Brandners Hammer: "Suchen Sie Ihr Gehirn?" – und die #SPD schweigt betreten.
Genau das zeigt: Die haben keine Antworten mehr auf die Probleme, die sie selbst angerichtet haben.
Zeit für Wechsel!
#AfD#Brandner
Das Medium, das allerfeinste Ware liefert? Im Interview mit Karin Prien (CDU) gestand die linke „taz“, dass „die Menschen [...] zunehmend Nius konsumieren und dann mit dem, was sie dort sehen und hören, die Abgeordneten konfrontieren und antreiben.“ https://t.co/Az0ULJKT8E
§ 2 des „Heimtückegesetzes” von 1934 heißt heute § 188 StGB. Nach Rückkehr eines Lügenparagrafen wie § 1 definiert die Politik, ob Impfschäden, Ausländerkriminalität oder Klimawandel „wahr” sind.
Hintergrund: Sogar die Floskel „Hass und Hetze” stammt Eins zu Eins von den Nazis.
Quelle: https://t.co/wdNgWfxg4A
Er ist einer der verfolgten Juristen in Deutschland: Martin Schwab, Rechtsprofessor. Seine Veranstaltungen werden von der Antifa gestürmt, Body-Guards schützen ihn auf dem Campus. Im Gespräch mit Maximilian Tichy spricht er über die Corona-Politik: "Sie haben uns belogen". https://t.co/N6S1Q0yP54
Politisch motivierte Gewaltdelikte werden deutlich häufiger von Linken gegen Rechte verübt als umgekehrt. Das geht aus einer aktuellen Anfrage der AfD ans Bundesinnenministerium hervor.
https://t.co/nwsfC5IG7J
Oppositionsparteien dürfen einzelne Maßnahmen der Bundesregierung nicht mehr scharf kritisieren; vielmehr muss eine positive Gesamtschau vorherrschen. Ansonsten drohen Geldstrafen. Darüber entscheiden Parlamentsgremien, in denen nur die AfD nicht mitstimmen darf. Das trifft dann wen? https://t.co/mQ1rrPfYfm
Freispruch im Strack-Zimmermann-Prozess: „lobbygetriebenes Brechmittel“
Eilmeldung: die Angeklagte hat mir soeben mitgeteilt, dass der Prozess vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe mit einem Freispruch in der Revisionsinstanz endete.
Hintergrund zum Fall:
„Strack-Zimmermann-Prozess – Einladung zur Revisionsverhandlung am OLG Karlsruhe am 20.01.25
Ein Tweet von 2022, der Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann als „lobbygetriebenes Brechmittel“ bezeichnete, führte zu einem Beleidigungsverfahren. Das AG Offenburg sprach die Angeklagte frei, doch die Staatsanwaltschaft legte Revision ein.“
WENN DAS BUNDESTAGSMANDAT DIE EIGENE EXISTENZ SICHERN MUSS!
Die beiden Top-Ökonomen Bernd Raffelhüschen und Hans-Werner Sinn mit einer knallhart-nüchternen Diagnose über Politiker von heute:
Je mehr ungelernte Vollversager mit geschmeidigem Mundwerk, die sich in der freien Wirtschaft allenfalls als Handlanger verdingen können, über ihre lobbyistischen Seilschaften in links-grünen Ideologiefabriken eine lebenslange De-Luxe-Versorgung im Hohen Haus zu Berlin ergattern, desto absehbarer und verheerender werden die Zustände in unserem Land.
Diese Leute machen keine Politik zum Wohl des Bürgers und führen die Begrifflichkeit des sogenannten "Volksvertreters" ad absurdum.
Unterschreibe ich. Wer noch?!
#Vance #Lanz #NIUS #Interessen
„Das ist einfach die Methodik der DDR“
ZDF-Aktivistin Dunja Hayali bezeichnet NIUS als „Schrott!“
„Da sieht man einfach, dass das ZDF wirft alles in die Schlacht wirft. Und Dunja Hayali spielt ihre liebste Rolle, die der Propagandistin und Einpeitscherin gegen unliebsame Meinungen“, sagt NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt bei NIUS Live.
Bundestagspräsidentin will Anschlagsopfer Stürzenberger das Gehalt entziehen💥
Er überlebte einen islamistischen Mordanschlag – nun soll ihm der Bundestag das Einkommen entziehen: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert, dem Islamkritiker Michael Stürzenberger das Gehalt zu streichen. Doch mit welcher Rechtfertigung?
https://t.co/KgWbAcezyy
Stürzenberger, der durch die Hand eines Merkelmigranten beinahe getötet worden wäre, soll also kein Gehalt mehr vom Bundestag bekommen.
@JuliaKloeckner Schämen Sie sich nicht?!?
https://t.co/5FytsW2K3N
In Deutschland werden linke Propaganda-Medien wie Correctiv (von der CDU) mit Steuergeldern staatlich gefördert und regierungskritische Medien wie NIUS zu "Feinden von Demokratie" erklärt. Wer da kein Problem erkennt, kann Artikel 5 GG auch gleich in den Schredder füttern.
Führerschein umtauschen ❗️❓
(Aber ich muss doch. Nein❗️Musst du nicht❗️
Warum ich meinen unbefristeten Führerschein nicht tausche
Ich werde meinen unbefristeten Führerschein nicht freiwillig gegen einen neuen „EU-Führerschein“ mit 15 Jahren Gültigkeit eintauschen. Und ich erkläre auch, warum:
📜 1. Mein Führerschein ist eine amtliche Urkunde
Er wurde mir von der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt – unbefristet gültig.
Eine Urkunde ist ein dauerhaftes, staatliches Dokument, das Vertrauen schaffen soll.
Wer die Gültigkeit einer eigenen, selbst ausgestellten Urkunde später bestreitet, entwertet sein eigenes Handeln.
🤝 2. Ich habe eine Leistung erbracht
Ich habe:
eine Fahrschulausbildung absolviert
eine Prüfung bestanden
eine amtliche Gebühr gezahlt
Dafür hat die BRD mir eine Fahrerlaubnis auf Lebenszeit ausgestellt.
Das war eine vertragliche Beziehung – Leistung gegen dauerhaftes Recht.
Diese Fahrerlaubnis wurde nicht als Leihgabe, nicht als befristete Erlaubnis erteilt.
Sondern als dauerhafte Berechtigung, dokumentiert durch eine Urkunde.
⚖️ 3. Der nachträgliche Zwangsumtausch ist ein einseitiger Eingriff
Der Staat hat seine Seite des „Vertrages“ erfüllt – bis jetzt.
Nun aber will er die Regeln einseitig ändern:
neue Gültigkeitsdauer (15 Jahre)
neue Gebühren
Pflicht zur erneuten Antragstellung
Das ist aus meiner Sicht ein Bruch des ursprünglichen Verhältnisses –
und ein Angriff auf das Prinzip der Rechtssicherheit und Verlässlichkeit staatlicher Urkunden.
🧱 4. Die EU ist kein Vertragspartner
Meine Fahrerlaubnis wurde von der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, nicht von der EU.
Die EU hat kein Mandat, bestehende Urkunden aufzuheben.
Wenn die BRD freiwillig EU-Richtlinien über den Schutz eigener Rechtsakte stellt, verlässt sie den Boden des nationalen Vertrauens
📣 5. Ich sage: Unbefristet heißt unbefristet. Auch für die BRD.
Wer den Bürgern lebenslange Rechte gewährt, darf diese nicht später entwerten,
weil es politisch opportun ist oder von außen Druck kommt.
Ich habe mein Wort gehalten.
Ich bin gefahren, ich habe gezahlt, ich habe mich an die Regeln gehalten.
Ich erwarte dasselbe vom Staat.
🔒 Ich behalte meine Urkunde.
Nicht aus Trotz – sondern aus Prinzip.
Kai Orak
Crazy World 🔥
440 Mrd. Euro futsch!
Nur für den Staat, wohlgemerkt. Die finanziellen und sozialen Kosten für Unternehmen, Familien, Kinder und Alte waren viel höher. Resultat einer Inszenierung, die Planspielen von CladeX über SPARS bis Event 201 folgte. Handschellen!
Hintergrund: Während der angeblichen „Notsituation” kaufte Spahn eine 4-Mio-Villa und log über die Mittelherkunft: https://t.co/lcijtyHh2U Außerdem schanzte er einem nahestehenden Unternehmen Maskendeals zu.
Besonders beschäftigte Spahn aber der Klinik-Leerstand, für den er Milliarden mobilisieren musste. PCR-Phantasiezahlen setzten sich nicht in Kranke um, und die Sterblichkeit blieb bis zum Start der (Zwangs-) Impfungen normal. Erst dann nahm sie merklich zu. 1/2
"In dieses Bild passt, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk (ÖRR) gesetzlich verpflichtet werden soll, gegen Fake News vorzugehen. Der zwangsfinanzierte ÖRR ('Inkassobüro mit Sendungsbewusstsein', Dr. Kissler), der schon jetzt oft Probleme hat, Aktivismus von Journalismus zu trennen, soll nun per Gesetz zum Wahrheitsministerium erhoben werden." https://t.co/Hn2ZVc3F3k
Hammer: AfD-Bürgermeisterkandidat Joachim Paul hat nun endlich Klage beim Verwaltungsgericht einreichen dürfen! Nach seinem Ausschluss von der Wahl fordert er eine Annullierung der tyrannischen Wahl ohne ihn in Ludwigshafen und eine Wahlwiederholung mit seiner Teilnahme!
Ich unterstütze das zu 100%! Wer noch?
"Es sei 'nicht Aufgabe der Exekutive, Haltungsnoten an Medien zu verteilen oder deren Zulässigkeit am Maßstab der Regierungsfreundlichkeit zu messen'. Wer als Regierungschef Medien in 'Freund' und 'Feind' unterteile, verkenne, dass die Grundrechte keine Prämien, seien 'die der Staat für Wohlverhalten verleiht'“. https://t.co/YGiQAvqQrp