D.T. M.

In dubio pro libertate!

Freiheitspropagandist, Antifaschist, Antikommunist, Selbstdenker und Satiriker mit Uni-Diplom.

Nicht dumm, nur manchmal verblendet ..

[Anna Vero Wendland @VeroWendland]

@mardernasenhaar Meinetwegen das Fracking in meinem Schlafzimmer, den Atommüll in meinen Garten.
Aber sagt mal, ihr Renewabros, lebt ihr eigentlich alle in Windparks und schlaft auf Solarpanelen?
Oder seid ihr einfach nur unfähig, Argumente in einer Debatte zu formulieren?

[Einer von Euch...💙✌️ @UweFrster7]

EILMELDUNG: Schottland hat gerade die Lunte gezündet. Die SNP verabschiedete einen Antrag für die Unabhängigkeit Schottlands. Darin wird das Vereinigte Königreich aufgefordert, sich auf den Austritt Schottlands aus der Union vorzubereiten. Während London den Iran bombardiert, plant Schottland seinen Austritt. Während Westminster das Imperium spielt, baut Edinburgh eine Nation auf. Die Union stirbt. Schottland tritt aus. Nicht morgen. Noch nicht. Aber der Vorgang ist Gesetz. Das Verfahren hat begonnen. Großbritannien glaubte, es könne standhalten. Man dachte, die Schotten würden bleiben. Falsch. In allem. In Bezug auf den Brexit. In Bezug auf Schottland. In Bezug auf die Geschichte. Schottland erkennt das Empire in seiner ganzen Tragweite: Ein sinkendes Schiff. Und es baut ein Rettungsboot. Die Abstimmung wird kommen. Der Austritt wird erfolgen. Die Union wird enden. Die Welt schaut zu, wie aus dem ersten Riss ein Canyon wird. Schottland tritt aus. Großbritannien schrumpft. Das Empire zerfällt. Eine Nation nach der anderen...

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

Waldi strafbewehrt, fünf Euro plus Promizuschlag bitte: ein Weißbier

[Waldemar Hartmann @hartammann]

Post vom Ordnungsamt der Stadt Leipzig. Ich werde beschuldigt „missbräuchlich Schallzeichen“ gegeben zu haben. Bedeutet, ich habe innerhalb der Stadt gehupt! Mit der Hupe meines Autos. Als Beweismittel wird , lachen Sie nicht, ein Foto angeboten von ZEUGE 105. Mein Verwarnungsgeld beträgt 5 Euro ( in Worten fünf). Kann man nicht erfinden. Fun fact: Der Leipziger Hauptbahnhof wurde diese Tage von der Bundespolizei als der gefährlichste Deutschlands ermittelt mit jährlich über 850 Gewaltdelikten.

[Christian Haffner @Aufdecker]

Am 17.2.2026 beginnt das Jahr des Feuerpferdes. Da sind wir mal gespannt😉:

2026 – Jahr des Feuerpferdes 🐎🔥
Hohe Dynamik, starke Emotionen, wenig Geduld für Kompromisse.
Zeit für mutige Entscheidungen, Neuausrichtung & innere Freiheit.
Wer klar ist, macht große Sprünge – wer zögert, wird bewegt.
#Feuerpferd #2026 #Transformation #Neubeginn

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

@janfleischhauer Wer keinen Stinkefisch verkauft werfe den ersten Stein ..

[André D. Thess @AndreThess]

Kochs Klartext

Institutsberichte an deutschen Unis sind nicht unbedingt Feuerwerke der Originalität und des kritischen Denkens. Eine Ausnahme bildet das Jahrbuch 2025 meines hochgeschätzten Kollegen Prof. Thomas Koch:

https://t.co/QnlcCboqrN

Schon allein wegen des Vorworts.

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

+1

[Sherlock @Sherloc13012401]

@Martin_Debes @sternde Warum ist man in meiner Bank in schallendes Gelächter ausgebrochen, als ich mein Sondervermögen abholen wollte?

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

+1

#Transparenz

[David Domjahn @domjahn]

Warum der private DuMont-Verlag geschätzte 50 Millionen Euro Zwangsgebühren kassiert

Etwa 2,5 Millionen Unternehmen müssen jährlich rund 20 Euro an die Bundesanzeiger Verlag GmbH zahlen, den Betreiber des Transparenzregisters.

Diese GmbH gehört der Kölner Verlegerfamilie #DuMont. Der Verkauf der damaligen Bundesanteile erfolgte ohne ein Bieterverfahren, obwohl § 63 BHO (Transparenz- und Wirtschaftlichkeitsgebot) genau das verlangt. Millionen Euro fließen jetzt direkt an ein privaten Monopolisten und nicht in den Bundeshaushalt.

Kernprobleme:

1. Hoheitliche Aufgabe in privater Hand
Das #Transparenzregister ist Teil der Geldwäscheprävention (§§ 1-3 GwG). Der DuMont-Verlag übernimmt damit per Beleihung (§ 22 GwG) eine staatliche Aufgabe. Warum wird ein solches Instrument dauerhaft ausgelagert?

2. Trotz EU-Vergaberecht keine Ausschreibung
Verstieß der Verkauf im Jahr 2006 unter der Regierung Merkel gegen EU-Richtlinien, die Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung vorschreiben? Ein intransparenter Verkauf ohne Bieterverfahren unter Schaffung eines Monoplisten zerstört das Vertrauen in den Staat.

3. Kartellbußgeld von über 16 Mio. €
Der DuMont-Verlag wurde 2018 wegen elfjähriger Preis- und Gebietsabsprachen sanktioniert. Warum darf er weiterhin hoheitliche Daten verwalten und Zwangsgebühren einziehen?

4. Transparenz für alle, außer für den Betreiber
Wer die Bilanz der Bundesanzeiger Verlag GmbH sucht, findet: nichts.
Der Verlag mit dem Bundesadler auf seiner Homepage tritt zwar als quasi-staatliche Instanz auf, muss aber selbst keine Zahlen offenlegen, da ihn § 264 Abs. 3 HGB von einer Offenlegung befreit. Die Umsätze und Gewinne aus den staatlich garantierten Einnahmen gehen im DuMont-Konzernabschluss auf und bleiben somit intransparent.

5. Überflüssig
Das staatlich geführte #Handelsregister enthält bereits Informationen zu Gesellschaftern, Eigentümerstrukturen und Stimmrechten. Eine dortige Ergänzung um den „wirtschaftlich Berechtigten“, wie sie in vielen EU-Ländern üblich ist, wäre technisch möglich und einfach umzusetzen. Warum ist sie politisch hierzulande jedoch nicht gewollt?

Solche Regeln entstehen entweder aus EU-Vorgaben oder unter dem Einfluss von Lobbyisten und werden durch unsere Nation mit der Neigung zur Übertreibung übererfüllt.

Als geschäftsführender Gesellschafter zweier GmbHs bin ich von unnötigem Verwaltungsaufwand, flankiert von Zwangsbeiträgen auch noch an einen privaten Verlag zunehmend genervt. Vor allem, wenn der Staat selbst Transparenz fordert, aber Intransparenz zulässt. Daher habe ich eine Anfrage nach dem #Informationsfreiheitsgesetz gestellt, um die Hintergründe offenzulegen. Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden.

Wann beenden Sie die Gelddruckmaschine „Transparenzregister“ & Co., @larsklingbeil, @spdbt und @CDU?

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

@AndreThess Meine Trabi-Bestellung von 1985 wurde auch nie erfüllt, scheinbar ein generelles Problem beim IFA Vertrieb ab 1990. Vielleicht hat ein Virus die Festplatten mit den Adressen der Besteller gelöscht. 🙊🙉🙈

[Kristina Schröder @schroeder_k]

Ich halte #Kulturkämpfe für eine Normalität in offenen Gesellschaften. Wenn sie mit Respekt ausgetragen werden, können sie sogar ein Gewinn sein. Das Problem scheint mir zu sein, dass wir Bürgerlichen uns in den letzten 15, 20 Jahren systematisch angewöhnt haben, Kulturkämpfe zu ignorieren, uns wegzuducken und so zuzulassen, dass unsere Deutungen und Wertungen immer mehr zurückgedrängt werden. Und die Linke glaubt ein Anrecht darauf zu haben, dass dies künftig auch so bleibt.

[Martin Hagen @_MartinHagen]

Erst kürzlich haben die Grünen die Wahl des konservativen Robert Seegmüller ans BVerfG verhindert. Ihr Geheule über die heutige Nicht-Wahl von #BrosiusGersdorf ist blanke Heuchelei. Unterm Strich hat die Koalition bei der Richterwahl aber ein desaströses Bild abgegeben: (1/2)

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

+1

[André D. Thess @AndreThess]

@Karl_Lauterbach Die Feststellung ist wissenschaftlich korrekt. Deutschland hat zwar zu 100% Kontrolle über den Zustand seiner Elbbrücken, aber nur 2% über das Klima.

[Dr. Christoph Canne @ChristophCanne]

Das heutige Theater im Bundestag ist eine Ungeheuerlichkeit der #SPD.

Sie könnte einfach #BrosiusGersdorf und vor allem auch #Kaufhold zurückziehen und durch neutrale und konsensfähige Kandidaten ersetzen und das Thema wäre erledigt.

Dass sie dies nicht tut, hat einen klaren Grund: Die letzten Bundestagswahlen haben gezeigt, dass die Linksgrünen von den Wählern abgelehnt werden, ihre Themen sind marginalisiert. Mit ihrer Klimaheuchelei machen die Grünen keinen Stich mehr - die Menschen erkennen die Zerstörungskraft der grünen Ideologie. Der heutige Tag ist wohl eine letzte Gelegenheit, das BVerfG auf Linkskurs zu bringen

Anders formuliert: Dies ist nicht mehr und nicht weniger als der Versuch einer radikalen linken Minderheit, entgegen dem breiten Wählerwillen das BVerfG politisch zu kontrollieren. Hier darf es nicht den geringsten Kompromiss geben.

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

@AndreThess @MFratzscher @zeitonline Nicht erst seit heute..

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

+1

[publicomag.com – Magazin für Gesellschaftsfragen @PublicoMag]

Der gestrige Tag hat vor allem gezeigt, dass Vertreter linker Parteien ein grundsätzliches Problem mit demokratischen Prozessen haben: Sie akzeptieren sie in Wirklichkeit nur dann, wenn sie die von Linken gewünschten Ergebnisse liefern. Entscheiden Wähler oder Abgeordnete anders als erwartet, dass ist das ein "Skandal", eine "Verschwörung", eine "Beschädigung des Parlaments". Allein die von grüner Seite mehrfach gebrauchte Formulierung, Spahn habe die Unionsfraktion "nicht im Griff", zeigt, was Hasselmann und andere von dem freien Mandat halten.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Die CDU kann stolz sein auf ihre Abgeordneten. Zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt haben sie sich der heranstürmenden linken Ideologie in den Weg gestellt und sind für ihre Überzeugungen eingestanden. Hätten sie gestern #BrosiusGersdorf gewählt, die Lebensrecht und Menschenwürde infrage stellt, hätte es die Union heute nicht mehr gegeben. Diese Wahl hätte für die Partei mehr Schaden angerichtet als Migrationspolitik und Atomausstieg zusammen. Die marxistisch-kollektivistischen Ansichten der Juristin Brosius-Gersdorf liegen spätestens seit dem Mauerfall auf dem Schrotthaufen der Geschichte. Der linke Relativismus ist eine der größten Bedrohungen für die individuelle Freiheit. Niemals dürfen unsere Grundrechte in die Hände solcher Leute fallen.

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

@SternbaldF @jreichelt 🙈🙊🙉

[Julian Reichelt @jreichelt]

Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war eine Hetzkampagne der Linken gegen die Menschenwürde. Aber damit kommen diese Leute nicht mehr durch. Links ist in diesem Land noch lange nicht vorbei, leider, aber Links kann dieses Land nicht mehr einfach rumschubsen und sich seine Institutionen zur Beute machen. Der mühelose Marsch durch die Institutionen ist beendet. Auch dank neue Medien!

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

+1

[Thorsten Alsleben @BerlinReporter]

Es gibt NIEMANDEN in der @cducsubt, der Brosius-Gersdorf mit Überzeugung zur Verfassungsrichterin wählen wird. Aber genau dafür hat der Verfassungsgesetzgeber die 2/3-Mehrheit geschaffen: Damit Kandidaten nominiert werden, die auf einen breiten Konsens treffen, weil sie nicht zu sehr polarisieren, weil sie unbestritten kompetent und nicht zu radikale Ansichten haben. Eine Wahl einer Richterin aufgrund des Drucks einer 13-%-Partei wäre eine Verletzung des Geistes der Verfassung.

[D.T. M. @abcDercMEGAxt]

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[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Redlich und nachvollziehbar wäre es gewesen, klar zu sagen, dass man als Union Frau Brosius-Gersdorf aus inhaltlichen Gründen nicht wählen kann. Dass man jetzt den Exit über eine beispiellose Schmutzkampagne sucht, ist beschämend. SPD und Union haben großen Schaden angerichtet. Eine Verlängerung dieser unwürdigen Diskussion ist nicht die L��sung. Spätestens seit heute darf man an der politischen Kompetenz von Friedrich Merz und Jens Spahn zweifeln. WK