Mit @mariovoigt hat Thüringen einen starken Ministerpräsidenten, der den Freistaat verlässlich und stabil regiert. Zu Deiner heutigen Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der CDU Thüringen gratuliere ich Dir von Herzen, lieber Mario! Auf weiter gute Zusammenarbeit!
In vielen Teilen des Landes wüten Waldbrände. Ich werde über die Entwicklung laufend unterrichtet. Wo immer möglich, leisten Bundespolizei und Bundeswehr Hilfe. Ich danke allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz.
Der Schutz der EU-Außengrenzen ist entscheidend für die Bekämpfung illegaler Migration. Ich unterstütze die spanische Absicht, die illegalen Migranten nicht auf den europäischen Kontinent zu lassen. Die Rückkehrverordnung der EU muss nun unverzüglich umgesetzt werden.
Die @cducsubt-Fraktion hat @thorsten_frei zum neuen Vorsitzenden gewählt. Lieber Thorsten, mit Dir gewinnt unsere Fraktion einen erfahrenen und verantwortungsvollen Vorsitzenden. Ich gratuliere Dir herzlich zu deiner überzeugenden Wahl. Ich freue mich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für die Union und unser Land!
Heute hat der Bundesvorstand Franziska Hoppermann als neue der Generalsekretärin der @CDU Deutschlands ernannt. Liebe Franziska, ich freue mich, dass Du diese Verantwortung annimmst. Auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit für unsere CDU und unser Land.
Lieber Carsten Linnemann, einen ganz persönlichen Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Du hast unsere CDU inhaltlich erneuert und maßgeblich geprägt. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der Bundesregierung.
Jens Spahn hat den Aufbau der Regierungsfraktion in kritischer Zeit zielstrebig, zuverlässig und erfolgreich vorangetrieben. Gerade in den letzten Wochen hat er eine bedeutende Rolle in der Erarbeitung der Reformvorhaben der Regierung gespielt. Dafür danke ich ihm sehr.
Zur Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt haben @Markus_Soeder und ich heute Thorsten Frei vorgeschlagen. Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst. Er kommt aus der Mitte der Fraktion und wird dort für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen.
Als Vorsitzender der CDU Deutschlands werde ich in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der CSU einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen. Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.
Jens Spahn hat mir mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktritt. Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.
Ich danke Jens Spahn für die Zusammenarbeit. Er hat den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung mitgeprägt und gestaltet. In der Erarbeitung der großen Reformvorhaben der letzten Wochen war Jens Spahn eine wichtige Stütze der Koalition.
Wir senken die Steuern. Wer unter Inflation und stagnierenden Löhnen am stärksten leidet, wird entlastet. Das ergibt bis zu 600 Euro pro Jahr für einen Durchschnittshaushalt.
Herzlichen Glückwunsch, lieber @HeikoStrohmann, zur Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der @CDUBremen! Ich freue mich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit!
Herzlichen Glückwunsch, liebe @wiebkewinter, zu Deiner Wahl zur Spitzenkandidatin der @CDUBremen für die Bürgerschaftswahl! Gemeinsam werden wir für ein starkes Ergebnis und einen Politikwechsel für Bremen und Bremerhaven arbeiten!
Ich bin froh, bei meinem Freund @EmmanuelMacron in Évian zu sein. Gemeinsam treffen wir wichtige Entscheidungen für ein starkes Europa.
Die deutsch-französische Freundschaft ist wertvoller denn je.
Die Migrationswende ist eingeleitet - national und europäisch. Ab heute gilt das Gemeinsame Europäische Asylsystem: bessere Steuerung und Ordnung, schnellere Verfahren, gerechte Verteilung von Verantwortung. Die Reform muss effektiv umgesetzt werden. So profitiert unser Land.
Herzlich Glückwunsch, lieber @kaiwegner, zu Deiner Wahl zum Spitzenkandidaten der @cduberlin! Berlin braucht auch weiterhin eine starke CDU und Dich als Regierenden Bürgermeister im Roten Rathaus.
Herzlichen Glückwunsch, lieber @DennisThering, zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU Hamburg. Der heutige Landesparteitag hat gezeigt: Die CDU in der Hansestadt bleibt auch in den kommenden Jahren gut aufgestellt!