@jreichelt Vor gaaanz vielen Jahren, haben sie es beim Castor Transport genauso gemacht. Sind einfach losgefahren, als die ganzen linken Recken noch gepennt haben... 🤣
Witzigerweise habe ich am Freitagabend, genau da dran gedacht...
😃👍
@Markus_Krall Keine Ahnung. Dass sie komplett lügt, glaube ich nicht aber sie verschweigt ein paar wichtige Punkte, denke ich... 🤔
...aber auf jeden Fall wurde ein toller Workaround darum herum konstruiert. 👍
Ampelregierung beschließt mit ihrer Mehrheit ein neues Bundesdisziplinargesetz.
Mit diesem Gesetz zeigen SPD, FDP und Grüne, viel sie wirklich für Polizistinnen und Polizisten übrig haben - NULL KOMMA NICHTS!
Entgegen sämtlicher, gewerkschaftsübergreifender Kritik sorgen genau diese Parteien dafür, dass Beamtinnen und Beamte künftig per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war dieses aus gutem Grund nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Richterspruch möglich.
„Am Beispiel des ehemaligen BSI Chef, Arne Schönbohm, welcher aufgrund einer Berichterstattung eines Satiremagazins seines Amtes enthoben wurde, wird deutlich, wie wichtig es ist, eine neutrale und unabhängige Stelle mit solchen Verfahren zu betrauen.“
Müssen Polizeibeamtinnen und Beamte künftig damit rechnen, dass sich ein anonymer Hinweisgeber auf das neue Hinweisgeberschutzgesetz beruft, um unerkannt ein Gerücht an den der Ampelregierung angehörigen neuen Polizeibeauftragten zu streuen, dieser dann seine Ermittlungskompetenz walten lässt und die zuständige Behörde (BMI) erst einmal sicherheitshalber die Entfernung aus dem Dienst vornimmt? Schließlich kann sich der entlassene Beamte im Rahmen des Widerspruchs vor Gericht wieder in den Dienst hinein klagen.
„Das alles ist einfach nur noch unfassbar!“, empört sich Heiko Teggatz „zu einem Zeitpunkt, an dem meine Kolleginnen und Kollegen vor Einsatzlagen nicht mehr aus den Stiefeln kommen, setzen SPD, FDP und Grüne ihre Hetzjagd gegen Beamtinnen und Beamte munter fort. Das lässt tief blicken.“, so Teggatz weiter
Das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört. Hoffen wir, dass dieser Spuk bald ein jähes Ende findet.
Nach dem Abitur begann Ricarda Lang 2012 ein Studium der Rechtswissenschaften, das sie an der Humboldt-Universität zu Berlin 2019, nach 7 Jahren, ohne Abschluss abbrach. Damit ist die "Juristin" Lang zweifellos für höhere Aufgaben in der Staatsführung prädestiniert.
@cem_oezdemir@Tino_Chrupalla Hallo Herr Özdemir.
Hut ab, vor Ihrem klaren Statement und Ihrer korrekten Sichtweise, in dieser Angelegenheit. Das ist der erste vernünftige Kommentar, den ich in dieser Sache, gelesen habe, von RGGS. Vielleicht gibt es ja doch noch ein paar Leute mit Charakter in der Regierung?
Tino #Chrupalla nach einem Angriff im Krankenhaus, Alice #Weidel wegen Morddrohungen abgetaucht, Timm #Kellner wegen "Majestätsbeleidigung" verurteilt (er hatte Annalena #Baerbock "dumm" genannt). Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass wir in einem totalitären System leben, versteht es nicht mehr.
Viele können sich nicht mehr daran erinnern, aber Deutschland war mal ein Land der Freiheit.
Das waren noch Zeiten, als im Fernsehen geraucht werden durfte. Heute ein Tabubruch, der für wochenlangen Shitstorm sorgen würde.
@ronzheimer Und die Frauen in der Inquisition mussten erklären, ob sie damals Hexen waren, ob sie Hexen-Lieder gesungen hatten oder ob sie den Hexengruß gezeigt hatten. Und sie mussten erklären, wie sie sich dann politisch weiterentwickelt hatten. Sie mussten halt Reue zeigen. Verstehe.
@HannesJaenicke In Deutschland darfst du mutmaßlich in Milliarden Steuerbetrug verwickelt sein, du darfst Kritiker entmenschlichen und diffamieren, du darfst Kriegspropaganda verbreiten und auch noch Kanzler bleiben.
@HollsteinM Das ist schon bemerkenswert, genau herauszufinden, was #Aiwanger vor 35 Jahren, für Schmierzettel, in seinem Schulranzen hatte!
👍👍👍
Die Masterarbeit von #Baerbock ist immer noch unauffindbar.... 🤔
@RonaiChaker Habe ich schonmal an anderer Stelle geschrieben:
Mit einer Hand voll Eltern zusammentun, die Kinder aus der Kita nehmen und für das Geld eine Tagesmutter einstellen. Dann ist es auch vorbei mit der gesinnungsgerechten Umerziehung!
Du willst, dass die Wirtschaft komplett vernichtet wird, du willst schmutzige Kohle und lehnst günstigen und sicheren Atomstrom ab? Du findest Krieg toll und stehst auf Impfzwang? Du gibst gerne all dein hart verdientes Geld für ne Handvoll durchreglementierte Lebensmittel aus? Du stehst darauf, Tonnen an Test-und Maskenmüll zu produzieren, die die Weltmeere verschmutzen? Die liegt das Wohl der Kinder nicht am Herzen? Dann bist Du bei uns genau richtig 🌻🌻