine Mehrheit aus AfD und Grünen. In totaler Brandmauer-Panik wird die Abstimmung dann unter einem erkennbar gelogen Vorwand WIEDERHOLT. Doch auch im zweiten Durchgang sorgen die Grünen gemeinsam mit der AfD für eine Mehrheit. Erst soll eine demokratische Abstimmung also torpediert werden, dann reißen die Grünen absichtlich und bewusst ihre heilige "Brandmauer" ein. Das zeigt doch nur, in welch kaputte und zutiefst Anti-demokratische Zustände diese sogenannte "Brandmauer" führt. Gut, dass sie sich hier selbst entzaubert.
Fler wurde jetzt offiziell von uns zum Islamfeind gegaslighted.
Die nächsten Stationen lauten:
Rassismus
Genetiker
Eugeniker
und irgendwann dann auch Agartha und Vril Edits mit Flugscheiben und Karottensalat.
415.125,11 Euro Kosten bis März 2026. Zwei Jahre Rechtsstreit.
Ulrich Vosgerau hat diesen Weg auf sich genommen.
Ein herzliches Vergelt’s Gott an alle, die seine Beharrlichkeit im Kampf gegen die Correctiv-Lüge so großzügig unterstützt haben – und an alle, die es noch tun werden:
https://t.co/7yVrdevgQL
Vosgeraus Ziel ist unser aller Ziel: postdemokratischen Zuständen in unserem Land entgegenzuwirken.
Der #Correctiv-Terminator @UlrichVosgerau hatte schon über 400.000 € Kosten in den Verfahren gegen die Erfinder der Potsdam-Legende. Und es geht auch künftig weiter: Die links-aktivistische Fake-News-Schleuder @correctiv_org zieht die Auseinandersetzung mit Vosgerau durch die Instanzen und verdient mit staatlicher Finanzierung und Spendensammeln Millionen. Helfen auch Sie dem Mann, der den Kampf gegen politische Desinformation letztlich für uns alle im Interesse der Demokratie führt.
Der Bundestag berät i.Ü. morgen über den Antrag „Konsequenzen aus dem Gerichtsurteil zur Correctiv-Berichterstattung ziehen – Förderung einstellen und Falschbehauptungen entgegenwirken“. Die Debatte wird live übertragen.
Ich hatte es prophezeit: Patienten können in der Bonner Uniklinik jetzt wieder @apollo_news_de, @niusde_ und @jungefreiheit lesen. Denn natürlich darf eine staatliche Stelle politisch missliebigen Portalen kein digitales Hausverbot erteilen.
https://t.co/K2ZHybMJia
Große Ehre: Die Bundespressekonferenz hat meinen Antrag bestätigt, ich bin nun offiziell Mitglied. Damit hat die BPK erstmals jemanden von NIUS als Neumitglied in ihren erlesenen Kreis aufgenommen. Gut für die Medienvielfalt, traurig für den Volksverpetzer, der sich aber immerhin zugute halten kann, alles gegeben zu haben im Kampf gegen die Meinungsfreiheit.