VUK07

[VUK07 @VUK074]

@niusde_ 😳

[Florian Warweg @FWarweg]

„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“

Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von @RegSprecher wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht.

Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉

[VUK07 @VUK074]

@JahnTeam 😡

[Florian Warweg @FWarweg]

„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“

Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von @RegSprecher wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht.

Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉

[VUK07 @VUK074]

@AfDimBundestag 😳

[Florian Warweg @FWarweg]

„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“

Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von @RegSprecher wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht.

Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉

[Florian Warweg @FWarweg]

„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“

Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von @RegSprecher wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht.

Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Die Massenmigration ist ein Riesengeschäft, und zwar nicht nur für NGOs und andere legale Nutznießer, sondern auch für Kriminelle. Nun wurde in Berlin eine Bande ausgehoben, die für 1000 bis 1500 Euro gefälschte Sprachzertifikate zur Erlangung nationaler Aufenthaltstitel zur Verfügung gestellt zu haben, die dann bei den zuständigen Ausländerbehörden als Nachweis dienten. Auch sog. Wohnungsgeberbestätigungen wurden gefälscht.
Und sowas passiert ganz sicher nicht nur in Berlin, sondern im ganzen Land!
https://t.co/CBneS0tOFg

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Bündnis Widersetzen: Wenn Widerstand zur Rechtsbeugung wird – ein Fall für den Verfassungsschutz?

Das Bündnis „Widersetzen" hat vor dem #AfD-Bundesparteitag in Erfurt keinen Zweifel daran gelassen, was es vorhatte: nicht protestieren, sondern verhindern. Auf der eigenen Website war ausdrücklich davon die Rede, den Parteitag "verhindern" zu wollen; die Aktionsform zielte explizit auf physische Blockade sämtlicher Zufahrtswege. Das ist keine Unterstellung von rechts – das Bündnis hat sich selbst so beschrieben und die Blockaden am Ende als Erfolg gefeiert.

Rechtlich ist das problematisch: Art. 8 GG schützt die eigene Versammlung, nicht das Recht, eine fremde, rechtmäßig angemeldete Parteiveranstaltung – zumal eine mit verfassungsrechtlichem Bezug zu Art. 21 GG – physisch zu verhindern. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat die Sperrung zentraler Zufahrtswege bestätigt, um den Delegierten den Zugang zum Parteitag zu sichern. Wer mit erklärter Verhinderungsabsicht handelt, bewegt sich in Richtung strafbarer Nötigung, nicht in Richtung legitimen zivilen Ungehorsams. Für mich ist das bereits ein Argument dafür, ernsthaft zu prüfen, ob dieses Bündnis Gegenstand einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein sollte – denn wer gezielt darauf hinwirkt, einer zugelassenen Partei die verfassungsrechtlich gesicherte Möglichkeit zu nehmen, ihre innerparteiliche Willensbildung nach Art. 21 GG überhaupt durchzuführen, greift damit einen Kernbestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung selbst an.

Schwerer wiegt für mich der zweite Punkt: Am Rande der Proteste wurden Reporter des Portals @apollo_news_de
beschimpft, verfolgt, geschlagen und getreten – erst die Polizei stoppte den Angriff. Ein offizieller Sprecher von #Widersetzen erklärte dazu auf einer Pressekonferenz, die Betroffenen seien "Faschist:innen mit Presseausweis". Eine Distanzierung von der Gewalt wurde ausdrücklich verweigert. Wer die Pressefreiheit von der politischen Ausrichtung eines Mediums abhängig macht, untergräbt genau das Grundrecht, auf das er sich sonst beruft. Auch das gehört für mich in die Abwägung, ob eine Beobachtung dieses Bündnisses angezeigt ist.

Was mich als Grünen-Mitglied besonders ärgert: Meine eigene Partei war an diesem Tag prominent präsent – mit eigenem Stand, mit Franziska Brantner als Rednerin, mit Katrin @GoeringEckardt, die den Protesttag als "großes Fest der Demokratie" bezeichnete. Eine erkennbare Distanzierung von den Widersetzen-Aktionen und dem Aufruf, nicht nur zu protestieren, sondern den Parteitag zu verhindern im Vorfeld ist mir nicht bekannt geworden. Im Gegenteil: Mein Kölner Kreisverband der #Grünen hat sogar aktiv die Verhinderung des Parteitags fördern wollen(https://t.co/tt61UexsUG).

Wer als Partei an einem Tag auftritt, an dem ein kooperierendes Bündnis offen die Verhinderung einer Parteiveranstaltung ankündigt und anschließend Gewalt gegen Journalisten relativiert, sollte sich klarer abgrenzen, als es bislang geschehen ist.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Was ein Widerspruch in sich.
Bevor das Haus absäuft holt @GoeringEckardt sich lieber einen AfDler ins Haus.

Siehste Katrin, aus genau dem Grunde wählen wir die AfD, bevor ganz Deutschland wegen eurer Politik absäuft!

[VUK07 @VUK074]

@kaiwegner @chefofmembers https://t.co/2curExlWew Sie sind ein #Lügenkai Punkt 😡😡😡

[VUK07 @VUK074]

@kaiwegner @chefofmembers https://t.co/2curExlWew Sie sind ein #Lügenkai Punkt 😡😡😡

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Lügenkai Wegner hat behauptet, er habe Lügenfritz angerufen. Das war gelogen.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Lügenkai Wegner hat behauptet, er habe Lügenfritz angerufen. Das war gelogen.

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Doch: sehr viele merken es @ProfRieck
Aber irgendwie kann man eine Lawine nicht am Hang aufhalten…..

Die Demokratie kippt gerade – und keiner merkt es (Professor Rieck) https://t.co/zBPz1TDzSb via @YouTube

[VUK07 @VUK074]

@TimKoffiziell

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Sorry, aber ich sehe hier erste Anzeichen einer schweren geistigen Behinderung? Weiß jemand, wann die langzeitarbeitslose Katrin das letzte Mal neurologisch untersucht worden ist?

[VUK07 @VUK074]

@GoeringEckardt

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Sorry, aber ich sehe hier erste Anzeichen einer schweren geistigen Behinderung? Weiß jemand, wann die langzeitarbeitslose Katrin das letzte Mal neurologisch untersucht worden ist?

[VUK07 @VUK074]

@AfDimBundestag

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Sorry, aber ich sehe hier erste Anzeichen einer schweren geistigen Behinderung? Weiß jemand, wann die langzeitarbeitslose Katrin das letzte Mal neurologisch untersucht worden ist?

[VUK07 @VUK074]

@niusde_

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Sorry, aber ich sehe hier erste Anzeichen einer schweren geistigen Behinderung? Weiß jemand, wann die langzeitarbeitslose Katrin das letzte Mal neurologisch untersucht worden ist?

[Carsten Jahn TEAM HEIMAT ⚫️🔴🟡 @JahnTeam]

LIVE am Mittwoch ab 18:00 Uhr https://t.co/K7KxY4f70L

[VUK07 @VUK074]

@UlrichSiegmund

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht:
„Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“

Das muss man sich einmal vorstellen.
Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten.

Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden.

Unfassbar!
Deutschland zuerst!

Euer
Tim K.

#Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger

[VUK07 @VUK074]

@Bundestag

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht:
„Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“

Das muss man sich einmal vorstellen.
Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten.

Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden.

Unfassbar!
Deutschland zuerst!

Euer
Tim K.

#Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger

[VUK07 @VUK074]

@cducsubt

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht:
„Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“

Das muss man sich einmal vorstellen.
Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten.

Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden.

Unfassbar!
Deutschland zuerst!

Euer
Tim K.

#Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht:
„Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“

Das muss man sich einmal vorstellen.
Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten.

Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden.

Unfassbar!
Deutschland zuerst!

Euer
Tim K.

#Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger