Das Sterben im #Straßenverkehr muss endlich aufhören. Die Normalisierung von Verkehrstoten ist absurd. #Berlin muss endlich handeln und die Menschen schützen. Ohne Maßnahmen sterben in den nächsten 5 Jahren 275 Menschen und weitere 75.000 werden verletzt. #NichtMitUns
Wir sind die #Brandmauer!
Bei der Rede der AfD zum Thema "80 Jahre Befreiung von Auschwitz“ im AGH drehen wir dem Rednerpult gemeinsam mit @spdfraktionbln und @LinksfraktionB den Rücken.
Nach dem #Dammbruch gestern ist klar: Wir Demokrat*innen müssen zusammenstehen!
Als neuer Vorstand bin ich Teil des Teams Verbraucherzentrale Berlin. Wir sind Berlins erste Anlaufstelle und Wegweiser für bewusstes Verbraucherverhalten. Vertrauen hilft allen seriösen Marktteilnehmenden. Bedarf in einer komplexen Welt: Still rising. 1/2 #Verbraucherschutz
Dieser #Haushalt ist ein sozialer und kultureller Kahlschlag.
Schwarz-Rot haben in inniger Harmonie diese Stadt ins Chaos gestürzt. Statt Weihnachtsfrieden bescheren sie den Berliner*innen Verunsicherung & Existenzängste.
👇
https://t.co/iSjf7eKEz2
Wir sind entsetzt von Berichten, nach denen unsere Partner*innen der SPD-Fraktion in der BVV von einem rechten Schlägertrupp tätlich angegriffen und Menschen aus der Gruppe krankenhausreif geschlagen wurden. (1)
Der SPD-Ministerpräsident #Woidke entlässt im laufenden #Bundesrat@UNonnemacher als Gesundheitsministerin, weil diese das Gesetz des SPD-Bundesgesundheitsministers @Karl_Lauterbach unterstützen will.
Was für ein armseliger, würdeloser Move. Chaos-Tage bei der Sozialdemokratie.
Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen!
💔 Sozialticket verdoppelt von 9 auf 19€. Das trifft die Ärmsten am härtesten
💔 BVG-Chaos wird Dauerzustand: weniger Mittel für ÖPNV, Züge sind ständig überfüllt
💔 Klimaschutz adé: Mittelkürzung um 20%
#Haushalt
Seit letzten Mittwoch sind 5500 Menschen in @Die_Gruenen eingetreten. Ein neuer Rekord, gerade für einen so kurzen Zeitraum. Was für ein guter Start in diesen Wahlkampf! #gruenwirkt#roberthabeck#nurmitdir
Statt soziale Sicherheit als Hindernis zu betrachten, sollten wir verstehen, dass ein starker Sozialstaat die Grundlage für sozialen Frieden und eine funktionierende Demokratie ist. Ein Sozialstaat, der Menschen absichert, stärkt die Gesellschaft und verhindert Spaltung. /5
Friedrich Merz zeigt mal wieder, wie wenig ihm soziale Themen bedeuten. Für ihn soll Arbeitsmarktpolitik keine Sozialpolitik sein? Das ignoriert, dass der Arbeitsmarkt ohne soziale Absicherung für viele Menschen ein täglicher Überlebenskampf ist. /1
Der wahre „Irrsinn“ liegt darin, soziale Sicherungssysteme zu schwächen und Menschen noch mehr dem Markt zu überlassen. Merz hält soziale Schutzmechanismen für Hindernisse seines neoliberalen Wirtschaftsverständnisses. Profit kennt er gut – soziale Verantwortung eher weniger. /4
Berlin braucht eine starke Wirtschaft, die stabil in die Zukunft geht. Dafür müssen wir investieren!
Und: Je stärker Menschen um ihren Wohlstand fürchten, desto größer die Gefahr für die Demokratie.
Wir sind mit den Wirtschaftsverbänden im Austausch und arbeiten an Lösungen.
Über 10 Jahre lang wurden die Sorgen der 'besorgten Bürger' ernstgenommen. Es ist höchste Zeit, die Sorgen von Zugewanderten, queeren Menschen, Frauen und allen anderen Demokrat*innen, die von den Gefahren der Rechtsradikalen betroffen sind, ernst zu nehmen. #Brandenburgwahl2024
Berlin braucht seine Parks und Bäume, denn ohne sie wäre unsere Stadt nur grau. 🌳
#Grünflächen sind wichtig für unsere Gesundheit, das Klima, soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Stadtentwicklung.
Deshalb müssen wir sie schützen. Und: wir wollen #MehrGrünFürBerlin! 🌿💚🌍