Anonymer

Schwurbelnder Querdenker alter und neuer Schule; Freiheit und Frieden; Demokrat auf der Suche nach dem Rechtsstaat ...

[Eva Herman @EvaHermanEx_ARD]

„Seit gestern Morgen ist es für jeden in Europa verkauften Neuwagen gesetzlich vorgeschrieben, seinen „Fahrer“ zu überwachen – und der Grund zur Sorge ist das genaue Gegenteil dessen, worüber sich alle aufregen. Die Kamera filmt nicht Ihr Gesicht (natörrrlich nicht) . Das ist gesetzlich ausdrücklich untersagt. Sie erfasst vielmehr Ihre Augenbewegungen. Die Gefahr liegt nicht darin, was das System heute tut, sondern darin, wozu es aufgrund seiner physischen Positionierung morgen in der Lage sein könnte.

Diese Regelung ist am 7. Juli 2026, in allen 27 Mitgliedstaaten verbindlich in Kraft getreten; kein Staat kann sich ihr entziehen, da die Verkehrssicherheit in die Zuständigkeit der EU fällt und EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht hat.

Jeder neue Pkw und Transporter – insgesamt rund 18 Millionen Fahrzeuge pro Jahr – muss nun mit einer Infrarotkamera ausgestattet sein.“ …“

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Steht auf und wehrt euch! Und lasst euch nicht vom "Kampf gegen Faschismus und Bullshit-Diskussionen" einlullen; Denn "Wenn wir so weitermachen, gehen wir unter!" Appelliert @ulfposh an alle "Bückbürger".

[Apollo News @apollo_news_de]

Die Bürger der EU lehnen die Chatkontrolle ab – das Parlament auch. Mit dubiosen Tricks wollen die Chatkontrolle-Befürworter um CSU-Mann Weber jetzt einfach so lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Das führt die Demokratie ad absurdum, kommentiert Apollo News-Politikchef Max Roland.

[Mathias Schmidt @Mathias73901401]

Wir haben definitiv #keinen_Rechtsstaat mehr😠

Schaut und hört Euch das Video an, einfach unglaublich😳😱

[Brivael Le Pogam @brivael]

Il faut qu'on parle de Chat Control, parce que ça se joue cette semaine et que presque personne ne comprend de quoi il s'agit.

En clair : l'UE veut autoriser le scan de vos messages privés. Vos conversations WhatsApp, vos mails, vos DMs. Pas ceux d'un suspect. Ceux de tout le monde, en permanence, par défaut.

Le prétexte est imparable, et c'est ça le piège : « protéger les enfants ». Personne ne peut être contre. C'est exactement pour ça que c'est l'outil parfait. On ne vous fera jamais avaler une surveillance de masse au nom de la surveillance de masse. On vous la fait avaler au nom des enfants, du terrorisme, de la désinformation. Toujours une cause que vous n'oserez pas contester.

Comprenez bien la mécanique en deux temps.

Aujourd'hui c'est la version « douce » : les plateformes ont le droit de scanner, sur la base du volontariat, les messages non chiffrés. Anodin en apparence. C'est le pied dans la porte.

Ensuite vient la vraie version, celle en négociation : le scan obligatoire, y compris de vos messages chiffrés, analysés directement sur votre téléphone avant même d'être envoyés. Plus de 500 cryptographes ont signé une lettre disant que c'est techniquement infaisable sans créer des failles de sécurité exploitables par n'importe quel hacker ou État hostile. Vous cassez le chiffrement pour tout le monde, y compris pour les criminels que vous prétendez traquer.

Et le pire n'est même pas là.

Le vrai danger n'est pas que les technocrates de Bruxelles vous surveillent demain. Ils sont probablement trop mous pour ça. Le danger, c'est qu'ils construisent l'infrastructure. Une fois que scanner les messages de tout le monde est devenu normal, légal, opérationnel — le rail est posé. Et sur ce rail roulera tout ce qui vient après. Le jour où une crise portera au pouvoir des gens sans scrupules, ils n'auront rien à inventer. La machine sera déjà là, clé en main.

Aucune infrastructure de surveillance n'est jamais restée cantonnée à son usage d'origine. Aucune. C'est une loi de la nature administrative : un outil construit pour X finit toujours par servir à Y.

Ce qui rend ce texte dangereux, ce n'est pas ce qu'il fait aujourd'hui. C'est ce qu'il rend possible pour toujours.

Le vote décisif est jeudi. Le dernier verrou.

[Maik Pittel @maikpi70]

Sonneborn:

„Ich habe heute versucht, die #Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des #EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!“

[viriato888 𐤊 @viriato888]

Noticias recentes da UE 🇪🇺

- Chat control aprovado

- UE obriga carros novos a instalar câmera de scan facial

- UE exigirá verificação de ID para aceder à internet

Isto está a ficar pior que na Russia ou Bielorussia, parece a URSS moderna

Estão a criar uma zona comum totalitária e os partidos políticos todos, sem excepção, falam do mundial e continuam as suas vidas como se nada se estivesse a passar

Nunca vi nem povo tão brando e subserviente nem políticos tão inúteis

Acho que é isso que os caracteriza a todos os politicos, a inutilidade de discutir temas realmente preocupantes de violações de direitos fundamentais como a liberdade e privacidade

Cada vez mais a UE se torna em ditadura disfarçada de democracia

Cada vez mais próximos de não ter nada e ser feliz

[Stefan Homburg @SHomburg]

Studie der Großbank UBS zum Medianvermögen in 30 Ländern: Deutschland steht inzwischen hinter Griechenland auf dem letzten Platz (bei Zahlungen an Ukraine, EU oder WHO aber auf dem ersten). Merz pendelt zwischen Kürzungskonferenzen in Berlin und Geberkonferenzen im Ausland.

Link: https://t.co/nZ79q1Gk9j

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Da reibt man sich als Abgeordneter ungläubig die Augen: Eigentlich war die Chat-Kontrolle vom Tisch. Doch kurz vor der Sommerpause – während alle die Badeutensilien packen und auf die Fußball-WM schielen – schiebt die Parlamentspräsidentin das Thema klammheimlich wieder auf die Agenda. Natürlich unter anderem Namen. Heute wird also abgestimmt, ob das Ganze am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Realsatire pur.
Und tatsächlich: Das Dringlichkeitsverfahren wird angenommen – am Donnerstag wird nun in der Sache selbst entschieden, das Manöver ist aufgegangen. Unglaublich!

[Ach was... @AchWasNews]

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche fordert China auf, seine Exportbeschränkungen für Seltene Erden zu lockern, sie entsprächen nicht internationalen Standards. Im selben Zeitraum verschärfen Deutschland und die EU die eigene Exportkontrolle für Halbleiter- und Quantentechnologie.

China hat seine Exportkontrollen für Seltene Erden seit Dezember 2025 mehrfach verschärft. Re-Exporte von Produkten mit chinesischen Seltenen Erden benötigen künftig eine Genehmigung aus Peking, selbst wenn sie nur über Deutschland nach Frankreich weiterverkauft werden, für militärische Zwecke ist der Export komplett untersagt.

Die Folge zeigt sich direkt am Weltmarktpreis, der im dritten Quartal deutlich anzog. Deutsche Unternehmen zehren zunächst von eigenen Lagerbeständen, bevor sie zu höheren Preisen nachkaufen müssen oder Produktionsrückgänge riskieren.

Die EU hat im selben Zeitraum ihren eigenen Kontrollrahmen ausgebaut. Mit der Delegierten Verordnung vom 8. September 2025, in Kraft seit dem 15. November, wurden zusätzliche Güter aus dem Halbleiter- und Quantenbereich in die EU-Dual-Use-Liste aufgenommen.

Der Export dieser Technologien braucht seither eine Genehmigung, die Begründung liest sich fast wortgleich zu der aus Peking, nationale Sicherheit und der Schutz strategisch entscheidender Technologie vor dem Zugriff geopolitischer Rivalen.

Der deutschen Industrie hilft diese Doppelrolle des eigenen Staates wenig.

Bei Seltenen Erden trifft sie Chinas Exportbremse als Käuferin, bei Halbleiter- und Quantentechnologie die eigene Exportbremse als Verkäuferin, in beiden Fällen mit höheren Kosten oder verlorenen Aufträgen.

Wer die Exportkontrollen des anderen als Verstoß gegen internationale Standards brandmarkt, während man die eigene Liste im selben Halbjahr erweitert, kritisiert nicht das Prinzip, sondern nur, wer gerade am längeren Hebel sitzt.

Quellen: BDI · Handelsblatt · BAFA

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Das kann man als Aufruf zur Gewalt verstehen. Teile des linken Milieus kippen offensichtlich immer stärker in einen gewaltbereiten Autoritarismus, der mit demokratischen Grundwerten nichts mehr zu tun hat. Dass Angriffe auf Journalisten gebilligt werden, ist eine völlig inakzeptable Grenzüberschreitung!

https://t.co/Rc4taU3yof

[Valerie Anne Smith @ValerieAnne1970]

Dr David Martin, PhD: "People are still debating whether this is a good or bad 'vaccine'... IT IS A BIOLOGICAL WEAPON!"

This technology is a genetic toxin... We knew it would alter what it literally means to be human... injuring & killing human beings for generations to come.

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Millioneninvestition gescheitert. Sachsens größtes Windrad wird nach nur zweieinhalb Jahren wieder abgerissen.

#Windkraft #Vestas #Energiewende #Sachsen

Hintergrund: Das rund 10 Millionen Euro teure Windrad in Oberwiera sollte etwa 5.000 Haushalte mit Strom versorgen. Betreiber und Vestas haben sich nun auf den Rückbau geeinigt, nachdem auch ein Getriebewechsel die Lärmbelastung nicht beseitigen konnte.

Folgen: Anwohner berichteten von einem tiefen Brummen, das selbst bei geschlossenen Fenstern hörbar gewesen sei. Der Rückbau soll noch im Juli 2026 beginnen und gilt als bundesweit bislang einmaliger Vorgang.

Der Rückbau zeigt, dass technische Probleme selbst bei großen Infrastrukturprojekten erhebliche wirtschaftliche Folgen haben können.

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: Radio Zwickau

https://t.co/QMOrKGraQH

[Oliver Gorus @olivergorus]

Sie wollen uns verarschen von früh bis spät. Eine Kürzung des Elterngelds ist keine ENTlastung von Familien, sondern eine weitere BElastung. Eine Erhöhung der Arbeitskosten durch Steigerung der Zwangsrentenbeiträge und eine Erhöhung der Steuern für Leistungsträger ist keine ENTlastung der Wirtschaft, sondern eine weitere BElastung. 10 Mrd Inflationsausgleich bei der kalten Progression und Steuerfreiheit des Existenzminimums nach Vorgabe des Verfassungsgerichts sind die Rückgabe zu Unrecht kassierter BElastungen, keine ENTlastungen.

Sie quetschen die bereits ausgepresste Zitrone weiter aus, erhöhen die Staatsausgaben immer weiter, sparen keinen Cent ein bei Entwicklungshilfe, Subventionen, Klimakomplex, NGO-Korruption oder Bürgergeld für Ausländer – und lügen uns dreist mitten ins Gesicht. Sie verhöhnen uns.

Diese ganzen Scheinreformvorschläge sind die Bankrotterklärung der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind übrigens auch nicht sozial. Denn sozial wäre, was Arbeit schaffte.

Umverteilung und Schuldenmachen vernichten Wohlstand, sie schaffen keinen Wohlstand für alle, denn das könnten nur Privatinvestitionen und Wirtschaftswachstum leisten. Jeder weiß das.

Union und SPD gehen Richtung Abgrund, mit dem Jahr 2026 haben sie ihren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit besiegelt.

Was für eine Frechheit, so dreist in die Kamera zu lügen!

[Michael 🇩🇪 @Bundeskanz50246]

Türkische Medien berichten über geheime Konten Selenskyjs und den Diebstahl von Steuergeldern.
Ein Enthüllungsbericht der türkischen Zeitung Aydınlık wirft dem Umfeld von Präsident Selenskyj ein großes Korruptionsnetzwerk vor. Demnach sollen monatlich über 50 Millionen Dollar – vermutlich aus westlichen Hilfsgeldern – über Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten gewaschen werden.
Die Gelder stammen laut dem Bericht aus Veruntreuungen im ukrainischen Agrarsektor und werden von Personen aus Selenskyjs engstem Kreis verwaltet.

[Electroverse @Electroversenet]

Australia's Bureau of Meteorology has been audited station by station. The report reveals that the agency has systematically erased cooling trends from the historical record, replacing them with synthetic warming.

At Rutherglen, Victoria for example, raw data from 1913 to 2006 showed a cooling trend. But the Bureau's adjusted chart flips this into warming. No physical justification, just statistical sleight of hand.

Comparisons at Deniliquin also reveals the tactic - how past highs have been lowered to fit the narrative. Minimums from 1910 onward here are reduced by as much as 1.8C. These edits weren't based on new evidence. They were applied decades later by opaque homogenization models.

The report's author calls it the rewriting of Australia's temperature history. But it's not just happening in Australia. Climate agencies in the UK and US have also cooled the past so as to exaggerate or even fabricate modern warming trends.

This manipulated data is then paraded as truth by politicians and the media with the original measurements buried.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

ES STINKT ZUM HIMMEL!

Die Fluchtwagenfahrerin des Sechsfachmörders von Stade und Schwiegermutter des MdL Deniz Kurku ist PLÖTZLICH ABGETAUCHT.

Laut Staatsanwaltschaft bestand keine Fluchtgefahr, obwohl gegen sie wegen Beihilfe zum Mord ermittelt wurde.

SPD-SUMPF 🔥

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

🚨 Japan schlägt Alarm: Dringende Warnung vor den COVID-mRNA-Impfstoffen

Professor Dr. Seiji Kojima warnt in aller Deutlichkeit:
„Im Vergleich zu Ungeimpften ist die Sterblichkeitsrate bei Personen, die zweimal gegen #COVID geimpft wurden, fünfmal höher. Wir können nicht mit diesen mRNA-Impfstoffen weitermachen.“
Ein erschreckender und klarer Appell aus #Japan.

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

.@Alice_Weidel zum kürzlich vorgestellten Horrorhaushalt von Schwarz-Rot!

"Das, was hier passiert, das ist aus meiner Sicht kein Zufall mehr. Das ist Vorsatz, dieses Land kaputt zu machen. Was hier gemacht wird, ist die Zerstörung, die Zerstörung Deutschlands. Dieser Haushalt 2027 ist der absolute Horrorhaushalt. Ich habe so was noch nie gesehen. Noch nie. Ich wusste auch gar nicht, dass so was möglich ist. Ein Horrorhaushalt, der zu 40% aus Schulden besteht und das, was in den nächsten Jahren ,also auch schon in diesem Haushalt, steigt, sind Schulden, Zinsen, Rüstungsausgaben und die Kosten für die Drittwelt Kostgänger, die hier offene Grenzen in unsere Sozialsysteme haben. Was sinkt, sind die Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Forschung und Technologie. Da wird ordentlich gespart und durch die überbordenden Schulden, Gesamtschuldenstand 3 Billionen – 3.000 Milliarden – wird der gesamte Gestaltungsspielraum einer Anschlussregierung geraubt. Deutschland hat so zerrüttete Staatsfinanzen, dass da fast gar nichts mehr zu machen ist. Thematisieren Sie das, durchleuchten Sie das. Das Ganze stinkt so sehr zum Himmel auf Kosten der deutschen Steuer- und Beitragszahler. Das ist alles nicht mehr zum Aushalten. Das geht alles nicht mehr mit rechten Dingen zu."

#Wirtschaftskrise #AfD #Staatsschulden

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

Ich habe gehört, Sie Alle wollen die anlasslose Chatkontrolle.

Sie wissen schon, dass in der gesamten Geschichte der Menschheit es immer Diktatoren und Faschisten waren, die gegen die Meinungsfreiheit vorgegangen sind?

Ich denke, wenn das kommt, werde ich zum ersten Mal AfD aus Notwehr wählen und meine Reichweite für Werbung dafür nutzen. Und ich denke, ich bin bei Weitem nicht der Einzige, des so denkt.

Hildegard Bentele, CDU, @hildebentele, [email protected]

Stefan Berger, CDU, @DrStefanBerger, [email protected]

Gabriele Bischoff, SPD, @gabischoff, [email protected]

Daniel Caspary, CDU, @caspary, [email protected]

Tobias Cremer, SPD, nicht auf Social Media, [email protected]

Christian Doleschal, CSU, @doleschal, [email protected]

Lena Düpont, CDU, @LenaDuepontMdEP, [email protected]

Christian Ehler, CDU, nicht auf X, aber Facebook, [email protected]

Markus Ferber, CSU, @MarkusFerber,
[email protected]

Michael Gahler, CDU,@gahler_michael.
[email protected]

Jens Geier, SPD, nicht auf Social Media, [email protected]

Niels Geuking, Familienpartei, @MEPNielsGeuking, [email protected]

Jens Gieseke, CDU, nur auf Facebook,
[email protected]

Niclas Herbst, CDU, @NiclasHerbst, [email protected]

Monika Hohlmeier, CSU, @MHohlmeier,
[email protected]

Alexander Jungbluth, AfD, nicht auf X,
[email protected]

Stefan Köhler, CSU, @KoehlerS9, stefan. [email protected]

Peter Liese, CDU, @peterliese, [email protected]

Norbert Lins, CDU, @norbertlins, [email protected]

David McAllister, CDU, @davidmcallister,
[email protected]

Alexandra Mehnert, CDU, nicht auf X, [email protected]

Verena Mertens, CDU, nicht auf X,
[email protected]

Angelika Niebler, CSU, @ANiebler, [email protected]

Maria Noichl, SPD, nicht auf X, : [email protected]

Dennis Radtke, CDU, @RadtkeMdEP, [email protected]

René Repasi, SPD, nicht auf X, [email protected]

Manuela Ripa, ÖDP, @RipaManuela, [email protected]

Oliver Schenk, CDU, @oliverdd, [email protected]

Andreas Schwab, CDU, @Andreas_Schwab, [email protected]

Ralf Seekatz, CDU, nicht auf X, [email protected]

Sven Simon, CDU, @svensimon, [email protected]

Christine Singer, Freie Wähler, [email protected]

Joachim Streit, Freie Wähler, [email protected]

Sabine Verheyen, CDU, @sabineverheyen, [email protected]

Axel Voss, CDU, @AxelVossMdEP, [email protected]

Marion Walsmann, CDU, @MarionWalsmann, [email protected]

Manfred Weber, CSU, @ManfredWeber, [email protected]

Andrea Wechsler, CDU, @andreawechsler, [email protected]