Bis zu 3,4 Millionen Euro für vier Monate Unterbringung: Hamburg bringt 340 Ukrainer im frisch eröffneten Designhotel unter. Über die genauen Bedingungen schweigt der Senat.
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Nur ein Sonnenschirm verhinderte Schlimmeres: Mit einer ätzenden Flüssigkeit wurde gestern Nachmittag ein AfD-Stand in Rheinland-Pfalz angegriffen.
Dabei wurden @Nicole_Hoechst, @s_muenzenmaier, @Damian_Lohr und weitere Kollegen leicht verletzt. Gute Besserung!
Deutschland braucht endlich ein Antifa-Verbot mit allen Konsequenzen.
Laut neuen Medienberichten könnte Ursula von der Leyen Fördergelder der EU an Sachsen-Anhalt einfrieren lassen, sollte die AfD die absolute Mehrheit holen.
Ihnen ist wirklich nichts mehr zu billig, oder?
Das wird so nach hinten losgehen. Die Bürger lassen sich nicht erpressen und wählen am Sonntag jetzt erst recht unsere AfD!
Skandal in Dessau: Für eine demente Seniorin wurde per Briefwahl abgestimmt, ohne Wissen des Betreuers. In Magdeburg wurden hunderte Wahlscheine doppelt verschickt. Das Briefwahlsystem ist viel zu fehleranfällig und gehört dringend reformiert.
Angeblich vernichtet ein Dessauer Seniorenheim alle Briefwahlunterlagen für die Bewohner. Doch dann kommt heraus: Für mindestens eine schwer demente Frau wurde gewählt. Der JF ist ein weiterer Fall bekannt.
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Der kanadische Sender CBC weist seine Mitarbeiter an, die Anschläge vom 11. September künftig nur noch als „Flugzeugentführungen“ zu beschreiben. Verantwortlich dafür ist ein ägyptischer Immigrant.
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Leider kein Witz: Das SPD-regierte Brandenburg verbietet Symbole unserer AfD an Schulen.
Heißt: Stifte mit SPD-Logo sind in der Schule erlaubt, Stifte mit AfD-Logo verboten.
Könnte man offener zeigen, dass man keine echte Demokratie will? Die Bürger werden das sehen und jetzt erst recht unserere AfD wählen!
Ausgerechnet ein ehemaliger Politoffizier der DDR-Grenztruppen wollte Deutschland Demokratieunterricht erteilen. Sven Hübers Rücktritt war längst überfällig.
#AfD#DDR#Demokratie
„Diese Koalitionsklausur erinnert an absurdes Theater. Der Kanzler ergeht sich in wolkigen Schönrednereien über Innovationen, Künstliche Intelligenz und Wachstum, während der Vizekanzler sich hinter rhetorischen Nebelwänden neue Konsumsteuern ausdenkt, um die Bürger noch härter abzukassieren. Ein mikroskopisches Wirtschaftswachstum, das in Wahrheit mit gigantischen Schuldenbergen teuer erkauft ist, preist Friedrich Merz der Öffentlichkeit allen Ernstes als ‚Aufschwung‘ an.
Auf dringend notwendige Strukturreformen zur Sanierung der öffentlichen Finanzen und zur Streichung überflüssiger Staatsausgaben warten Bürger und Unternehmen weiter vergebens. Statt für eine Rückkehr zur Vernunft in der Energiepolitik und für sinkende Energiepreise zu sorgen, biedert sich Friedrich Merz mit weltfremder ‚Klimaschutz‘-Rhetorik bei den grünen Ideologen der Deindustrialisierung an.
Diese Koalition lebt in einer Scheinwelt. Die ideologiegetriebene Energie- und Klimapolitik ruiniert unser Land. Sie treibt die Energiepreise in die Höhe, vernichtet unsere Industrie und nimmt den Bürgern die Freiheit. Statt diesen Irrweg zu beenden, will Schwarz-Rot immer noch mehr vom Falschen. Klima-Ideologie und Sommerhitze müssen als Ausrede für die Forcierung des Niedergangs durch neue Ausgabenorgien herhalten, heraufbeschworene Bedrohungsszenarien dienen als Vorwand für fragwürdige Geheimdienstpläne.
Auf die echten und dringenden Herausforderungen durch Massenmigration, Teuerung und Industrieabwanderung hat die Klingbeil-Merz-Regierung nach wie vor keine Antworten, sondern nur die immergleichen Phrasen. Nach einem ganzen verloren Jahr wird es auch 2026 keinen ‚Herbst der Reformen‘ geben. Diese Regierung ist genauso dysfunktional wie reformunwillig. Deutschland hat von dieser Koalition nichts mehr zu erwarten.“
@Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur.
Die Stadt Köln hat 2024 die Abschiebung Hunderter ausreisepflichtiger Ausländer verhindert. Jetzt kommt heraus: Jeder dritte Betroffene wurde seitdem straffällig und bezog Sozialleistungen. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
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„Die Zuckersteuer der Merz-Regierung ist ein weiterer Griff in die Taschen der Bürger und inzwischen lässt sich auch die angebliche Gesundheitsbegründung kaum noch aufrechterhalten. Wenn selbst zuckerfreie Zero-Getränke mit 26 Cent je Liter belastet werden sollen, zeigt das doch eindeutig, dass es hier längst nicht mehr nur um die Reduzierung des Zuckerkonsums geht.
Besonders entlarvend sind die erwarteten Einnahmen: Rund 650 Millionen Euro sollen allein im ersten Jahr in die Staatskasse gespült werden, danach sind jährlich etwa 450 Millionen Euro vorgesehen. Das ist keine kleine gesundheitspolitische Maßnahme, sondern eine neue Einnahmequelle für einen Staat, dessen Haushalt seit Jahren von strukturellen Problemen, hohen Ausgaben und immer neuen Finanzierungsnotwendigkeiten geprägt ist.
Die Bundesregierung versucht offenbar, ihren desolaten Haushalt auf Kosten der Verbraucher aufzubessern. Und das trifft gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen besonders, denn sie können steigenden Preisen im Supermarkt nicht einfach ausweichen.
Wir brauchen keine Regierung, die den Bürgern vorschreibt, was sie trinken dürfen und dafür anschließend auch noch abkassiert. Wir brauchen eine Bundesregierung, die endlich ihre Ausgaben in den Griff bekommt, Prioritäten setzt und aufhört, für ihre eigene finanzpolitische Unfähigkeit immer neue Steuern und Abgaben zu erfinden.“
@gottschalkmdb, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zur geplanten #Zuckersteuer. #Zucker
Nordstream-Sprengung: Der tatverdächtige Selenskij-Mann reiste quer durch Europa um an einem Filmdreh mitzuwirken.
Die Bundesregierung fühlt sich nicht zuständig. Die deutschen Interessen sind ihr fremd. Nur die AfD fordert lückenlose Aufklärung.
Nächste Steuer im Anmarsch – getarnt als „Gesundheitsförderung“
Schon länger ist es dem Klimakartell erfolgreich gelungen, uns die sprichwörtliche Luft zum Atmen zu besteuern. Jetzt ist das nächste Grundbedürfnis an der Reihe: Getränke. Laut einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums kommt die „Zuckersteuer“ und geht weit über klassische Limonaden hinaus. Sie soll künftig auch Säfte, Eistees, Milchgetränke, Fertigkaffees und alkoholfreie Biermischgetränke erfassen.
Besonders absurd: Selbst Cola Zero, das kein Gramm Zucker enthält, soll mit der Steuer belastet werden. Je nach Zuckergehalt drohen Aufschläge von bis zu 38 Cent pro Liter, das entspricht bei einer Flasche Coca-Cola einem Preissprung von ca. 36%. Die Abgabe soll bereits 2027 kommen. Zweckgebunden für das Gesundheitswesen sind die Einnahmen nicht vorgesehen. Das Geld landet ganz normal in @larsklingbeils Staatshaushalt und fließt damit in die üblichen Kanäle für EU-Bürokratie, Entwicklungshilfe, „Flüchtlings“-Finanzierung oder gleich an die Ukraine.
Es geht also nicht wirklich um die Gesundheit der Bürger, sondern der sozialistischen @_FriedrichMerz-Regierung geht einfach das Geld aus. Darum will sie neue Einnahmequellen erschließen, koste es die Bürger, was es wolle. Schluss mit dieser Abzocke!
Alice Weidel’s AfD is leading in both national and regional opinion polls across Germany.
Saxony-Anhalt (Voting 6 September): with AfD at a historic 41% support.
Just like Le Pen, the establishment is trying to ban them.
Change is coming.
Good always wins in the end 🇩🇪
Slawa Ukrajini postet der Bundeskanzler Friedrich Merz direkt nach seinem Urlaub.
Der Sprit ist unbezahlbar.
Die Wirtschaft zerfällt.
Menschen landen in der Armut.
Aber Hauptsache, der Ukraine geht es gut.
Schluss damit! Wenn wir als AfD regieren, gibt es wieder Politik für Deutschland!