Asylbewerber & Flüchtlinge aus der 🇺🇦 erhalten in den ersten 18 Monaten weniger und nicht mehr Leistungen als GKV-Versicherte.
Danach erhalten sie die gleichen Leistungen wie Sozialhilfeempfänger.
@_FriedrichMerz macht mit Unwahrheiten Stimmung gegen Asylbewerber.
Auf Worte folgen Taten. Bei allem Verständnis für Zuspitzung im Wahlkampf: aufgepeitschte Stimmung & verdrehte Fakten tun unserem Zusammenleben nicht gut. Unsere Verantwortung als Demokraten ist es, Menschen zusammenzubringen und nicht zu spalten. https://t.co/qM7YN3zrjr
In Mannheim erleben wir gerade enthemmte Gewalt gegen Aktivisten. Sie werden geschlagen, getreten & gezerrt. Ein Schaubild dessen, was geschieht, wenn Menschen medial und politisch zum Abschuss freigegeben werden. Die Verrohung der Sprache; sie zeigt sich hier auf der Straße.
Also: Halten wir potentiellen Wähler:innen der AfD die russischen Kriegsverbrechen so vor, wie von Schirach sie hier beschreibt. Machen wir ihnen klar, was das von der AfD geforderte Ende der EU für Deutschland bedeuten würde. Schaut euch die vier Minuten an. Lohnt sich.
Thomas Weber: „Mein Rat ist, dass eine Zusammenarbeit selbst auf kommunaler Ebene ein faustischer Pakt wäre. Er hätte einen Hexentanz zur Folge, bei dem die CDU zugrunde gehen würde.“
https://t.co/JrwDNVw3pG
Die Fakten zeigen genau das Gegenteil: die 40 % der Menschen in Deutschland, die keine #Ersparnisse und geringe Einkommen haben, sind genau die 40 %, die vom Abbau der #kalteProgression so gut wie nichts bekommen. 70 % des €14 Mrd. teuren Abbaus gehen an die oberen 30 %.
Laut @handelsblatt konnte die #DIGA App M-Sense weder den Gesundheitszustand von Patienten noch den Versorgungsprozess verbessern. Deshalb sollen rd. 839.000 € an die #GKV zurückgezahlt werden. Die Herstellerfirma hat #Insolvenz beantragt #Geldweg https://t.co/PyO9IHzTIi
Robert Habeck holt die Anwesenden auf dem Tag der Industrie zu Beginn seiner Rede auf den Boden der Tatsachen zurück. Heftige Ansprache und er selbst anscheinend auch an einer emotionalen Grenze beim Reden.
Wer 2,5 Jahre nach Beginn der Pandemie noch bezweifelt, dass Masken im Innenraum schützen, ist in der Regel durch Ideologie motiviert. Ihn/Sie werden auch Studien mit 20 Mio Teilnehmern nicht überzeugen. Trotzdem ist die Studie wichtig für unser Handeln, gerade im Herbst.
Auch die @KV_Hessen kritisiert massiv die geplante bundesweite Einführung des #eRezept und spricht von einem „Zwangsrollout“ und "politischer Erpressung".
https://t.co/zVQujG0XvV
"Der Ausdruck erscheint vielen Praxen als wenig sinnvoll, da damit nur ein Papier das andere ersetze."
Das ist verständlich, leider. Solange die realen Vorteile digitaler Kommunikation nicht spürbar sind, wird die Stimmung schlecht bleiben.